Thema

Grundgesetz

Bitte geben Sie ein weiteres Thema ein:

Krachende Niederlage in Karlsruhe: Die AfD hat keine Ahnung vom Grundgesetz

Die Partei wollte allen Ernstes, dass Karlsruhe mal eben dem Deutschen Bundestag in Fragen der Wahl seines eigenen Präsidiums ins Lenkrad greift. Der krachend gescheiterte Eilantrag der AfD ist nicht nur juristisch grotesk. Er zeigt ein mangelndes Verständnis fürs Grundgesetz – und ist ein politisches Warnsignal. Eine Analyse von Matthias Koch.

Klimawandel
RND exklusiv
Bundesregierung
Bundestag
Grundgesetz
Klimaschutz
Katastrophen

Umweltbundesamt appelliert an Politik: Klimaanpassung muss ins Grundgesetz

Nach der jüngsten Hochwasserkatastrophe ist die Klimaanpassung wieder ein heiß diskutiertes Thema. Vorschläge dazu liegen bereits seit Längerem auf dem Tisch. Das Umweltbundesamt fordert die Politik nun in einem Positionspapier zum gesetzlichen Handeln auf.

Thoralf Cleven | 23.07.2021

Grundgesetz
RND exklusiv
Die Grünen

Begriff „Rasse“ im Grundgesetz: Habeck kritisiert Groko als kompromissunfähig

Die große Koalition hat das Vorhaben, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen, für diese Wahlperiode als gescheitert erklärt. Grünen-Chef Robert Habeck zeigt sich enttäuscht. Es hätten schließlich zahlreiche Änderungsalternativen vorgelegen.

Daniela Vates und Anja Semonjek | 10.06.2021

Anzeige

Anzeige

Grundgesetz
Rassismus
Bundesregierung

Begriff „Rasse“ wird wohl nicht aus dem Grundgesetz gestrichen

Der Begriff „Rasse“ wird wohl vorerst nicht aus dem Grundgesetz gestrichen. Ansgar Heveling, Justiziar der Unionsfraktion, sagte Berichten zufolge, dass es dazu keinen Gesetzentwurf der Koalition gebe. Schon Mitte Mai zeichnete sich ab, dass das Vorhaben auf der Kippe steht.

Grundgesetz
RND exklusiv
Kinder
Bundestag

Keine Kinderrechte ins Grundgesetz: Fraktionen schieben sich gegenseitig die Schuld zu

Die monatelangen Verhandlungen zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz sind gescheitert. Die Fraktionen im Bundestag zeigen sich enttäuscht. Über die Frage, woran es scheiterte, gehen die Meinungen jedoch auseinander.

Markus Decker, Jens Strube und Johanna Apel | 09.06.2021

Kommentar
Kinder
Grundgesetz

Kinderrechte im Grundgesetz: Bitte nur mit Substanz!

Die Große Koalition wollte Kinderrechte in der Verfassung verankern. Daraus wird nun zurecht nichts. Besser gar keine Verfassungsänderung als eine schlechte, kommentiert Markus Decker.

Markus Decker | 08.06.2021

Grundgesetz
Kinder
Christine Lambrecht
Menschenrechte
Gesetze

Kinderrechte im Grundgesetz: Verhandlungen gescheitert

Die von der großen Koalition geplante Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz wird es vorerst nicht geben. Das teilte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) mit. Die Verhandlungen zwischen den Koalitionsfraktionen und der Opposition seien gescheitert.

Kinder
RND exklusiv
Grundgesetz

Vorerst keine Kinderrechte im Grundgesetz: Kinderschutzbund bedauert Scheitern nicht

Die große Koalition wollte Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Nun ist das Vorhaben gescheitert. Der Deutsche Kinderschutzbund sieht darin keinen Schaden.

Markus Decker | 08.06.2021

Antisemitismus
Angela Merkel
Israel
Grundgesetz
Extremismus

Merkel fordert „spürbare Folgen“ für Hetze gegen Juden

In den letzten Wochen hat es in Deutschland vermehrt antisemitische Vorfälle gegeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein konsequentes Handeln in solchen Fällen gefordert. Das Grundgesetz lasse keinen Raum für Gewalt, Rassismus und Hetze.

Angela Merkel
Grundgesetz
Demonstrationen

Merkel warnt vor Grenzüberschreitungen bei Demos zum Nahostkonflikt

Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt erneut vor Grenzüberschreitungen bei Demos gegen Israels Palästinenser-Politik. Das Grundgesetz garantiere zwar das Recht zur freien Meinungsäußerung, es lasse aber keinen Raum für Angriffe gegen andere Menschen. Solche Taten müssten „spürbare Folgen“ haben.

Frank-Walter Steinmeier
Antisemitismus
Grundgesetz

Steinmeier verurteilt Antisemitismus: Grundgesetz „Bekenntnis zum ‚Nie wieder‘“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weist mit Blick auf die antisemitischen Ausschreitungen auf die Bedeutung des Grundgesetzes hin. Es sei als die Antwort auf die Ereignisse der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erschaffen worden. „Es ist unser Bekenntnis zum ‚Nie wieder‘“, sagte Steinmeier.

Grundgesetz
Bundesregierung
GroKo

Streichung von „Rasse“ aus dem Grundgesetz: Vorhaben steht auf der Kippe

Anfang März haben sich Innenminister Seehofer und Justizministerin Lambrecht darauf geeinigt, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen. Am Mittwoch wird es im Bundeskabinett aber keinen Beschluss darüber geben – anders als geplant. Denn die Union steht auf der Bremse.

Videos zum Thema

Alle Themen

A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z Ä Ö Ü #
Mehr Anzeigen

Anzeige