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Kommunen

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Erste Soforthilfen nach Hochwasserkatastrophe ausgezahlt

Rund zwei Wochen nach der Flutkatastrophe haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen damit begonnen, die Soforthilfen auszuzahlen. Auch die Spendenbereitschaft ist weiterhin hoch. Doch das Geld kann nicht alles regeln: Es werden dringend Elektrikerinnen und Elektriker benötigt.

Katastrophenschutz
Die Grünen
Hochwasser
Kommunen
Unwetter
Bundestag

Grüne wollen Bund beim Katastrophenschutz stärken

Die Bundestagsfraktion der Grünen möchte eine stärkere Koordination des Katastrophenschutzes durch den Bund. In der Vergangenheit hätten die Kommunen bei langfristigen Hochwasserlagen immer gut reagiert, sagte der stellvertretende Grünen-Fraktionschef Oliver Krischer. Eine Stärkung der Katastrophenhilfe des Bundes soll bei kurzfristigen Starkregenereignissen helfen, die Menschen besser zu warnen, so Krischer.

Coronavirus
Kommunen
Lockdown
Impfung
Pandemie

Kommunen: Weiterer Corona-Lockdown wäre verheerend

Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen ist die Sorge vor einer vierten Welle groß. Die Kommunen appellieren nun an Bund und Länder, einen weiteren Lockdown im Herbst zu verhindern. Dies wäre nicht nur für die Menschen, sondern auch für die Wirtschaft verheerend, hieß es.

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Diplomatie
Russland
Angela Merkel
Kommunen
Infrastruktur

Kurios: Dorf in Sibirien fleht Merkel um Hilfe an - wegen kaputter Hauptstraße im Ort

Seit 2008 haben sich die Bewohner eines kleinen russischen Dorfes in Sibirien an alle Behörden gewandt. Ihr Ziel: die Sanierung der ältesten Hauptstraße. Passiert ist aber immer noch nichts - deshalb bitten sie nun Kanzlerin Angela Merkel um Hilfe.

Prozesse
Bundesgerichtshof
Hannover
Kommunen

Bundesrichter heben Freispruch von Hannovers Ex-Oberbürgermeister auf

Hannovers früherer Oberbürgermeister Stefan Schostok wird sich wegen der Rathausaffäre erneut vor Gericht verantworten müssen. Der Bundesgerichtshof hob am Mittwoch einen Freispruch des SPD-Politikers vom Vorwurf der Untreue auf. Auch für seinen Ex-Büroleiter ist der Fall noch nicht ausgestanden.

Cyberkriminalität
RND exklusiv
Kommunen
Digitalisierung
Hacker
Kriminalität

Städte und Gemeinden im Visier von Cyberkriminellen

Ransomware-Angriffe treffen immer mehr Firmen, Organisationen und Behörden. Seit der vergangenen Woche ist nun die Verwaltung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld durch eine Hackerattacke lahmgelegt. Auch andere Städte und Gemeinden sind bedroht.

Felix Huesmann | 14.07.2021

Kindergärten
Kommunen
Justiz
Kinder
Bildung
Hessen

Mutter erhält 23.000 Euro Schadenersatz – weil Kita-Platz fehlte

Eine Mutter hatte den Landkreis Offenbach verklagt, weil er ihr keinen zumutbaren Betreuungsplatz angeboten habe. Der Landkreis habe seine Amtspflicht verletzt, befand das Gericht. Sobald das Urteil rechtskräftig ist, wird eine Schadensersatzzahlung von 23.000 Euro fällig.

Klimawandel
Kommunen
Svenja Schulze
Klima

Bundesweite Beratungsstelle für Kommunen zum Klimawandel eröffnet

Wasserknappheit, Hochwasser, Umgang mit Hitzewellen - über all diese Themen sollen sich Kommunen künftig bei einer bundesweiten Beratungsstelle informieren können. Diese wurde nun von Umweltministerin Schulze eröffnet. „Die Folgen des Klimawandels treffen Städte, Landkreise und Gemeinden als Erstes“, so Schulze.

Finanzen
Kommunen
Coronavirus
Pandemie

Kommunen verbuchen 2020 Überschuss – aber nur dank historischem Corona-Hilfspaket

Zum sechsten Mal in Folge können die Städte und Kreise in Deutschland einen Überschuss bei den Finanzen verbuchen. Dies war allerdings nur durch das Corona-Hilfspaket möglich, wie es im kommunalen Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung heißt. Beim Blick in die Zukunft aber sind die Studienautoren pessimistisch.

Russland
Kommunen
Diplomatie
Heiko Maas

Außenminister Maas will mehr Dialog zwischen Deutschland und Russland

Das politische Verhältnis zwischen Deutschland und Russland ist äußerst angespannt. Gleichzeitig bestehen mehr als 100 Partnerschaften zwischen Städten beider Länder. Bundesaußenminister Heiko Maas möchte in Zukunft den Austausch intensivieren.

Coronavirus
Halle (Saale)
Impfung
Kommunen

Beim Impfen vorgedrängelt: Halles OB Wiegand des Amtes enthoben

Vor einigen Monaten hatte Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand für einen Skandal gesorgt. Er war bereits im Januar gegen Corona geimpft worden, obwohl er noch nicht an der Reihe war. Nun wurde er vorläufig des Amtes enthoben.

Coronavirus
Karl Lauterbach
Impfung
Pandemie
Kommunen

Corona-Impfung: Lauterbach kritisiert ungenaue Zahlen auf lokaler Ebene

Die Impfquoten der Bundesländer sind überall nachzulesen, aber wie sieht es auf lokaler Ebene aus? SPD-Politiker Lauterbach jedenfalls kritisiert das Fehlen lokaler Impfdaten. Das sei aber wichtig, um Impflücken zu erkennen - andernfalls drohten im Herbst lokale Wellen.

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