Kurzarbeit

Unternehmen und Arbeitnehmer sollen in den von der Flutkatastrophe betroffenen Regionen mehr Unterstützung durch die Arbeitsagentur bekommen, sagte Arbeitsminister Heil. Es gehe darum, den Menschen akut zu helfen, finanzielle Soforthilfe zu schaffen und den Wiederaufbau der Infrastruktur sicherzustellen, sagte der SPD-Politiker. Mit Hilfe der Arbeitsagentur sollen Arbeitsplätze in den betroffenen Gebieten gesichert werden.

Für Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kommt im Falle einer erneuten deutlichen Belastung der Wirtschaft durch Corona eine Verlängerung des vereinfachten Zugangs zum Kurzarbeitergeld infrage. Die Hilfen könnten jederzeit per Verordnung weiter verlängert werden. Der Bund hatte den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld zuletzt im Juni verlängert.

Die offiziell registrierte Lohnentwicklung in Deutschland wird weiterhin durch die Kurzarbeit gedrückt. Der reale Verdienstrückgang sank um minus zwei Prozent. Der Einsatz der Kurzarbeit machte sich vor allem bemerkbar durch die geringere bezahlte Wochenarbeitszeit.

Aufgrund anhaltender Lieferengpässe muss der Autobauer Daimler erneut auf Kurzarbeit zurückgreifen. Betroffen sind Tausende Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen an Standorten in Rastatt, Bremen und einem Werk in Ungarn. Genaue Zahlen nannte Daimler nicht.

Das Kabinett hat den vereinfachten Zugang zu Kurzarbeit verlängert. Am Mittwoch beschloss es eine entsprechende Verordnung des Arbeitsministeriums. Demnach werden auch über den 30. Juni hinaus die Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit vollständig durch den Staat erstattet.

Laut Arbeitsministerium gebe es trotz sinkender Coronazahlen noch immer „Unsicherheiten“ – auch auf dem Arbeitsmarkt. Um die Situation zu stabiliseren, hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nun eine Verordnung zur Verlängerung der Kurzarbeit vorgelegt. Besonders für finanziell stark strapazierte Unternehmen, etwa in Einzelhandel und Tourismus, werde der Zugang zur Kurzarbeit weiter benötigt.

Ein Recht auf Urlaubsgeld gibt es nicht. Diese zusätzliche Leistung ist zumeist im Tarif- oder Arbeitsvertrag geregelt. Doch was passiert mit dem Anspruch, wenn der Arbeitgeber wegen Kurzarbeit Urlaubstage streichen will? Arbeitsrechtler Tobias Werner: „Damit ist der Chef nicht auf der sicheren Seite. Denn ein endgültiges Urteil dazu steht noch aus.“

Laut einer Schätzung des Münchner Ifo-Instituts ist die Zahl der Kurzarbeiter im Mai auf 2,3 Millionen gesunken. Die Kurzarbeit beträfe damit noch 6,8 Prozent der deutschen Arbeitnehmer. Weit überdurchschnittlich war im Mai aber noch die Zahl der Kurzarbeiter im Gastgewerbe.

Arbeitsminister Hubertus Heil gibt im Interview mit dem RND bekannt, dass die Regierung das Kurzarbeitergeld noch einmal verlängern wird. Das soll in der Pandemie Jobs sichern. Ob Pflegekräfte bundesweit künftig nach Tarif bezahlt werden, ist weiter offen.