Kreml

Am Mittwoch haben sich Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden in Genf getroffen. Putin versieht den Gipfel „mit einem Pluszeichen“, sagt sein Sprecher. Derweil kritisieren Oppositionelle Putins Aussagen zu Nawalny.

An diesem Mittwoch treffen sich US-Präsident Joe Biden und dessen russischer Amtskollege Wladimir Putin in Genf. Der Kreml wertet die Beziehungen derzeit als äußerst frostig. Selbst zu Sowjetzeiten habe es nie so wenige Kontakte zwischen Washington und Moskau gegeben.

Der Direktor von Nawalnys Anti-Korruptions-Stiftung steht nun auf der Fahndungsliste der russischen Behörden. Der im Ausland lebende Iwan Schdanow veröffentlichte die Information auf Twitter. Er hatte seine Heimat aus Angst vor Strafverfolgung verlassen.

Weil ihm schwere Sachbeschädigung vorgeworfen wurde, kam der russische Oppositionelle Dmitri Gudkow in Haft. Nach 48 Stunden ist Gudkow nun wieder auf freiem Fuß. Die Ermittlungen gegen ihn sollen aber fortgesetzt werden.

Wegen vermeintlicher Fluchtgefahr wird der russische Oppositionelle Alexej Nawalny jede Nacht mehrfach kontrolliert. Für Nawalny ist es eine Praxis, die „praktisch Folter“ gleichkommt. Sein Versuch, vor Gericht Beschwerde einzulegen, ist nicht gelungen.

In Russland muss der prominente kremlkritische Politiker Andrej Piwowarow in Untersuchungshaft. Zuvor war er bei der versuchten Ausreise per Flugzeug nach Polen festgenommen worden - als die Maschine bereits zum Start rollte. Ihm drohen viele Jahre Gefängnis wegen der Beteiligung an einer Organisation, die bereits aufgelöst ist.

Russland geht zunehmend härter gegen Oppositionelle vor. Nun wirft die Organisation „Offenes Russland“ hin. Damit sollen Geldbußen und Strafverfahren vermieden und die eigenen Unterstützer geschützt werden.

US-Präsident Joe Biden hatte Kremlchef Wladimir Putin bereits im April einen Gipfel im Juni in Europa vorgeschlagen. Putin hatte lange offengelassen, ob er dem zustimmt. Nun aber steht das Gipfeltreffen.

Alexej Nawalny befindet sich aus Protest gegen fehlende privatärztliche Behandlung im Gefängnis in einem Hungerstreik. Der inhaftierte Oppositionelle habe laut Angaben eines Arztes einen schlechten Gesundheitszustand. Nun wird er in ein Krankenhaus für Häftlinge verlegt.