Katja Kipping

Die Linke muss im Juni neue Vorsitzende wählen. Dabei braucht die Partei vor allem eine ihr bisher fremde kollegiale Kultur. Sonst stoßen alle Vorsitzenden schnell an Grenzen, kommentiert Markus Decker.

Der Bundestag hat sich für das bestehende Prinzip zur Bereitschaft bei Organspenden entschieden. Er war unter anderem von den Parteichefs Annalena Baerbock (Grüne) und Katja Kipping (Linke) eingebracht worden. Die Zustimmungslösung sieht regelmäßige Aufklärung und ein Onlineregister vor.

Die 69 Bundestagsabgeordneten der Linken trafen sich zu einer Klausurtagung im brandenburgischen Rheinsberg. Dabei ging es relativ friedlich zu. Allerdings steht die Frage im Raum, wie grün die Partei sein soll.

In Madrid endet der Klimagipfel mit einem Minimalkonsens. In Berlin arbeitet sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Klimapaket der Bundesregierung ab. Die Opposition macht derweil weiterführende Vorschläge.

Am Dienstag wählte die Linksfraktion einen neuen Vorstand. Dabei offenbarten die 69 Abgeordneten erneut den tiefen Riss durch ihre Reihen. Die Parteivorsitzende Katja Kipping fordert nun mehr Zusammenhalt.

„So geht’s nicht“: Trotz der Militäraktion der Türkei in Nordsyrien hält Deutschland an der Ausbildung türkischer Soldaten bei der Bundeswehr fest. Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping fordert den sofortigen Stopp der Militärhilfe – und erhebt schwere Vorwürfe gegen AKK.

IG-Metall-Chef Jörg Hofmann hält nichts von Forderungen nach einem SUV-Verbot. Er fordert den Umbau der Kfz-Steuer zur CO2-Reduktion. Linke-Chefin Kipping will hingegen die Absetzbarkeit der geländefähigen Pkw als Dienstwagen begrenzen.

Die Linke, einst klassische Ost-Partei, hat in Brandenburg wie in Sachsen rund 8 Prozentpunkte verloren und dümpelt jetzt bei jeweils 10 Prozent herum. Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert Konsequenzen. In den Ländern herrscht Entsetzen,