Integration

In Berlin läuft der elfte Integrationsgipfel. Kanzlerin Angela Merkel und Integrationsbeauftrage Widmann-Mauz haben mit Vertretern von Migrantenorganisationen über Zuwanderung und den mutmaßlich rassistischen Anschlag in Hanau gesprochen. Verfolgen Sie hier im Livestream das Statement von Merkel und Widmann-Mauz.

An diesem Montag treffen sich Politiker, Experten und Verbandsvertreter zum Integrationsgipfel im Kanzleramt. Dabei soll es um den Kampf gegen Ausländerhass gehen - aber auch um das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Die Wirtschaft sieht die Sache nicht übermäßig optimistisch.

Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker der Grünen fordern von Kanzlerin Merkel, beim heutigen Integrationsgipfel Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus auf den Weg zu bringen. Die Grünen-Politiker Polat, Onay, Touré und Aymaz legen einen umfassenden Forderungskatalog vor. Sie wollen Änderungen in der Verfassung, in den Lehrplänen und bei den Sicherheitsbehörden.

Die CDU-Politikerin Annette Widmann-Mauz will die Arbeitsmigration nach Deutschland neu regeln. Mit dem am 1. März in Kraft tretenden Fachkräfteeinwanderungsgesetz starte Integration bereits im Herkunftsland der Migranten. Doch auch in Deutschland müsse sich noch viel verändern, um Rassismus zurückzudrängen, meint die Integrationsbeauftragte der Regierung.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung fordert ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung rechtsextremer Einstellungen und Übergriffe in Deutschland. Mehr Geld, ein Hilfetelefon und die Bündelung sicherheitsdienstlicher Erkenntnisse seien nötig, fordert Annette Widmann-Mauz. Die CDU-Politikerin sieht nach den Morden in Hanau den Staat in der Pflicht.

Im Jahr 2000 war es Friedrich Merz, der bezüglich des Begriffs “Leitkultur” eine Kontroverse ausgelöst hat. Nun will der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor die Debatte wieder beleben. Sie verdiene ebenso viel politische und gesellschaftliche Aufmerksamkeit wie die Frage der Migration.

Die große Koalition geht neue Wege bei der Integration von Einwanderern. Sie sollen bereits im Herkunftsland mehr und realistischere Informationen über das Leben in Deutschland erhalten. Vor allem eine Gruppe ist im Fokus.

Was Sener Sahin wegen Widerstands in der CSU lieber nicht werden wollte, könnte es dafür an anderer Stelle in Bayern geben: Den ersten muslimischen CSU-Bürgermeisterkandidaten. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass der Alevit Ozan Iyibas in Neufahrn ins Rennen geht. Noch in dieser Woche soll eine Entscheidung fallen.

Campino, der Sänger der Band “Die Toten Hosen”, setzt sich für Migranten und Geflüchtete ein. An den Debatten störe ihn, dass sie fast ausschließlich negativ dargestellt würden und Straftaten einzelner von Populisten instrumentalisiert würden.