Geheimdienste

Hat der russische Geheimdienst versucht, Alexej Nawalny zu vergiften? Mehrere Medien sehen das durch eigene Recherchen als erwiesen an. Auch Außenminister Heiko Maas sieht dadurch Erkenntnisse der Bundesregierung bestätigt.

„Ich habe meinen Mörder angerufen“, schreibt Kremlkritiker Nawalny – und veröffentlicht den Mitschnitt eines Telefonats, in dem ein mutmaßlicher FSB-Mann den Giftanschlag auf ihn zugibt. Geheimdienst und Außenministerium holen prompt zum Gegenschlag aus - verbal.

Ein russischer Geheimagent soll in einem Telefonat mit Kremlkritiker Alexej Nawalny den Giftanschlag auf diesen eingeräumt haben. Das legt ein Videoschnitts des Oppositionspolitiker nahe, in dem der Geheimagent auch Details zu dem Mordversuch und zu möglichen Beteiligten preisgibt. Nawalny wurde im August mit dem Nervengift Nowitschok vergiftet.

Beinahe täglich kommen aus den USA neue Spionagevorwürfe gegen Russland. Auch Morde werden dem Kreml angelastet. Nun feiert Moskau 100 Jahre Auslandsgeheimdienst.

Offenbar schon seit mindestens März läuft ein Hackerangriff auf US-Regierungseinrichtungen. Die Behörde für Cyber- und Infrastruktursicherheit spricht von „ernster Gefahr“ für die Bundesregierung sowie für Regierungen von Bundesstaaten und Kommunen. Laut Joe Biden werden solche Attacken künftig unter seiner Regierung nicht unbeantwortet bleiben.

Glaubt man den Berichten, dann wurde Alexej Nawalny von Mitgliedern des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB vergiftet. Präsident Putin sieht allerdings keinen Grund darin, den Kremlkritiker zu vergiften. Wenn er hätte sterben sollen, dann hätte es auch geklappt.

Der russische Kremlkritiker Alexej Nawalny wurde im August mit dem Nervengift Nowitschok vergiftet. Recherchen von unter anderem „Spiegel“ und „CNN“ zufolge waren wahrscheinlich acht Agenten des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB an dem Anschlag beteiligt. Zwei der FSB-Mitarbeiter sollen zudem Einheiten angehören, die bereits in der Vergangenheit mit Giftmorden in Verbindung gebracht wurden.

Strafverfolgungsbehörden dürfen seit sechs Jahren die sogenannte Antiterrordatei systematisch durchforsten. Diese Befugnis hat das Bundesverfassungsgericht nun außer Kraft gesetzt. Die praktischen Auswirkungen dürften allerdings sehr überschaubar sein, denn das BKA nutzt die Möglichkeit offenbar gar nicht.

Eigentlich sind Sicherheitsfirmen selbst die erste Anlaufstelle, wenn Behörden oder Unternehmen Ziel von Cyberangriffen werden. Nun sind Hacker bei der IT-Sicherheitsfirma FireEye eingebrochen. US-Sicherheitskreise vermuten den russischen Geheimdienst dahinter.