Joe Biden

Planen Milizen aus Anhängern von Ex-Präsident Trump Anschläge in der US-Hauptstadt? Die Chefin der Kapitolpolizei informierte über entsprechende Gedankenspiele. Es werde darüber fantasiert, das Parlament und möglichst viele Abgeordnete in die Luft zu jagen.

Donald Trump hat im Frühling 2020 die Erteilung neuer Visa für legale Einwanderung weitgehend gestoppt. Das begründete er mit dem Schutz des Arbeitsmarkts in der Pandemie. Nun hat Nachfolger Joe Biden den Schritt rückgängig gemacht.

In den USA sind inzwischen mehr als 500.000 Menschen am Coronavirus gestorben. In absoluten Zahlen gibt es in keinem anderen Land der Welt so viele bestätigte Corona-Todesfälle. Die Politik um Präsident Joe Biden reagierte mit Trauerbekundungen.

Der designierte US-Justizminister Merrick Garland hat sich am Montag den Fragen des US-Senats gestellt. Anders als sein Vorgänger William Barr will er sich nicht vom Präsidenten instrumentalisieren lassen. Er verspricht, das Recht auf gerechte und unparteiische Weise anzuwenden - ohne Rücksicht auf einzelne Personen oder politische Parteien.

Der Iran will die Zusammenarbeit mit der UN-Atombehörde IAEA zwar einschränken, aber dennoch weiterführen. Die Fortsetzung des Abkommens sorgt für Unmut bei Hardlinern und Regierungsgegnern im iranischen Parlament. Der Atomdeal war unter der Präsidentschaft von Donald Trump geplatzt.

Aufgrund der Corona-Pandemie hat die Münchner Sicherheitskonferenz in diesem Jahr erstmals virtuell stattgefunden. Zu den Rednern zählten neben US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzlerin Angela Merkel auch Ursula von der Leyen und Bill Gates. Ein Überblick über die wichtigsten Zitate des Tages.

US-Präsident Joe Biden hat eine transatlantische 180-Grad-Wende angekündigt – und die ersten Schritte sind bereits getan. Zugleich nimmt er sich jedoch einen harten Kurs gegenüber Russland und China vor. Da fangen die nächsten Schwierigkeiten an, kommentiert Daniela Vates.

Einen Monat nach seinem Amtsantritt wendet sich US-Präsident Joe Biden auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit einer Botschaft an die europäischen Partnerländer. Er verspricht Kooperation und bittet um Vertrauen. Mit den G-7-Ländern beschließt er zuvor Milliardenhilfen für Corona-Impfungen in armen Ländern.

Im Wettstreit zwischen autokratischen Herrschaftsformen und der Demokratie befindet sich die Welt laut US-Präsident Joe Biden aktuell an einem “Wendepunkt”. Deshalb ruft er auf der Münchner Sicherheitskonferenz dazu auf, die Demokratie zu schützen und zu modifizieren. Außerdem bekennt sich Biden zu Europa und zur Nato.