Hubertus Heil

Im Hartz-IV-System werden Menschen, die etwa ein Job-Angebot ablehnen, sanktioniert. Damit sollten ursprünglich mehr Menschen in Arbeit gebracht werden. Offenbar führen die Maßnahmen oft nicht zum gewünschten Ergebnis, wie eine Studie nun aufdeckt.

Der Handwerksverband kritisiert das Bürgergeld-Konzept der Bundesregierung – es setze falsche Anreize für Geringverdiener. Unter anderem ist der Wegfall von Sanktionen und die Übernahme von Heizkosten geplant. „All das wird dazu führen, dass sich für mehr Menschen als bisher das Nicht-Arbeiten mehr lohnt als das Arbeiten“, sagt Handwerksverbands-Präsident Hans Peter Wollseifer.

Mit Blick auf die Folgen des Ukrainekriegs in Deutschland hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zum Zusammenhalt aufgerufen. Man dürfe nicht vergessen, wer der Gegner sei: „Er sitzt in Moskau“, sagte Heil. „Wir werden uns nicht spalten lassen“, kündigte der Arbeitsminister an.

Arbeitsminister Heil sprach am Mittwochabend bei „Markus Lanz“ über die Gasversorgung im Winter und steigende Energiepreise, aber auch über ein immer akuter werdendes Problem: den Fachkräftemangel. Die Wirtschaftsweise Schnitzer lieferte diesbezüglich eine dramatische Prognose für die kommenden Jahre.

Vor einer Woche noch hatte Arbeitsminister Hubertus Heil eine Rückkehr zur Homeoffice-Pflicht angekündigt. Ein Beschluss des Bundeskabinetts am Mittwoch scheint allerdings keine Homeoffice-Pflicht für den Arbeitgeber zu umfassen. Der müsse ein Angebot lediglich „prüfen“.

Bei der Integration der Ukraine-Geflüchteten in Deutschland sei man auf einem guten Weg, zeigt sich Arbeitsminister Hubertus Heil optimistisch. Immer mehr Menschen gingen einer regulären Arbeit nach oder nähmen an Integrationskursen teil. Bis Mitte Juli bezogen gut eine halbe Million Ukrainerinnen und Ukrainer Sozialleistungen.

Arbeitsminister Hubertus Heil will die Arbeitswelt auf möglicherweise steigende Infektionszahlen in Herbst und Winter vorbereiten. Dabei greift er auf bewährte Maßnahmen zurück, die bereits früher in der Corona-Krise galten. Folgende Vorschriften sollen ab Oktober gelten.

Ab Oktober will Arbeitsminister Hubertus Heil erneut eine Homeoffice­pflicht einführen. Solange die nicht kontrolliert wird, dürfte sie aber aber wenig Folgen haben, kommentiert Felix Huesmann. Und es stellt sich die Frage, wie lange es solche Maßnahmen noch braucht.

In der Nacht zu Montag sind Innenministerin Nancy Faeser und Arbeitsminister Hubertus Heil in die Ukraine gereist. Zunächst besuchen die beiden Kabinettsmitglieder die zerstörte Stadt Irpin, im Anschluss geht es nach Kiew. Geplant sind Treffen mit mehreren Politikern sowie die Übergabe von Gütern für den Wiederaufbau.

Beim Thema Schuldenbremse bahnt sich ein weiterer Konflikt innerhalb der Ampelkoalition an. Arbeitsminister Heil (SPD) plädiert dafür, die Frage von der wirtschaftlichen Lage abhängig zu machen. Finanzminister Lindner (FDP) bleibt bei seinem strikten Kurs.

Die Ampel scheint in der Diskussion über die künftige Höhe der sozialen Grundsicherung uneins. Die Spitzenpolitiker der FDP haben die von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgeschlagene Neuberechnung der Regelsätze abgelehnt. „Das Bürgergeld ist kein Bedingungsloses Grundeinkommen“, kritisiert Finanzminister Lindner.

Mit dem Bürgergeld zeigt die Politik, dass sie aus Fehlern gerade in der Anfangszeit von Hartz IV gelernt hat. Vom „Fördern und Fordern“ blieb damals vor allem das Fordern. Jetzt legt Arbeitsminister Hubertus Heil mit Recht andere Schwerpunkte – und muss einen Fehler dringend vermeiden.

