Geheimdienste

Im Rahmen des Wahlkampfs zur kommenden Bundestagswahl warnt der Verfassungsschutz vor neuen Cyberangriffen auf Abgeordnete. Die Sicherheitsbehörden haben zuletzt vermehrte Aktivitäten ausländischer Geheimdienste registriert. Eine Gruppe aus Russland steht dabei im Fokus.

Das Rätseln um den Ursprung des Coronavirus geht weiter - und ebenso Chinas vehementes Zurückweisen jeglicher Verantwortung. US-Geheimdienste halten in einem neuen Bericht mehrere Hypothesen für plausibel. China bezichtigt sie der Lüge.

Abhören gehört zum Geschäft der Nachrichtendienste. Doch nun klagt der tschechische Präsident Milos Zeman, er werde von seinen eigenen Leuten bespitzelt. Die Geheimdienstaffäre platzt mitten in die heiße Phase des Wahlkampfs in dem EU- und Nato-Staat.

Tschechiens Präsident Milos Zeman hat seinem eigenen Geheimdienst vorgeworfen, Menschen aus seinem unmittelbaren Umfeld abzuhören. Damit meint er auch sich selbst. Für Telefonüberwachungen benötigt der BIS die Zustimmung eines Gerichts.

Geheimdienstexperte Sönke Neitzel hat der Forderung von Außenminister Heiko Maas (SPD) nach einer Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) eine Absage erteilt. Dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) sagte er: „Die Strukturen sind gut.“ Der 53-jährige Historiker sagt: „Ich habe nicht den Eindruck, dass es ein politisches Interesse an einer leistungsfähigen Arbeit des BND gibt.“

Mitarbeiter der US-Botschaft in Berlin könnten laut Medienberichten mit Schallwaffen angegriffen worden sein. Die Diplomaten klagen über die typischen Beschwerden des sogenannten Havanna-Syndroms – und sind mittlerweile arbeitsunfähig. Seit Jahren gibt es weltweit mysteriöse Attacken dieser Art.

Medienberichten zufolge hat der US-Geheimdienst schon im Juli davor gewarnt, dass das afghanische Militär nach Abzug der internationalen Truppen rasch zusammenbrechen könnte. Es wurde auch vor dem wachsenden Risiko für die Hauptstadt Kabul gewarnt. Bereits zu diesem Zeitpunkt sei in Frage gestellt worden, ob die Sicherheitskräfte den Taliban ernsthaft Widerstand leisten würden.

Im Mai hatte US-Präsident Joe Biden seine Geheimdienste angewiesen, ihre Anstrengungen zur Untersuchung des Ursprungs des Coronavirus zu verdoppeln. Nun werten die Behörden offenbar einen riesigen Datensatz aus einem Labor im chinesischen Wuhan aus. Dort wurde mit Viren gearbeitet – wie die Geheimdienste an die Informationen gelangten, ist noch unklar.

Der französische Präsident Emmanuel Macron steht im Zentrum der Pegasus-Affäre. Mit der gleichnamigen Software der israelischen NSO Group sollen weltweit etwa Politiker und Journalisten abgehört worden seien. Zur Untersuchung der Affäre hat Macron den nationalen Sicherheitsrat zu einer Sondersitzung einberufen.