Lars Klingbeil

Die Jusos fremdeln wieder verstärkt mit der Mutterpartei: SPD-Chef Lars Klingbeil hatte beim Auftritt vor der Parteijugend keinen leichten Stand. Die zuletzt handzahme Parteijugend könnte bald wieder lauter werden, erwartet RND-Reporter Jan Sternberg.

Im Juni hatte SPD-Chef Lars Klingbeil gefordert, dass Deutschland „den Anspruch einer Führungsmacht haben“ müsse. Die Chefin der Jusos hält davon nichts, bei solchen Worten zucke sie vielmehr zusammen. Dennoch sei auch sie überzeugt, „dass wir mehr Verantwortung tragen sollten“.

Lars Klingbeil (SPD) geht hart mit der Russland-Politik seiner Partei nach dem Ende des Kalten Krieges ins Gericht. Für die Zukunft heißt das für ihn: Der Grundsatz, dass es Sicherheit nur mit Russland geben könne, habe sich erledigt.

Sollen zwei Atomkraftwerke in Deutschland länger am Netz bleiben? In der Ampelkoalition ist darüber ein Streit entbrannt: Die Grünen wollen einen Streckbetrieb bis ins Frühjahr, die Liberalen wollen die Meiler erst 2024 abschalten. SPD-Chef Lars Klingbeil haut nun auf den Tisch.

Die Ampelkoalition hat vergangene Woche einen Gaspreisdeckel angekündigt. Für die konkreten Pläne dazu, mahnt SPD-Chef Lars Klingbeil Geduld bis Montag an. Bis dahin soll eine Expertenkommission Empfehlungen geben.

SPD-Chef Lars Klingbeil sichert der Ukraine nach der Teilmobilmachung Russlands weitere Hilfe zu. Zugleich macht er im RND-Interview deutlich, dass man die Gefahr eines dritten Weltkriegs bannen will. Zur Gasumlage äußert er sich kritisch und sagt, sie gehöre jetzt auf den Prüfstand.

Im RND-Interview hat SPD-Chef Lars Klingbeil der Ukraine weitere Unterstützung zugesichert und dennoch für ein gemeinsames Handeln des Westens plädiert – insbesondere mit Blick auf Waffenlieferungen. An die CDU richtete er eine klare Warnung.

Die Bürgergeld-Pläne der Ampel-Koalition wurden vielfach kritisiert. Der Sozialverband Deutschland fordert einen höheren Satz, der Handwerksverband sieht hingegen „falsche Anreize“ und „Demotivation“ darin. SPD-Chef Lars Klingbeil verteidigt das Vorhaben: „Das ist ein erheblicher Schritt nach vorne.“

In einem Interview hat sich der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, dafür ausgesprochen, dass Altkanzler Gerhard Schröder in der Partei bleiben sollte. Er erinnerte daran, dass Schröder das Land als Kanzler geprägt habe. Beim Thema Russland habe Schröder allerdings „eindeutig falsch“ gelegen – er sei in der Partei isoliert.

Die Ampelkoalition stellt am Sonntag ein drittes Entlastungspaket vor. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil verteidigt die darin enthaltenen geplanten Eingriffe in den Strommarkt. Von anderer Seite gibt es aber auch Bedenken.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil dringt auf Korrekturen bei der Gasumlage. Diese sei für Unternehmen gedacht, die ansonsten insolvent gehen würden, sagte Klingbeil in einem Interview. Doch es würden auch Unternehmen, die Milliardengewinne machen, die Umlage beantragen – das gehe nicht.

Kommende Woche schließt sich Olaf Scholz mit seiner Regierung zwei Tage im Schloss Meseberg ein: Auf einer Kabinettsklausur geht es um die Energiekrise und die Nationale Sicherheit. Das ist höchste Zeit. Schon jetzt beharken sich SPD, FDP und Grüne im Streit um Be- und Entlastungen der Bürger.

Ab Oktober sollen Gaskunden – private Haushalte wie Unternehmen – eine staatliche Umlage zahlen, um Importfirmen zu entlasten und einen Kollaps bei der Energieversorgung zu verhindern. Der Unmut über die Abgabe ist groß – auch innerhalb der Ampelkoalition.

Die Krisengewinne von großen Unternehmen will Lars Klingbeil zur Entlastung von Menschen mit niedrigen Einkommen nutzen. Die Möglichkeiten könnten sich durch eine Übergewinnsteuer erweitern, erklärte der SPD-Chef.

Der „Cum-Ex“-Skandal schlägt weiterhin hohe Wellen. Am Freitag kommender Woche soll Kanzler Scholz erneut vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft aussagen. SPD-Chef Klingbeil stellt sich hinter den 64-Jährigen.