Kommunen

Am 27. Dezember sollen die ersten Menschen in Deutschland gegen das Coronavirus geimpft werden. Die Kommunen merken an, dass viele Menschen nicht ausreichend über das Vorhaben informiert seien. Sie fordern eine Aufklärungskampagne, die öffentlich darüber informiert, in welcher Reihenfolge geimpft wird.

Abgeordnete von CDU und SPD fordern eine Paketabgabe für Onlinehändler. Damit sollen sie etwas zur Nutzung der kommunalen Infrastrukturen beitragen. Der Städtetag begrüßt den Vorstoß – reagiert dennoch zurückhaltend.

Der Onlinehandel boomt – in Zeiten der Pandemie mehr als je zuvor. Im Bundestag wird nun über eine Cityabgabe für Amazon & Co. nachgedacht. Sie soll die Nutzung der kommunalen Infrastrukturen berücksichtigen.

Der Start der Corona-Impfungen wird in Deutschland für den 27. Dezember erwartet. Der Deutsche Städtetag warnt nun davor, zu Beginn auf die Gesundheitsämter der Kommunen zu setzen. Denn das dortige Personal sei „auf absehbare Zeit voll ausgelastet“.

In der Corona-Krise hatte es immer wieder Forderungen nach mehr verkaufsoffenen Sonntagen gegeben - zuletzt von Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Nun schließt sich auch der Städte- und Gemeindebund der Forderung an. Denn die Geschäfte in den Innenstädten gerieten “zunehmend in die Krise”.

Für Schulen und Kitas sowie für Verkehrs- und Digitalisierungsprojekte droht ein Investitionsstau. Davor warnt der Deutsche Städtetag angesichts drastisch gesunkener Einnahmen der Kommunen. Städte und Gemeinden fordern mehr Unterstützung vom Bund.

Angesichts der Corona-Pandemie ist eine Debatte darüber entbrannt, ob es wie in den Niederlanden ein generelles Feuerwerksverbot an Silvester geben sollte. Der Deutsche Städtetag lehnt dies ab. Klar sei aber auch, dass Silvester nicht mit großen Partys gefeiert werden könne.

Ganz ohne Gegenkandidaten eine Wahl verlieren - das ist ungewöhnlich. Doch so ist es jetzt Tanja Steinebrunner passiert. Sie wollte sich in ihrem Bürgermeisteramt in der baden-württembergischen Gemeinde Fröhnd bestätigen lassen. Die Bürger des Örtchens hatten aber wohl einen anderen Plan.

Damit Obdachlose in der kalten Jahreszeit nicht frieren müssen, können sie Schlafplätze in Notunterkünften nutzen. Während der Corona-Pandemie reduziert sich allerdings die Zahl verfügbarer Plätze. Manche Städte mieten deshalb zusätzlich Zimmer in Hotels dazu.