Huawei

Als Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung besucht Bärbel Kofler die Stadionbaustellen in Katar. Im Interview erzählt die SPD-Politikerin, ob sie guten Gewissens die Spiele der Fußball-WM 2022 schauen wird. Kritisch blickt Kofler auch nach China - wo das verbreitete Tragen von Mundschutz nicht nur der Virenabwehr diene.

Soll der chinesische IT-Konzern am Ausbau des deutschen 5G-Netzes beteiligt werden? Den Grünen geht die Debatte darum nicht weit genug. Digitalexperte Konstantin von Notz pocht darauf, sämtliche Zulassungskriterien für Netzausrüster zu überarbeiten.

Die Fraktionen von Union und SPD positionieren sich gegen die Pläne der Bundesregierung und legen eigene Kriterien für den Umgang mit ausländischen Netzbetreibern vor. Demnach sollen die Ausrüster vertrauenswürdig sein - und aus einem Land mit rechtsstaatlicher Ordnung kommen. Der chinesische Technologiekonzern Huawei bliebe somit außen vor.

Trotz neuester Hardware, verbesserter Kameratechnik und hochwertigem Design: Das Mate 30 Pro muss ohne Google auskommen. Nutzer können nicht auf den Google Play Store zugreifen und es fehlt an bekannten Apps. Denn Huaweis neuestes Stück ist das Ergebnis des Handelskriegs zwischen den USA und China.

Sollte Huawei am Ausbau des superschnellen 5G-Standards in Deutschland beteiligt werden? Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte sich zuletzt für eine harte Linie gegen den chinesischen Mobilfunkkonzern ausgesprochen und vor Spionage und Sabotage gewarnt. Auf den SPD-Parteitag hat es Huawei dennoch geschafft - in Form von Weihnachtskalendern.

Der Mobilfunk geht in die nächste Generation und die Bundespolitik diskutiert, wer daran mitarbeiten darf. Der chinesische Konzern Huawei steht dabei unter Spionageverdacht. Außenminister Heiko Maas will deshalb schärfere Regeln einführen.

Die Beteiligung des chinesischen Telekom-Ausrüsters Huawei bleibt in der CDU trotz des jüngsten Parteitagsbeschlusses umstritten. Die Unions-Abgeordneten im Bundestag pochen auf ihr Mitspracherecht. Im Kern geht es darum, ob staatlich kontrollierte Anbieter in Deutschland überhaupt eine Chance beim Infrastruktur-Ausbau erhalten sollten.

Wenn Huawei den 5G-Ausbau in Deutschland übernimmt, könnte China sensible Daten ausspionieren. Bei “Anne Will” diskutieren die Gäste über die Vor- und Nachteile einer Kooperation. Aber wie steht es eigentlich um die Moral Deutschlands, wenn es um Menschenrechte in China geht?

Der CDU-Parteitag hat drauf verzichtet, einen Antragen gegen den chinesischen Mobilfunk-Ausrüster zu beschließen. Kanzlerin Angela Merkel hatte im Vorfeld klargemacht, einen solchen Beschluss nicht befolgen zu wollen. Die Delegierten haben nun einen Kompromiss gefunden, der den Showdown vermeidet.