Jens Spahn

Das Bundes­gesundheits­ministerium will 800 Millionen Masken verbrennen lassen. Sie sollen abgelaufen beziehungsweise von schlechter Qualität sein. Bei den Exemplaren soll es sich um Bestellungen des früheren Gesundheits­ministers Jens Spahn aus dem Frühjahr 2020 handeln.

Als Gesundheitspolitiker war Jens Spahn nicht immer unumstritten. In der neuen RTL+-Originalserie „Second Move Kills – 5 Jahre mit Jens Spahn“ präsentiert Grimmepreisträger Aljoscha Pause glanzvolle und weniger glanzvolle Momente aus der Karriere des CDU-Politikers.

Der CDU-Politiker Jens Spahn hat von Kanzler Olaf Scholz klare Fortschritte bei den Bemühungen um alternative Gaslieferungen verlangt. Hintergrund ist Scholz Reise nach Katar am kommenden Wochenende. „Ein weiterer Knicks für nix hilft nicht weiter“, sagte Spahn.

Der CDU-Politiker Jens Spahn ist nach eigenen Angaben nicht mehr auf Twitter präsent. Im RND-Podcast Bosbach & Rach – Die Wochentester“ sagte Spahn, er habe dort teilweise mit drei Shitstorms parallel umgehen müssen. „Twitter macht schlechte Laune“, erklärte Spahn weiter.

Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am Mittwochabend sein Buch in Berlin vorgestellt. Darin beschreibt er, was er aus der Corona-Pandemie gelernt – und welche Fehler er gemacht hat. Für Spahn ist das Buch auch ein Abschluss.

Der Staat könnte die Mehrheit an dem Gasimporteur übernehmen. Die geplante Gasumlage reicht offenbar nicht aus. Unionsfraktionsvize Jens Spahn fordert nun Klarheit von der Ampel – und die Abschaffung der „Chaosumlage“. Kritik kommt auch aus der Linksfraktion.

Die Gasumlage soll Versorger vor der Insolvenz retten und den deutschen Energiemarkt stabilisieren. Doch nicht alle halten die Umlage für eine gute Idee. Unionsfraktionsvize Jens Spahn wirft der Bundesregierung „Chaos“ bei der Gasumlage vor. Aber auch aus der Ampel gibt es Kritik.

Bei „Maybrit Illner“ ging es am Donnerstagabend um das Gas und die Krise. Klaus Müller, Chef der Bundesnetzagentur, rief dazu auf, dringend weiter Gas zu sparen. Auf die Speicher allein sei kein Verlass.

Die Ampel sei schnell beim Belasten der Bürger und langsam beim Entlasten, sagt der CDU-Politiker. Mit den „Rekordsteuereinnahmen“ durch die Inflation müssten umgehend kleine und mittlere Einkommen unterstützt werden. Und die Grünen sollten ihre Sicherheitsbedenken gegen die Atommeiler aufgeben.

Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss am kommenden Freitag im Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags Rede und Antwort zur Maskenaffäre stehen. Ziel des Ausschusses ist es, die Verbindungen zwischen Bund und Freistaat bei den Maskengeschäften offenzulegen. Es wurden teils hohe Provisionen für die Masken gezahlt.

Harte Kritik: Im RND-Interview erhebt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach schwere Vorwürfe gegen seinen Amtsvorgänger Jens Spahn. „Ich bin in einem Sturm ins Amt gekommen“, sagt der SPD-Politiker. Bei den Corona-Testcentern sei zu sehr darauf vertraut worden, „dass es keinen Missbrauch geben würde“.

Trotz des „historisch schlechtestem“ Ergebnis der SPD in Nordrhein-Westfalen hält SPD-Chef Lars Klingbeil eine sozialdemokratisch geführte Regierung im Land weiterhin für möglich. In der ARD-Talkshow „Anne Will“ musste sich Klingbeil dafür Doppelmoral vorwerfen lassen. Indes zeigte sich die Ampelkoalition im Bund geschlossen.

Bundesfinanzminister Christian Lindner stellt in der ARD-Polittalkshow „Hart aber fair“ eine Entscheidung über Entlastungen bei den Spritpreisen noch für diese Woche in Aussicht. Es gehe nun um „Krisenintervention“, so Lindner, man müsse schnellst­möglich handeln. Die Politik der Schröder- und Merkel-Jahre kommt bei den Debattierenden nicht gut weg.

Im vergangenen Herbst versuchten der jetzige Gesundheitsminister Karl Lauterbach und sein Amtsvorgänger Jens Spahn, mit einer drastischen Warnung die Menschen zum Impfen zu bewegen. Ist das für März vorhergesagte Szenario eingetreten? Ein Überblick.

Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn hat seinem Nachfolger Karl Lauterbach offenbar eine Mammutaufgabe hinterlassen. Laut Medienberichten laufen gegen das Gesundheitsministerium zahlreiche Klagen von Maskenlieferanten. Sie fordern insgesamt 425 Millionen Euro vom Bund.