Alexej Nawalny nach Ankunft in Moskau festgenommen Alexej Nawalny ist zurück in Russland. Sein Flugzeug aus Berlin landete am Abend in Moskau. Direkt nach der Ankunft wurde der Kremlkritiker festgenommen.
CoronavirusUmweltFrauenInnenpolitikUSANicht alles war schlecht: Zehn hoffnungsvolle Entwicklungen aus 2020 Die Corona-Pandemie hat vielen Menschen das abgelaufene Jahr verhagelt. Doch nicht alles war schlecht in 2020. Zehn Stimmungsaufheller aus den Bereichen Politik und Gesellschaft für einen versöhnlichen Jahresabschluss. Christian Burmeister | 31.12.2020
CoronavirusImpfungExtremismusThüringen InnenpolitikThüringens Innenminister Maier warnt vor Attacken auf Impfstofflager Die Corona-Impfstofflager werden in Deutschland von der Polizei geschützt. Nicht nur, weil der Impfstoff so wertvoll ist - sondern auch, weil Angriffe durch Impfgegner drohen. Thüringens Innenminister Georg Maier spricht von einer “ideologischen Verhärtung”. 28.12.2020
Anis AmriTerrorismusBerlinMecklenburg-VorpommernInnenpolitikStaatssekretär aus Mecklenburg-Vorpommern im Fall Amri in Erklärungsnot Fast genau vor vier Jahren hat der abgelehnte Asylbewerber Anis Amri in Berlin einen Terroranschlag verübt. Im Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern ist zuvor ein entsprechender Hinweis versenkt worden. Der öffentliche Druck wird größer. 17.12.2020
KonflikteAtomInnenpolitikHassan RuhaniJoe BidenDonald TrumpRuhani: Iran will zurück zum Atomabkommen - trotz internen Widerstandes Trotz parlamentarischen Widerstandes will sich der Iran laut Präsident Hassan Ruhani wieder an die Vereinbarungen des Wiener Atomabkommens halten. Er meint, dass die Differenzen besonders mit dem designierten US-Präsidenten Joe Biden ausgeräumt werden können. “Sobald die USA zum Deal zurückkehren, tun wir das auch.” 14.12.2020
InnenpolitikSyrienFlüchtlingeAbschiebungen nach Syrien: Innenminister tragen Streit offen aus Bei der Innenministerkonferenz stand unter anderem die Aufhebung des Abschiebestopps nach Syrien auf der Tagesordnung. Anschließend machten Union und SPD kein Hehl daraus, wie unterschiedlich ihre Meinungen in dem Punkt sind. So etwas kommt in der Form relativ selten vor. Markus Decker | 11.12.2020
InnenpolitikExtremismusMigrationVon Polizei über Syrien bis „Querdenken“: Die Beschlüsse der Innenminister Die Herbstkonferenz der Innenminister von Bund und Ländern lief diesmal weitgehend harmonisch. Das dürfte auch an der Corona-Pandemie liegen und daran, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer gar nicht dabei war. Beschlüsse gibt es dennoch. „Querdenken“, Syrien, Polizei – worauf sich die Innenminister geeinigt haben. 11.12.2020
InnenpolitikSyrienAbschiebungBundesländerInnere SicherheitInnenminister einigen sich nicht: Syrien-Abschiebestopp läuft zum Jahresende aus Vor der Gewalt in Syrien sind viele Menschen geflohen, auch nach Deutschland. Jahrelang hat die Bundesrepublik niemanden dorthin abgeschoben, so desolat war die Lage. Das wird sich im kommenden Jahr ändern. 10.12.2020
CoronavirusImpfungPolizeiInnenpolitikBundesländerInnenminister fordern, Polizisten so früh wie möglich gegen Corona zu impfen Werden Polizisten nach dem aktuellen Stand der Planungen zu spät gegen Corona geimpft? Ja, finden die Innenminister der Bundesländer. Niedersachsens Ressortchef Pistorius schränkt allerdings ein: “Es geht am Ende nicht darum, die Polizei nach oben zu holen, sondern nur etwas weiter nach vorne zu rücken.” 10.12.2020
SyrienAbschiebungInnenpolitikCDUCSUSPDInnenminister uneins über Syrien-Abschiebestopp Die Landes-Innenminister können sich weiterhin nicht über eine weitere Verlängerung des Abschiebestopps für Syrien einigen. Die unionsgeführten Länder wollen den Abschiebestopp nicht verlängern. Die SPD-Innenminister halten Abschiebungen nach Syrien weiterhin nicht für möglich. 10.12.2020
AbschiebungSyrienAsylNorbert Röttgen InnenpolitikRöttgen: „Abschiebestopp nach Syrien für terroristische Gefährder muss aufgehoben werden“ CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen fordert vor Beginn der Innenministerkonferenz den allgemeinen Abschiebestopp nach Syrien nicht zu verlängern. Man müsse so das politische Zeichen setzen, dass Deutschland für Gefährder kein Schutzort sei. SPD-Minister sträuben sich bislang dagegen. 10.12.2020
RechtsextremismusBremenInnenpolitikBremen setzt Verbot von Reichskriegsflaggen auf Agenda der Innenministerkonferenz Der Bremer Innensenator fordert im Zuge der Innenministerkonferenz ein bundesweites Verbot von Reichskriegsflaggen. Bremen und Niedersachsen haben bereits mit Erlassen das Zeigen der Flagge eingeschränkt. Wer die Reichskriegsflagge schwenke zeige „seine Feindschaft gegen unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung“. 09.12.2020
1:22 1:22 InnenpolitikProtesteCoronavirusAfD-Parteitag: Ordnungsamt kontrolliert Einhaltung von Hygienekonzept Die AfD will erstmalig ein Rentenkonzept beschließen. Zudem wählt die Partei einen neuen Vizevorsitzenden. | 28.11.2020
1:22 1:22 AsylFlüchtlingeInnenpolitikÖsterreichHorst SeehoferSeehofer: EU-Flüchtlingsverteilung erst nach Asylprüfung an Außengrenzen Horst Seehofer hält eine Verteilung von Flüchtlingen in der EU erst für möglich, wenn die EU eine Asylvorprüfung an den EU-Außengrenzen vereinbart hat. | 24.06.2020
1:54 1:54 Bundesinnenministerium InnenpolitikFoto-Automat statt Fotograf: Passbilder bald nur noch im Amt Ob Passbilder aufgenommen von Automaten oder Beamten genauso schön sind wie die von Fotografen, ist streitbar. | 09.01.2020