Emir von Dubai verliert Rechtsstreit mit seiner Ehefrau Die Frau des Emir von Dubai ist vergangenes Jahr mit ihren Kindern vor dem Scheich nach London geflohen. Nun muss er eine Niederlage vor Gericht einstecken - es geht vor allem und die Kinder.
JustizBerlinProzesseRechtspopulismusPaul ZiemiakLars Klingbeil Netz-Reaktionen zum Chebli-Urteil: Ziemiak – “einfach erbärmlich” Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat entschieden, dass die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli als “Quotenmigrantin der SPD” und “islamische Sprechpuppe” bezeichnet werden darf. Im Internet äußern sich nun hochrangige Bundespolitiker dazu – die Meinungen gehen auseinander. Werteunion und AfD begrüßen das Urteil. Tobias Dinkelborg | Gestern
BundesverfassungsgerichtIslamJustiz“Ausgrenzung von Muslimen”? Presse zum Kopftuchverbots-Urteil Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass ein Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen im Gerichtssaal rechtmäßig ist. Stellt das Urteil Neutralität sicher, oder grenzt es Musliminnen aus der Gesellschaft aus? Die Kommentatoren in der deutschen Presselandschaft sind unterschiedlicher Meinung. Gestern
FrankreichChemieJustizNach Großbrand: Ermittlungsverfahren gegen französische Chemiefabrik Vor etwa einem halben Jahr hat es in einer nordfranzösischen Chemiefabrik gebrannt. Nun hat die Justiz ein Ermittlungsverfahren gegen das Unternehmen eingeleitet. 27.02.2020
JustizBerlinProzessePolizeiRechtspopulismusGericht: Chebli durfte “islamische Sprechpuppe” genannt werden Ein 46-Jähriger ist am Donnerstag vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen worden. Der frühere Polizist soll die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli in einem Internetvideo auch als “Quotenmigrantin der SPD” bezeichnet haben. Die SPD-Politikerin zeigt sich enttäuscht von dem Urteil. Tobias Dinkelborg | 27.02.2020
GroßbritannienJulian Assange SpionageJustizWhistleblowerFall Assange: Anhörungen zu Auslieferungsantrag vorzeitig ausgesetzt Die US-Justiz wirft Julian Assange vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen zu veröffentlichen. Deshalb soll er ausgeliefert werden. Doch die Anhörungen vor einem Londoner Gericht wurden nun laut Medienberichten vorzeitig ausgesetzt. 27.02.2020
Harvey Weinstein USAProzesseJustizMusikMorissette sieht Weinstein-Verurteilung als “Beginn einer Ära” Nach der Verurteilung des Ex-Filmmoguls Harvey Weinstein äußern sich viele prominente Frauen dazu. Auch Rocksängerin Morissette befürwortet die Gerichtsentscheidung sehr. 27.02.2020
BundesverfassungsgerichtJustizReligionKopftuch-Verbot: Das müssen Sie zum Karlsruher Urteil wissen Eine muslimische Juristin will ihr Referendariat mit Kopftuch antreten, das ist in einigen Bundesländern aber nur mit Einschränkungen erlaubt. Nun hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu. 27.02.2020
KommentarJustizBundesverfassungsgerichtDiskriminierungIslamReligionUrteil zum Kopftuch-Verbot: Diskriminierung erlaubt Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Richterinnen das Tragen des Kopftuches verboten werden darf. Entsprechende Landesgesetze verstoßen nicht gegen die Religionsfreiheit. Das ist ein bedauerliches, wenig überzeugendes Urteil, kommentiert Christian Rath. Christian Rath | 27.02.2020
JustizIslamBundesverfassungsgerichtHessen ReligionKarlsruhe bestätigt Kopftuchverbot für junge Juristinnen im Gericht In Hessen ist es Juristinnen im Vorbereitungsdienst verboten, mit Kopftuch praktischen Aufgaben im Gerichtssaal üben. Eine in Frankfurt geborene Deutsch-Marokkanerin hatte dagegen geklagt. Nun entschieden die Bundesverfassungsrichter: Das Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen ist rechtens - jedoch nicht zwingend. 27.02.2020
SterbehilfeBundesverfassungsgerichtJustizBundestagKrankheitenSterbehilfe-Urteil: Ärzte wollen Beihilfe-Verbot im Berufsrecht überdenken Das Verbot organisierter Hilfe beim Suizid ist aufgehoben. Das Bundesverfassungsgericht kippte am Mittwoch den entsprechenden Strafrechtsparagrafen 217. Nun entbrennt eine politische Debatte darüber, was zu tun ist. 26.02.2020
NGOJustizProtesteGericht entscheidet: Ist Attac gemeinnützig? Der Streit um die Frage nach der Gemeinnützigkeit der Globalisierungskritiker von Attac geht in die nächste Runde – und ist wieder beim Finanzgericht Kassel angelangt. Die dortigen Richter überraschten mit Kritik an der vorhergehenden Entscheidung des Bundesfinanzhofes (BFH). Christian Rath | 26.02.2020
1:19 1:19 ProzesseJustizHarvey Weinstein Harvey Weinstein schuldig gesprochen Die Geschworenen sprachen Weinstein aber lediglich der Vergewaltigung in einem minder schweren Fall schuldig. Ihm droht dennoch eine jahrelange Haft. | 24.02.2020
0:49 0:49 USADonald TrumpJustizUS-Justizminister genervt von Trump-Tweets US-Justizminister Bill Barr wirft Präsident Donald Trump vor mit seinen Twitter-Äußerungen die Arbeit seines Ministeriums zu behindern. | 14.02.2020
1:02 1:02 KriminalitätJustizKrankenhäuserUlm: Krankenschwester soll Frühchen mit Morphium vergiftet haben Schrecklicher Verdacht aus Ulm: In einem Krankenhaus soll eine Krankenschwester fünf Frühchen Morphium verabreicht und sie damit vergiftet haben. | 30.01.2020