Große Sozialreform: Arbeitsminister Hubertus Heil hat konkrete Pläne vorgelegt, wie Hartz IV verändert und in das Bürgergeld umgewandelt werden soll. Dabei sollen Arbeitslosen mehr finanzielle Rücklagen gewährt und Weiterbildung stärker gefördert werden.

Hartz IV soll im kommenden Jahr zum Bürgergeld werden. Am Mittwoch will sich Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Berlin zum Thema äußern. Über einige Fragen – etwa die Höhe des künftigen Regelsatzes – wurde in der Koalition zuletzt gestritten. Was ist nun zu erwarten? Ein Überblick.

Künftige Entlastungspakete infolge der Inflation und der Gaskrise müssten gezielt eingesetzt werden, sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil im RND-Interview. Und er kündigt an: Die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger und ‑Empfängerinnen sollen im kommenden Jahr mit der Einführung des Bürgergeldes deutlich steigen.

Menschen in Not sollen „verlässlich abgesichert“ sein: Mit der Einführung des Bürgergeldes im kommenden Jahr sollen die Regelsätze der jetzigen Hartz-IV-Empfänger steigen, kündigt Arbeitsminister Hubertus Heil im RND-Interview an. Zudem sollen bei künftigen Entlastungspaketen nur noch Menschen mit mittleren und geringen Einkommen profitieren.

In einem Interview hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil angekündigt, gemeinsam mit Innenministerin Nancy Faeser ein neues Zuwanderungsgesetz erarbeiten zu wollen. Details wurden bisher nicht bekannt. Das Gesetz soll im Herbst vorgelegt werden.

Die Innenministerin und der Arbeitsminister waren am Mittwoch in einer Berliner Schule mit Geflüchteten – nicht nur aus der Ukraine. Dort wurden sie mit Problemen konfrontiert. Zugleich will das sozialdemokratische Duo „noch im Juli“ in die Ukraine fahren.

Innenministerin Nancy Faeser und Arbeitsminister Hubertus Heil wollen im Juli gemeinsam in die Ukraine reisen. Das gaben beide am Mittwoch bekannt. Vor Ort wolle man mit den ukrainischen Amtskollegen über Integrationsperspektiven Ukraine-Geflüchteten in Deutschland reden, so Heil.

An den Flughäfen hat der Sommerurlaub in diesem Jahr für viele Menschen chaotisch begonnen. Verkehrsminister Volker Wissing, Innenministerin Nancy Faeser und Arbeitsminister Hubertus Heil gaben dazu am Mittwochmorgen Statements ab. Ausländische Hilfskräfte sollen nun kurzfristig aushelfen, Leiharbeit soll es an deutschen Flughäfen hingegen nicht geben.

Ein großes Problem für Geflüchtete in Deutschland ist der schnelle Einstieg in den Arbeitsmarkt. Vielfach braucht es lange, bis Qualifikationen auch in Deutschland anerkannt werden. Arbeitsminister Hubertus Heil und Innenministerin Nancy Faeser wollen das jetzt beschleunigen.

Bei der Rente in Deutschland stehen Reformen an. Denn die ersten geburtenstarken Jahrgänge kommen ins Rentenalter und setzen die Rentenkasse unter Druck. Schon werden steigende Beiträge vorhergesagt.

Bundessozialminister Hubertus Heil hat auf die Grenzen staatlicher Hilfen hingewiesen. Hintergrund ist die aktuell steigende Inflation. „Der Staat kann nicht alles für alle ausgleichen“, sagte Heil.

Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat gegen Geld-Rückforderungen an Hartz-IV-Empfänger wegen des 9-Euro-Tickets ausgesprochen. Heil begrüße die Entscheidung niedersächsischer Kommunen, auf Rückzahlungen zu verzichten, so der Minister am Samstag. „Fast alle Bundesländer“ gingen damit den richtigen Weg.

Das Angebot von Liefer- oder Fahrdiensten wächst stetig. Die EU verhandelt nun über einen Gesetzentwurf für grenzüberschreitende Schutzregeln für die Beschäftigten der Plattformen. Arbeitsminister Hubertus Heil zeigte sich erfreut über den Entwurf aus Brüssel.

Angesichts steigender Preis infolge des Kriegs in der Ukraine wird über eine Übergewinnsteuer diskutiert. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil glaubt nicht, dass diese rasch eingeführt wird. Er zeigt sich aber offen dafür.