Heiko Maas

Heiko Maas hat Russland vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt. Die territoriale Unversehrtheit des Landes stünden nicht zur Disposition. Heute beraten die Nato-Außenminister in Riga über die Truppenbewegungen an der ukrainisch-russischen Grenze.

Der geschäftsführende Außenminister Heiko Maas erwartet keine generelle Corona-Impfpflicht in Deutschland. Doch der SPD-Politiker befürwortet eine Impflicht für bestimmte Berufsgruppen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht sich für eine generelle Impfpflicht aus.

Hunderte Migranten harren an der EU-Außengrenze mit Belarus aus. Geht es nach Außenminister Heiko Maas (SPD), sollten sie jedoch nicht in Deutschland aufgenommen werden. Die Menschen kämen mit Flugtickets nach Belarus – diejenigen, die politisches Asyl benötigen, müssten meistens aber andere Wege nehmen, so Maas.

Außenminister Heiko Maas hat sich deutlich gegen Alexander Lukaschenkos Forderungen nach einem Ende der EU-Sanktionen gegen Belarus ausgesprochen. „Wir werden die Sanktionen weiter verschärfen“, sagte Maas am Rande eines Treffens der EU-Außenminister. Man werde über harte Wirtschaftssanktionen reden müssen.

Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock und SPD-Außenminister Heiko Maas haben sich über die drohende Schließung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial erschüttert gezeigt. „Die Organisation darf nicht zum nächsten Opfer willkürlicher Kriminalisierung werden“, sagte Baerbock. Damit würde sich Russland weiter aus dem europäischen Wertekanon entfernen, hieß es weiter.

Der geschäftsführende Außenminister Heiko Maas fordert Sanktionen für alle, die sich an der Schleusung von Flüchtlingen nach Belarus beteiligen. Dazu zählten auch Transitstaaten und Fluggesellschaften. Dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko wirft er vor, Migranten „für sein zynisches Machtspiel“ auszunutzen.

In einer Fernsehansprache erklärt das Militär im Sudan seine Machtübernahme. Kabinett und Souveränitätsrat seinen aufgelöst worden - das Land befinde sich in einem Ausnahmezustand. Bundesaußenminister Heiko Maas verurteilt das Vorgehen der Militärs.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich bei einem EU-Außenministertreffen für Sanktionen gegen Fluggesellschaften ausgesprochen. Einige sollen an der anhaltenden illegalen Migration über die Ex-Sowjetrepublik Belarus beteiligt sein. Man brauche Sanktionen, mit denen man klar machen könne, dass man nicht bereit sei, dieses Gebaren weiter zu akzeptieren.

Täglich kämen Hunderte verzweifelte Menschen auf dem Flughafen von Minsk an, die dann von Belarus-Machthaber Lukaschenko auf eine gefährliche und illegale Reise in die Europä­ische Union geschickt würden, sagt Außen­minister Heiko Maas. Den Airlines wirft er vor, sich zum Hand­langer des Autokraten zu machen. „Diese Unternehmen müssen sich fragen, ob sie Teil eines skrupel­losen internationalen Schleuser­rings unter Leitung Lukaschenkos sein wollen.“

Zahlreiche Frauen reisten einst aus Deutschland nach Syrien und in den Irak, um sich der Terrormiliz IS anzuschließen. Nun sind einige von ihnen zurückgekehrt. Für viele bedeutet das aber zunächst: Haft statt Freiheit.

Die Taliban wollen bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung sprechen. Außenminister Heiko Maas ist dagegen. Er halte „Showeinlagen bei den Vereinten Nationen“ für nicht hilfreich.

Afghanistan bleibt auch nach dem Ende des Evakuierungseinsatzes auf der Tagesordnung. Deshalb reiste Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montag zu den Vereinten Nationen nach Genf. Dort wird in diesen Tagen eifrig Geld für das geschundene Land gesammelt.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Afghanistan am Montag weitere humanitäre Hilfen in Höhe von 500 Millionen Euro zugesichert. Auch Nachbarstaaten sollen mit dem Geld unterstützt werden. Maas forderte die Taliban zugleich auf, ungefährdete Zugänge für humanitäre Hilfe zu garantieren.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor dem UN-Menschenrechtsrat vor künftigen Hürden im Kampf für Menschenrechte gewarnt. Besonderes Augenmerk legte Maas in Genf auf Künstliche Intelligenz. Gemeinsam mit Brasilien werde Deutschland eine aktualisierte Datenschutzresolution einbringen, so Maas.

In den Monaten April, Mai und Juni wurden ganze 24 Orts­kräfte aus Kabul nach Deutsch­land geholt. Das geht aus einer Antwort des Bundes­innen­ministeriums auf eine Anfrage der FDP hervor. Der FDP-Politiker Konstantin Kuhle kritisiert, die Bundes­regierung habe zum Chaos in Kabul beigetragen.