Heiko Maas

Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich wegen der Corona-Infektion eines seiner Personenschützer in Quarantäne begeben. Ein erster Test auf eine Covid-19-Erkrankung sei am Mittwoch aber negativ gewesen, teilte das Auswärtige Amt mit.

Die Corona-Pandemie hat die internationale Diplomatie fest im Griff. Kaum ein Staatenlenker reist zur Feier des 75-jährigen Bestehens der Vereinten Nationen nach New York, Grüße gibt es nur per Video. Doch nicht nur das Virus drückt die Stimmung in der wichtigsten internationalen Organisation.

Zypern blockiert Strafmaßnahmen gegen das Regime von Staatschef Lukaschenko. Hintergrund sind Forderungen nach Sanktionen gegen die Türkei. Der EU-Außenbeauftragte Borrell sorgt sich um die Glaubwürdigkeit Europas.

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko ist bislang nicht unter denjenigen Personen, die die EU wegen Wahlfälschungen oder der gewaltsamen Niederschlagung von friedlichen Protesten sanktionieren will. Bundesaußenminister Heiko Maas bringt jetzt aber genau das ins Spiel. Er fordert, dass die EU auch Sanktionen gegen Lukaschenko persönlich prüft.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat zuletzt von Indizien gesprochen, dass der Kreml hinter dem Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny stehen könnte. Sachsens Ministerspräsident Michael Kretschmer sagt nun, dass Maas “so durchdreht, ist kein gutes Zeichnen für dieses Land”. Er spricht sich dafür aus, die Umstände für die Vergiftung Nawalnys aufzuklären.

Maßnahmen hätten im abgebrannten Flüchtlingscamp Moria auf Lesbos schon vor der Katastrophe getätigt werden müssen. Es stellt sich aber die Frage, ob es eine europäische Lösung geben wird oder ob Deutschland eigenverantwortlich handelt. Die Debatte ist in vollem Gange.

Maria Kolesnikowa ist eine der wichtigsten Oppositionellen in Belarus. Seit diesem Montag ist sie plötzlich verschwunden. Bundesaußenminister Heiko Maas fordert vom Regime um Machthaber Lukaschenko sofortige Aufklärung.

Der Fall des vergifteten Kremlkritikers Alexej Nawalny sorgt weiter für Verstimmungen zwischen Russland und Deutschland. Nun hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas nochmals zu Wort gemeldet. Er wies die Vorwürfe der Russen erneut zurück.

Wegen der Vergiftung des Oppositionellen Nawalny wird über den Stopp der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 als Sanktionsmittel gegenüber Moskau heftig diskutiert. Der ukrainische Botschafter in Deutschland geht sogar noch weiter.