Thema

GroKo

Die große Koalition aus SPD sowie der Union aus CDU/CSU.

Bitte geben Sie ein weiteres Thema ein:

CDU-Wirtschaftsrat nennt Mieter-Kündigungsschutz grundfalsch

Nach den Vorgaben der Bundesregierung darf Mietern in den nächsten drei Monaten nicht gekündigt werden, wenn sie wegen der Corona-Krise die Miete nicht zahlen können. Das kritisiert nun der CDU-Wirtschaftsrat. Und er steht damit nicht allein da.

Bundesregierung
Rüstungsindustrie
Jemen
Waffen
GroKo

Rüstungsexporte für 1,2 Milliarden Euro an Jemen-Kriegsallianz genehmigt

Vor fünf Jahren griff eine Allianz arabischer Staaten in den Jemen-Krieg ein. Die Bundesregierung wollte mit einem Rüstungsexportstopp eigentlich ein Zeichen des Protests setzen. Doch es wurde nur für ein Land vollständig umgesetzt.

Coronavirus
Kurzarbeit
GroKo
Wirtschaftspolitik

Livestream: Heil und Bundesagentur für Arbeit äußern sich

Die gerade veröffentlichten Arbeitslosenzahlen für den März berücksichtigen noch nicht die Auswirkungen der Corona-Krise. Aber wie sieht es in Sachen Kurzarbeit aus? Aussagen dazu werden bei einer Pressekonferenz von Arbeitsminister Heil und Bundesagentur für Arbeit erwartet. Sehen Sie hier ab 14 Uhr den Livestream dazu.

Anzeige

Anzeige

Kommentar
Rente
GroKo

Die Wahrheit in Sachen Rente: Wir werden länger arbeiten müssen

Die Rentenkommission der Bundesregierung hat ihren Abschlussbericht übergeben. Darin ist manches richtig – die wirklich harten Fragen geht die Kommission aber nur vorsichtig oder gar nicht an. Das wird auf Dauer so nicht weitergehen können, kommentiert Tobias Peter.

Tobias Peter | 28.03.2020

Coronavirus
Bundestag
Wirtschaftspolitik
Krankheiten
GroKo
Bundesregierung

Bundestag beschließt historisches Corona-Hilfspaket im Eiltempo

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Tagen ein gewaltiges Gesetzespaket geschnürt, um das Land durch die Corona-Krise zu führen. Nun hat der Bundestag das Paket im Eiltempo verabschiedet. Zudem wurde die Schuldenbremse ausgesetzt.

Coronavirus
Bundeshaushalt
GroKo
Wirtschaftspolitik
Konjunktur

Überblick verloren? Das sind die Gesetze zur Bewältigung der Corona-Krise

Bundesregierung und Gesetzgeber legen den Turbo ein, um die Auswirkungen der Corona-Krise abzumildern. Ein riesiges Gesetzespaket soll noch in dieser Woche durch den Bundestag. Alles daran ist einzigartig: der Umfang, die Kosten, das Tempo. Die Debatte im Livestream

Andreas Niesmann, Rasmus Buchsteiner und Tim Szent-Ivanyi | 25.03.2020

Coronavirus
Bundesregierung
Bundesländer
GroKo

Tag der Entscheidung: Kommt heute der bundesweite Shutdown?

Einzelne Bundesländer haben bereits Ausgangsbeschränkungen erlassen. Folgen nun alle anderen? Darum soll es heute vor allem bei einer Telefonkonferenz von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten gehen.

Kommentar
Coronavirus
Bundesregierung
Bundesländer
Gesundheitspolitik
GroKo

Mehr Macht für den Bund in der Krise? Ein mulmiges Gefühl ist angebracht

Der Bund will im Zuge der Corona-Krise mehr Kompetenzen von den Bundesländern übernehmen. Das mag bei Maßnahmen wie der zentralen Beschaffung von Schutzausrüstung sinnvoll sein. Teilweise ist aber auch Skepsis angebracht, kommentiert Christian Burmeister.

Christian Burmeister | 21.03.2020

Hubertus Heil
Coronavirus
Bundesregierung
Hartz IV
GroKo

Corona-Krise: Prüfungen bei Hartz IV sollen ausgesetzt werden

Das Bundesarbeitsministerium rechnet in der Corona-Krise mit bis zu 1,2 Millionen zusätzlichen Beziehern von Hartz IV. Minister Hubertus Heil kündigte nun an, dass die Vermögensprüfung bei einem Antrag zunächst ausgesetzt werden soll. Und zwar für ein halbes Jahr.

Bundesregierung
Bundesländer
Coronavirus
Angela Merkel
GroKo

Corona-Krise: Welche Maßnahmen kommen und welche diskutiert werden

Schon jetzt schränkt die Corona-Epidemie die Bewegungsfreiheit der Deutschen stark ein. Doch Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten prüfen, ob sie diese Beschränkungen noch verschärfen. Ein Überblick über geplante und mögliche Maßnahmen.

Coronavirus
Bundesregierung
GroKo

Bundesregierung plant Nachtragshaushalt von 150 Milliarden Euro

Die Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft wird könnten enorm sein. Die GroKo will jetzt schon gegensteuern. Für einen Nachtragshaushalt plant sie mit 150 Milliarden Euro zusätzlich.

Coronavirus
Bundesregierung
GroKo
Sozialhilfe

Verbände appellieren: “Existenz der Wohlfahrt massiv gefährdet”

Leidtragene der Corona-Krise sind auch die Einrichtungen der Wohlfahrtspflege. Die Einschränkungen im öffentlichen Leben sorgen dafür, dass die Einnahmen wegbrechen. Ohne Hilfe drohen Insolvenzen.

Tim Szent-Ivanyi | 21.03.2020

Videos zum Thema

Anzeige