Jens Spahn

Gesundheitsminister Jens Spahn hat einmal mehr bekräftigt, dass er den Corona-Ausnahmezustand beenden will. Gleichzeitig betonte Spahn, dass dadurch nicht die Pandemie für beendet erklärt wird. Trotzdem seien im Herbst Vorsichtsmaßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus nötig.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seinen Vorschlag zum Ende der Corona-Notlage verteidigt. Am Rande des Parteitags der NRW-CDU in Bielefeld riet er angesichts steigender Corona-Zahlen zudem zur Vorsicht. Ein Normalzustand sei frühestens im Frühjahr zu erwarten – unter einer Voraussetzung.

Die CDU hat nach dem schlechten Wahlergebnis im neuen Bundestag 48 Sitze weniger als zuvor. Jens Spahn sagte daher, die CDU sei in der größten Krise ihrer Geschichte. Dem widerspricht CDU-Chef Laschet deutlich.

Bundes­gesund­heits­minister Jens Spahn will die pande­mische Lage für beendet erklären – damit würde die Rechts­grund­lage für viele Corona-Maßnahmen entfallen. Das Problem ist: In Wahr­heit weiß niemand, wo Deutsch­land im Kampf gegen das Virus steht, denn für einen genauen Über­blick fehlen schlicht­­weg Daten. Eine Spuren­suche.

Jens Spahn wird als Anwärter für den Parteivorsitz der CDU gehandelt. Er habe Lust darauf, die neue CDU zu gestalten, sagt er. Derweil erläutert Friedrich Merz, wie die Union die Rolle als Opposition gestalten müsse.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seinen Vorstoß für eine Beendigung der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ verteidigt. Einen „Freedom Day“ oder das Ende aller Maßnahmen solle es aber nicht geben. Lediglich die Befugnisse der Bundesregierung würden dadurch in einen Normalzustand zurückgeführt werden, so Spahn.

Die Ministerpräsidenten gehen in der Corona-Politik auf Konfrontation zu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Sie wollen, dass der Bundestag die „epidemische Lage“ über den November hinaus verlängert. Für NRW-Regierungschef Armin Laschet ist die Konferenz Premiere und Schlussakt gleichermaßen.

Zum 25. November läuft in Deutschland die „epidemische Lage nationaler Tragweite“ aus. Wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums plant Minister Jens Spahn (CDU) keinen Vorstoß für eine weitere bundesweite Regelung. Genau das forderten jedoch die Länderchefs nach der Ministerpräsidentenkonferenz.

Ende November könnte die epidemische Lage nationaler Tragweite auslaufen. Bundesgesundheitsminister Spahn Corona-Schutzmaßnahmen auf Landesebene dann trotzdem weiter für nötig. Den Ampel-Parteien macht er konkrete Vorschläge.