Integration

Menschen mit Migrationshintergrund gehen bei Bundestagswahlen weniger häufig wählen als andere Wahlberechtigte. Auswirkungen aus das Wahlverhalten hat auch das Herkunftsland. Das hat eine Studie des Sachverständigenrates für Integration und Migration (SVR) ergeben.

Kurz vor dem 13. Integrationsgipfel fordern die Grünen im Bundestag eine Neuausrichtung der Integrationspolitik. Es brauche ein Demokratiefördergesetz, sagt die integrationspolitische Sprecherin Filiz Polat. Die Integrationspolitik in Deutschland drehe sich im Kreis.

Das Bundeskabinett hat einen Maßnahmenkatalog beschlossen, der die Integration und gesellschaftliche Einheit stärken soll. Zu den 49 beschlossenen Vorhaben gehört unter anderem auch die Förderung von Museen. Zudem solle bei der Bewerbung für den öffentlichen Dienst größere Chancengleichheit herrschen.

Der bisher stiftungsfinanzierte Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) bekommt nun staatliche Förderung. Er soll weiter unabhängig arbeiten und Expertise für die Bundesregierung liefern. Die SVR-Vorsitzende Petra Bendel warnt: Die Folgen der Pandemie treffen Migranten besonders hart.

Wer einen Führerschein hat, findet leichter einen Beruf, gerade in unteren Einkommensgruppen. Für viele Flüchtlinge allerdings ist die Sprache eine zunächst unüberwindliche Hürde, denn Führerscheinprüfungen können in Deutschland nur in 13 Sprachen abgelegt werden. Viele Sprachen aus wichtigen Herkunftsländern sind nicht dabei.

An den Schulen wächst der Druck auf Lehrerinnen und Lehrer, die im Unterricht über Themen wie Freiheit, Religion und Multikulturalität sprechen. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, und Bildungsministerin Anja Karliczek haben deshalb Experten zum Gespräch eingeladen. Sie wollen ausloten, wie man Lehrer in solchen Situationen besser schützen kann.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung fordert vom Ausland unabhängige muslimische Geistliche in Deutschland. Annette Widmann-Mauz begrüßt eine entsprechende Initiative der Islamkonferenz. Das aus dem Innenministerium geäußerte Lob für den türkischen Verband Ditib teilt sie allerdings nicht.

Schaffen wir das? Die Integration von Flüchtlingen in Sachen Arbeitsmarkt hat bislang besser funktioniert, als viele gedacht hätten. Doch die Corona-Krise schafft auch in dieser Hinsicht neue Probleme. Die Anstrengungen dürfen jetzt nicht nachlassen, kommentiert Tobias Peter nach dem Integrationsgipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Die Corona-Pandemie stellt auch die Integration von Migranten und Geflüchteten vor Herausforderungen. Darüber wurde am Montag beim Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin diskutiert. Integrationsstaatsministerin Widmann-Mauz kündigte eine „Digitaloffensive der Integration“ an.