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Landtagswahlen

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Rheinland-Pfalz: Abstimmung über Koalitionsvertrag am 6. Mai

Nach der Landtagswahl Mitte März verhandeln SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz über einen Koalitionsvertrag. Nun steht das Datum für die Entscheidung darüber fest. Anfang Mai soll auf den Parteitagen über eine Neuauflage der Ampel-Koalition abgestimmt werden.

Landtagswahlen
Justiz
Coronavirus
Pandemie
AfD

Gericht entscheidet im Mai über reine Briefwahl in Sachsen-Anhalt

Landtagsabgeordnete haben gegen eine reine Briefwahl in Sachsen-Anhalt geklagt. Sie sehen die Wahlfreiheit, das Wahlgeheimnis und den Grundsatz der Öffentlichkeit verletzt. Sachsen-Anhalts Verfassungsgericht will am 3. Mai seine Entscheidung dazu verkünden.

Baden-Württemberg
Landtagswahlen
Winfried Kretschmann

Grüne in Baden-Württemberg uneinig über Koalitionspartner - Entscheidung am Abend

Nach heftigen Debatten um den potenziellen Koalitionspartner hat der Grünen-Landesvorstand in Baden-Württemberg die Entscheidung zunächst vertagt. Ministerpräsident Kretschmann will nach Informationen aus Parteikreisen weiter mit der CDU regieren. Im Vorstand gibt es aber Forderungen nach einem Ampelbündnis mit SPD und FDP.

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Baden-Württemberg
Landtagswahlen
Die Grünen

CDU oder Ampel: Grünen-Vorstand in Baden-Württemberg will erst am Donnerstag entscheiden

Noch an diesem Mittwoch wollen Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann und sein Verhandlungsteam entscheiden, ob sie lieber mit der CDU oder SPD und FDP regieren wollen. Das letzte Wort hat jedoch der Landesvorstand der Grünen. Und der will erst am Donnerstag entscheiden.

Landtagswahlen
Baden-Württemberg
Die Grünen
Winfried Kretschmann
CDU
SPD
FDP

CDU oder Ampel: Tag der Entscheidung für Kretschmann

Vor zweieinhalb Wochen holten die Grünen in Baden-Württemberg einen historischen Wahlsieg. Nun steigt die Spannung: Setzt Ministerpräsident Kretschmann weiter auf geschwächte, aber stark im Land verankerte CDU oder will er es mit einem Ampel-Experiment versuchen? Die Arbeitgeber haben eine eindeutige Präferenz.

Die Linke
Landtagswahlen
Bundestagswahl 2021

Die Linke macht ein „Regierungsangebot“

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch und die Spitzenkandidatinnen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern haben Vorschläge zur Lösung der politischen Krise in Deutschland unterbreitet. Im Zentrum steht die Einführung einer Vermögensabgabe. Klar ist: Die Linke will in Berlin, Magdeburg und Schwerin regieren.

Markus Decker | 24.03.2021

Landtagswahlen
Rheinland-Pfalz
Malu Dreyer

Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz will weitermachen

Rund zehn Tage nach der Landtagswahl beginnen in Rheinland-Pfalz die Koalitionsverhandlungen für eine Neuauflage der Ampelkoalition. Ministerpräsidentin Dreyer hebt den „konstruktiven Charakter“ hervor. Wenn alles nach Plan verläuft, soll die neue Regierung im Mai ihre Arbeit aufnehmen.

Landtagswahlen
Baden-Württemberg
Winfried Kretschmann
Die Grünen
CDU
FDP
SPD

Baden-Württemberg: Kretschmann sucht verlässliche Partner - Zweifel an CDU

Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg führt Ministerpräsident Winfried Kretschmann Sondierungsgespräche. Die Bewerber für eine Koalition sollen öffentlich erst einmal die Füße stillhalten. Doch hinter den Kulissen gibt es erste Erkenntnisse - und wachsende Zweifel.

Baden-Württemberg
CDU
Landtagswahlen
Wahlen

Nach Wahldesaster: CDU-Spitzenkandidatin Eisenmann zieht sich aus der Politik zurück

Die CDU hat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte hinnehmen müssen. Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann will sich deshalb zum Ende der Legislaturperiode aus der Politik zurückziehen. Sie übernimmt die Verantwortung für das Wahldesaster.

Landtagswahlen
Baden-Württemberg
Die Grünen
Wahlen
Winfried Kretschmann

Baden-Württemberg: Grüne ziehen Sondierung mit SPD und FDP vor

Die Grünen-Spitze in Baden-Württemberg will sich schon am Mittwoch mit möglichen Koalitionspartnern treffen. Vormittags sei die CDU dran, danach die SPD, und am späteren Nachmittag kämen die Liberalen, so Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz. Es gehe bei der Reihenfolge nach Stärke der Parteien.

Landtagswahlen
Rheinland-Pfalz
CDU
SPD

Nach Wahl in Rheinland-Pfalz: SPD twittert Foto von fragwürdigem Brief

In einem Dankesbrief an alle rheinland-pfälzischen Wahlhelfer, den die SPD der CDU zuschreibt, wird darum gebeten, die Stimmen der SPD besonders gründlich zu kontrollieren. Die SPD hat am Sonntag ein Bild des Schreibens mit der Frage veröffentlicht, ob dies ein Aufruf zum Wahlbetrug sei. Die CDU nennt die Vorwürfe absurd.

Landtagswahlen
Baden-Württemberg
Winfried Kretschmann
Olaf Scholz

Kretschmann: Scholz’ Werben für Ampelkoalition „ist mir mal ziemlich egal“

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dringt nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg auf eine Ampelkoalition. Doch Ministerpräsident Winfried Kretschmann kanzelt ihn ab. Was Scholz dazu sage, sei ihm „mal ziemlich egal“.

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