Landtagswahlen

Am 23. Februar 2020 findet die Bürgerschaftswahl in Hamburg statt. Eine Entscheidungshilfe stellt die Bundeszentrale für politische Bildung wie gewohnt in Form des Wahl-O-Mat zur Verfügung. Alle Informationen zum Online-Tool hier.

Nach der Landtagswahl in Thüringen zeichnete sich eine schwierige Regierungsbildung ab. Grund dafür: das Erstarken der AfD und Verluste für CDU, SPD und Grüne. Wie haben die Thüringer gewählt? Eine Übersicht der Wahlergebnisse und Sitzverteilung.

Wählen per Mausklick von zuhause aus, statt in einem Wahllokal. Das kann sich Staatsministerin Dorothee Bär für in Zukunft bei Bundestags- und Landtagswahlen vorstellen. Das digitale Wählen müsse dafür jedoch so sicher sein, dass Manipulation ausgeschlossen ist.

Mit nur fünf Stimmen hatte es die FDP in den Thüringer Landtag geschafft. Nun müssen die Liberalen wieder zittern, denn bei einer ersten Nachzählung in Weimar sind ihnen vier Stimmen wieder aberkannt worden. Zudem prüft die Staatsanwaltschaft Erfurt eine mögliche Wahlfälschung.

Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion hat Björn Höcke erneut zum Vorsitzenden gewählt. Die Entscheidung fiel Einstimmig aus, wie die Fraktion mitteilte. Die AfD wurde bei der Landtagswahl am Sonntag zur zweitstärksten Partei in Thüringen.

Nach der Landtagswahl will der CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring auch mit dem Linken-Ministerpräsident Ramelow reden. Dafür habe er eine “staatspolitische Verantwortung”. Rückendeckung bekommt er dafür auch aus dem CDU-Präsidium in Berlin.

„Wir haben eine offene Führungsfrage“: Teilnehmer der CDU-Bundesvorstandssitzung berichten von heftiger Kritik an Parteichefin Kramp-Karrenbauer. Anlass ist die Wahlniederlage der CDU bei der Landtagswahl in Thüringen.

Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring hat für Diskussionen in seiner Partei gesorgt, weil er öffentlich über Gespräche mit der Linken nachgedacht hat. Sein Fraktionskollege Michael Heym forderte unterdessen, ein Bündnis mit der AfD nicht auszuschließen. Die Bundes-CDU hat beides klar abgelehnt.

Die Linke von Ministerpräsident Ramelow ist als Sieger aus der Thüringer Landtagswahl hervorgegangen. Die bisherige rot-rot-grüne Koalition hat jedoch keine Mehrheit mehr. Die Linke will nun noch in dieser Woche mit Gesprächen über eine neue Regierung beginnen.