Lars Klingbeil

Der gerade noch von Gesundheitsminister Jens Spahn gelobte Impfstart in Deutschland gerät bereits ins Stocken. Die nächste Lieferung des Corona-Impfstoffes fällt nach Angaben vieler Bundesländer aus. Das Gesundheitsministerium widerspricht nur indirekt und verspricht nun schnellere Hilfe.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ruft alle staatlichen Stellen auf, härter gegen Verschwörungsideologien vorzugehen. Er fordert eine Überwachung der Kommunikationsräume der Querdenken-Bewegung. Und er sorgt sich um die Sicherheit der Impfzentren.

Die zweite Corona-Welle rollt, und die Politik ist hilflos. Es braucht ein kraftvolles Signal, darüber herrscht vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten weitgehende Einigkeit. Nur welches? Über eine verunsicherte Regierung und ein Land, dem harte Wochen bevorstehen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte CSU-Chef Markus Söder auf Twitter für seine Berlin-Kritik angesichts hoher Corona-Zahlen attackiert und sich gefragt, was diesen motiviere “den Mini-Trump zu machen”. Das lässt die CSU nicht auf sich sitzen. Deren General Blume warf Klingbeil vor, das Klima in der GroKo zu vergiften.

SPD-Generalsekretär Klingbeil hat auch nach der Aussage von Verkehrsminister Scheuer im Untersuchungsausschuss um die Pkw-Maut weitere Fragen. Scheuer hatte im Ausschuss zentrale Vorwürfe zurückgewiesen. Aktuell steht so Aussage gegen Aussage.

Der CSU-Parteitag, auf dem die Christsozialen ihren 75. Jahrestag groß gefeiert hätten, kann wegen Corona ausschließlich digital stattfinden. Grußworte vor jubelnden Delegierten gibt es deshalb nicht. Zum Trost hat das RND Vertreter der politischen Konkurrenz um Glückwünsche für die Jubilarin gebeten: Die CSU, gewürdigt von Claudia Roth, Lars Klingbeil, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Daniel Günther und Dietmar Bartsch.

Am Morgen wurde es offiziell: Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans schlagen Olaf Scholz als Kanzlerkandidat vor. Aus den eigenen Reihen sind vor allem positive Stimmen zu hören. Die politische Konkurrenz reagiert verhalten bis kritisch - Norbert Röttgen etwa hält Scholz für keinen guten Kandidaten.

Im RND-Interview kritisiert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Maskenverweigerer als rücksichtslos und unverantwortlich. Er fordert härteres Durchgreifen, etwa von der Deutschen Bahn, und wirft Gesundheitsminister Jens Spahn Versäumnisse in der Corona-Krise vor. Außerdem verrät er, was ihn am DFL-Konzept stört.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hält nichts von der Idee, die Fußballstadien zu früh wieder für Publikum zu öffnen. Den CDU-Ministern Jens Spahn und Anja Karliczek wirft der SPD-Mann Versäumnisse in der Krise vor. Und an den Teilnehmern der Corona-Demonstrationen äußert er scharfe Kritik.