Katrin Göring-Eckardt

Beim ARD-Talk von Anne Will wird ausschließlich über Autobahnblockaden und Attacken auf Kunstwerke durch Klimaaktivisten diskutiert. Das eigentliche Thema des Tages, die enttäuschend verlaufene Weltklimakonferenz in Scharm el Scheich, kommt dagegen zu kurz. So wird das wohl nichts mit der Rettung des Planeten.

Der einstige DDR-Oppositionelle und spätere grüne Bundestagsabgeordnete Werner Schulz war erst kürzlich noch Gast bei einem Empfang der Bundestagsfraktion. Jetzt starb er völlig überraschend bei einer Veranstaltung zum 9. November in Schloss Bellevue. Der gebürtige Sachse wurde 72 Jahre alt.

Belarus hat im vergangenen Jahr damit begonnen, Flüchtlinge aus dem Mittleren Osten ins Land zu locken und an die Grenze zu Polen zu bringen. In die EU schaffen es nur wenige von ihnen. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt war jetzt an der Grenze und hat erlebt, dass sich dort wenig verändert hat. Die Grüne fordert Konsequenzen.

Die Gasumlage spaltet derzeit Politik wie Gesellschaft - so wie die ganze Energiepolitik. Im ARD-Polittalk „maischberger. die woche“ gerieten nun CDU-Politikerin Julia Klöckner und Grünen-Frau Katrin Göring-Eckardt aneinander. Besonders der Umgang mit Atomkraftwerken erhitzte die Gemüter.

Die Ampelkoalition will noch diese Woche über die umstrittene Gasumlage und weitere Finanzhilfen entscheiden. Das kündigte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt in der ARD-Talksendung „Maischberger“ an.

Seit Wochen diskutiert die deutsche Politik eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken über 2022 hinaus. Laut Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt soll diese Debatte vor allem den Grünen schade. Den Fordernden würde es nicht wirklich darum gehen, „wie wir unabhängig bei der Energie werden“.

Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat sich am Sonntag erneut gegen eine grundsätzliche Laufzeitverlängerung der verbleibenden Atommeiler in Deutschland ausgesprochen. Allerdings schließt sie einen Streckbetrieb der AKWs im Notfall nicht aus. Eine solche Notsituation könnte sich in Bayern ergeben.

Katrin Göring-Eckardt zeigt sich unzufrieden mit der aktuellen Kostenregelung für die Corona-Tests. „Es sollte nicht am Geldbeutel hängen, ob ich mich testen lasse oder nicht“, sagt die Bundestagesvizepräsidentin.

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen fordert Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt mehr Tempo beim Infektionsschutz. „Die weitere Corona-Vorsorge muss jetzt sehr schnell erarbeitet werden“, sagte die Grünen-Politikerin am Samstag. Es brauche eine rechtliche Vorbereitung für eine Herbstwelle.

Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hatte angesichts steigender Energiepreise und des russischen Angriffs auf die Ukraine einen „Kriegssoli“ gefordert. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) wies dies zurück. Nun erntet er Kritik der grünen Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt.

Die Grünen suchen eine Nachfolgerin für die zurückgetretene Familien­ministerin Anne Spiegel. In der Debatte sind unter anderem drei Namen: Katrin Göring-Eckardt, Britta Haßelmann und Katharina Dröge. Bei allen gibt es Argumente für und gegen sie.

Bundestags­vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt beklagt das Scheitern der Impfpflicht im Bundestag. Sie dringt überdies auf Maßnahmen, um eine neue Corona-Krise im Herbst zu verhindern. Für eine Ablösung von Gesundheits­­minister Karl Lauterbach sieht die Grüne keinen Grund.

Das Scheitern der Impfpflicht im Bundestag ist auch ein Scheitern des Bundesgesundheitsministers. Die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt stärkt Lauterbach jedoch den Rücken. Im RND-Interview widersprach sie Forderungen, Lauterbach solle von seinem Amt zurücktreten.

Nach ihrer Flucht vor Putins Bomben sind bereits 200.000 Menschen aus der Ukraine in Deutschland angekommen. Täglich steigt die Zahl und stellt Bund und Länder vor massive Herausforderungen. Während Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt den Geflüchteten schnellere und bessere Hilfe ermöglichen will, beklagt der Deutsche Städtebund eine Schieflage bei der Verteilung.

Nach der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag am Donnerstag ging Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt zur Tagesordnung über – eine von vielen Seiten gewünschte Debatte blieb aus. Nun räumt Göring-Eckardt Fehler ein.