Kommunen

Aus dem Konjunkturpaket des Bundes werden auch Mittel für gefährdete Wälder freigemacht. Darin enthalten ist auch eine Prämie für die Erhaltung und nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder. Verluste müssen nicht nachgewiesen werden, sondern werden durch ein zuständiges Institut geschätzt.

Die Corona-Pandemie hat den Städten viel von ihrer Attraktivität genommen und die Sehnsucht nach dem Land gestärkt. Wer mobil arbeiten kann und einen Garten besitzt, gehört dieses Jahr zu den Gewinnern. Die Homeofficezeit im Frühjahr hat bei vielen Großstädtern den Wunsch nach einer Arbeitswelt jenseits der Fünf-Tage-Woche im Büro geweckt. Können ländliche Kommunen davon profitieren?

Bund und Länder haben vereinbart, dass Entscheidungen über Corona-Beschränkungen möglichst weit unten greifen sollen. Dies entspricht den letzten Gerichtsurteilen, die auf Verhältnismäßigkeit Wert legen. Es ist bei niedrigen Infektionszahlen auch sachlich richtig, kommentiert Markus Decker.

Trotz Klimaschutzdebatten und Dauerstaus in den Städten nehmen Kraftfahrzeuge immer mehr Raum in den deutschen Kommunen ein. In den vergangenen zehn Jahren stieg die Zahl von Pkw je 1000 Einwohner in manchen Städten um 15 Prozent. Nur eine Metropole scheint sich dieser Entwicklung zu entziehen – Frankfurt am Main.

Ausreisesperren sollen in Zukunft nicht mehr ganze Bezirke, sondern kleinere Einheiten treffen. Darauf haben sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern geeinigt. Für die Umsetzung und Kontrolle der Maßnahmen braucht es allerdings noch Lösungen.

Der Bund wirbt für kleinere, lokale Beschränkungen nach einem starken Corona-Ausbruch. Es gehe nicht mehr darum, ganze Landkreise abzuriegeln, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). So könnten zum Beispiel Teile von Betrieben oder Gemeinden eingeschränkt werden.

Nach dem Tod des Seouler Bürgermeisters Park Won Soon waren schwere Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen den Mann laut geworden. Nun will die Stadt eine Untersuchung dazu einleiten. Ziel sei es, “Fairness und Objektivität” in dem Fall sicherzustellen.

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag war Seouls Bürgermeister Park Won Soon im Norden der südkoreanischen Metropole tot aufgefunden worden. Nun verdichten sich die Indizien, dass der Politiker mehrere Frauen sexuell belästigt haben soll. Eine ehemalige Sekretärin hatte noch vor Parks Tod eine Anzeige erstattet - sie sei vier Jahre lang regelmäßig bedrängt worden.

In Hannover hat ein Kommunalpolitiker von “Die Partei” für einen kleinen Eklat gesorgt. In einer Ausschusssitzung stellte er gleich zu Beginn die Frage, wie lange er teilnehmen müsse, um das Sitzungsgeld zu kassieren. Er tat, was er tun musste, und verließ den Saal.