Thema

GroKo

Die große Koalition aus SPD sowie der Union aus CDU/CSU.

CDU empört über SPD-Angriff auf Kramp-Karrenbauer

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Profilierungssucht und undurchdachte Vorschläge vor. Die CDU reagiert mit einem Gegenangriff auf Außenminister Heiko Maas. Dessen Lethargie sei problematisch, nicht etwa Kramp-Karrenbauers sicherheitspolitische Ideen.

Rolf Mützenich
SPD
RND exklusiv
GroKo
SPD Parteivorsitz
Annegret Kramp-Karrenbauer
Bundeswehr
Außenpolitik

SPD-Fraktionschef: Kaum eine Äußerung von AKK ist wirklich durchdacht

Im RND-Interview erhebt SPD-Fraktionschef und Außenpolitiker Rolf Mützenich schwere Vorwürfe gegen die Bundesverteidigungsministerin. Annegret Kramp-Karrenbauer schärfe ihr Profil auf Kosten der deutschen Soldaten, so seine Kritik. Das Streben der CDU-Chefin nach deutscher Präsenz im Indopazifik vergleicht Mützenich mit Denkmustern aus dem Kaiserreich.

Andreas Niesmann und Tobias Peter | 5:00 Uhr

Grundrente
Hubertus Heil
GroKo
Bundesregierung

Warnung aus Würzburg: Rentenversicherung zweifelt an Grundrenten-Zeitplan

Gerade erst hat sich die GroKo auf einen Kompromiss für die Grundrente geeinigt, die langjährige Geringverdiener erhalten sollen. Starten soll das Ganze zum 1. Januar 2021 – inklusive der geplanten automatisierten Einkommensprüfung. Bei ihrem Presseseminar in Würzburg äußert die Chefin der Deutschen Rentenversicherung, Gundula Roßbach, nun deutliche Zweifel am Zeitplan. Viele Fragen seien offen.

Rasmus Buchsteiner | Gestern

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Kommentar
Bildung
Schule
GroKo
Bundesregierung

Ganztag in den Grundschulen? Ja, aber bitte mit Qualität!

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an den Grundschulen ab 2025 vereinbart. Jetzt gehen sie mit der Schaffung eines Sondervermögens einen ersten Schritt. Doch das reicht noch lange nicht, kommentiert Tobias Peter.

Tobias Peter | Gestern

Arbeitgeber
Angela Merkel
GroKo

Merkel bei den Bossen: „Damit machen Sie sich irgendwann lächerlich“

Wie lange hält die GroKo noch? Beim Deutschen Arbeitgebertag verteidigt die Kanzlerin den Grundrenten-Kompromiss – und bekommt dafür Applaus. Die Wirtschaft warnt jedoch vor weiteren Zugeständnissen an die SPD.

Rasmus Buchsteiner | 12.11.2019

Grundrente
Alexander Dobrindt
SPD
GroKo

Dobrindt keilt gegen SPD: Sollte “Jammerlappenimage” ablegen

Mit der Einigung zur Grundrente zeigt sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zufrieden. Der SPD legt er aber nahe, jetzt endlich ihr “Jammerlappenimage” abzulegen und selbstbewusst in ihren Parteitag zu gehen. Und dann hat er noch einen weiteren Ratschlag für die Sozialdemokraten.

GroKo
Grundrente
Angela Merkel

Merkel zur Grundrente: „Für mich eine Glaubwürdigkeitsfrage“

Es war ein langes und zähes Ringen um die Grundrente, bis sich die GroKo geeinigt hat. Für Kanzlerin Merkel war das auch eine „Glaubwürdigkeitsfrage“. Nach mehreren Fehlversuchen in bisherigen Legislaturperioden hätte man sich nach den Worten der Kanzlerin „irgendwann auch lächerlich“ gemacht.

GroKo
Unternehmen
Steuern
RND exklusiv

Nach Grundrenten-Deal: Saarland-Chef Hans will Unternehmen entlasten

Gerade hat sich die GroKo auf einen Kompromiss beim Thema Grundrente geeinigt. In der Union gibt es bereits seit Längerem die Forderung, die Unternehmen zu entlasten. Der saarländische Regierungschef Tobias Hans (CDU) pocht nun auf die Umsetzung.

Daniela Vates | 11.11.2019

GroKo
Grundrente
CDU
CSU
SPD

Brinkhaus: Grundrenten-Streit war “kritische Situation”

Es ist geschafft, die Große Koalition hat ihren Streit über die Grundrente beilegen können. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus nennt diesen im Nachhinein eine “kritische Situation”. Derweil gibt es aus der Opposition und von der SPD-Linken Kritik an dem Kompromiss.

GroKo
RND exklusiv
Rente
Hubertus Heil
Arbeitsministerium

Renten in Deutschland steigen 2020 um mehr als 3 Prozent

Gute Nachrichten für Millionen Rentner in Deutschland. Ihre Bezüge steigen im kommenden Jahr voraussichtlich um mehr als 3 Prozent. Das jedenfalls geht aus dem neuen Rentenversicherungsbericht hervor, der dem RND vorliegt.

Rasmus Buchsteiner | 11.11.2019

GroKo
Grundrente
CDU
CSU
Annegret Kramp-Karrenbauer
Markus Söder
Malu Dreyer

Was Erdbeereis mit der Grundrenteneinigung zu tun hat

CSU-Chef Markus Söder spricht nach der Grundrenteneinigung über Verhandlungspausen mit Erdbeereis. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nutzt das Bekenntnis ganz nebenher zur Machtdemonstration. Sie habe fürs Eisessen keine Zeit gehabt.

Daniela Vates | 11.11.2019

GroKo
Grundrente
SPD
CDU
CSU

Presse zur Grundrente: “Sozialpolitik mit der Gießkanne”

Lange haben Union und SPD miteinander gerungen, nun haben sie sich in Sachen Grundrente geeinigt. Eine Bedürftigkeitsprüfung wird es nicht geben, nur das Einkommen soll geprüft werden. Das Presseecho ist sehr gemischt - doch viele sehen in dem Kompromiss vor allem einen Sieg der Sozialdemokraten.

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