Katrin Göring-Eckardt

Wieder hat Corona eine prominente Politikerin erwischt. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat sich in häusliche Isolation begeben. Bei einem Covid-Schnelltest erhielt sie einen positiven Befund.

Am Mittwoch spricht die Kanzlerin erneut mit den Ministerpräsidenten, um den Kurs in der Corona-Krise abzustecken. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagt, die Ergebnisse müssten länger als ein paar Wochen tragen. Dabei solle ein eigens eingerichteter Pandemierat helfen.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ruft die zunehmend grünenkritischen Klimaaktivisten zur Zusammenarbeit auf. Mehr Klimaschutz könne es nur mit einer grünen Regierungsbeteiligung im Bund geben. Trotz ihres Fokus aufs Klima seien die Grünen aber keine Klientelpartei.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt erwartet von der Kanzlerin, nicht nachzugeben im Streit um den Schutz der Rechtsstaatlichkeit in der EU. Als Ostdeutsche könne Merkel in dem Punkt kein Pardon kennen. Die Grünen-Politikerin sieht jedoch auch in Griechenland gravierende Rechtsstaatsverstöße.

Die Grünen-Fraktionschefin übt scharfe Kritik an der AfD im Bundestag. Deren Vertreter hätten am Mittwoch Störer ins Parlament gelassen. Göring-Eckardt kritisiert Einschüchterungsversuche gegenüber Politikern.

Bund und Länder hatten die Entscheidung über neue Anti-Corona-Maßnahmen an den Schulen bei ihren letzten Beratungen verschoben. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert nun eine Betreuungsgarantie, sollte der Präsenzunterricht doch nicht mehr stattfinden. Außerdem verlangt sie eine flächendeckende Förderung von Luftfilteranlagen in den Einrichtungen.

Die Kritik am Umgang der Polizei mit “Querdenken”-Demonstration in Leipzig wird deutlicher. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt nimmt Innenminister Horst Seehofer in die Pflicht. Linken-Vorsitzende Kipping sieht nach Leipzig alle Zweifel ausgeräumt: “Die rechtsextreme Szene nutzt die Querdenken-Demos für ihre Mobilisierung.”

Einigung auf Maßnahmen in Corona-Hotspots, Vertagung beim umstrittenen Beherbergungsverbot - so lässt sich die Runde von Bund und Ländern zusammenfassen. Viele Länderchefs sind zufrieden mit den Ergebnissen und fordern nun Disziplin. Andere - nicht nur aus der Politik - sehen die Ergebnisse des Treffens als zu schwach an - ein Überblick über die Reaktionen.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ist wenige Tage vor dem 30. Jahrestag der Wiedervereinigung nicht zufrieden. Die Erfahrungen der Ostdeutschen würden bis heute zu wenig berücksichtigt, sagt sie. Zugleich wendet sich die Thüringerin gegen “Ossi-Wessi-Vorurteile”.