Heiko Maas

Nachdem Altmaier, Scholz und Kramp-Karrenbauer sich der neuen US-Regierung bereits vorstellten, reist nun auch Heiko Maas in die USA. Anders als die anderen Minister bleibt er Washington allerdings fern. Hintergrund von Maas‘ Besuch ist der Libyen-Konflikt.

China ist seit Jahren besonders in Asien und Afrika mit großen Infrastrukturprojekten präsent. Die EU-Außenminister wollen deshalb, dass die EU-Kommission eigene Projekte „mit großer Wirkung und Sichtbarkeit“ vorlegt. „Es nützt nichts, darüber zu jammern“, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas mit Blick auf das chinesische Machtstreben.

Die EU soll ihre Außenwirtschaftspolitik stärker geostrategisch ausrichten, fordert Bundesaußenminister Heiko Maas. „Das Thema gehört ganz nach oben auf die politische Tagesordnung“, sagte Maas. Damit solle der Einfluss Chinas auf den Handel in Europa verringert werden.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat angeregt, die Corona-Maßnahmen aufzuheben, sobald alle Menschen in Deutschland die Möglichkeit hatten, sich impfen zu lassen. Die Pflicht, eine Maske zu tragen, würde dann zu einer individuellen Entscheidung werden. Aus den Reihen der Corona-Expertinnen und -Experten kommen dazu Zustimmung, aber auch Bedenken.

Kassenärzte-Chef Gassen hatte sich zuletzt für eine Ende der Corona-Maßnahmen ausgesprochen, sobald alle Deutschen ein Impfangebot bekommen hätten. Genauso sieht es auch Außenminister Maas. Er sagt: „Wenn alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot haben, gibt es rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr für irgendeine Einschränkung.“

Eine knappe Mehrheit der Deutschen befürwortet einer Umfrage zufolge eine Aufhebung aller Corona-Maßnahmen für vollständig Geimpfte ab September. 51 Prozent sprachen sich dafür aus, 39 Prozent lehnten dies ab. In der Altersgruppe zwischen 18 und 33 Jahren sprachen sich nur 33 Prozent für die Aufhebung der Corona-Auflagen für Geimpfte ab September aus.

Seit dem Gipfeltreffen der größten Atommächte USA und Russland gibt es vage Hoffnungen, dass die nukleare Abrüstung wieder in Gang kommen könnte. Deutschland will diesen Schwung gemeinsam mit anderen Staaten nutzen. Die Bereitschaft zur Abrüstung hat aber Grenzen.

Seit dem Abzug internationaler Truppen spitzt sich die Sicherheitslage in Afghanistan zu. Doch für Bundesaußenminister Heiko Maas sind Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber in das Land noch vertretbar. Der nächste Flug ist für diesen Dienstag geplant.

Seit dem Gipfeltreffen der größten Atommächte USA und Russland Mitte Juni gibt es vage Hoffnungen auf nukleare Abrüstung. Eine Konferenz in Madrid mit Bundesaußenminister Maas will da einhaken. Gegenwärtig sind weltweit 3825 Atomsprengköpfe aus Raketen montiert.