Franziska Giffey

Die Berliner SPD-Parteispitze hat entschieden, neben ihren bisherigen Koalitionspartnern der Grünen und Linken auch CDU und FDP zu Sondierungsgesprächen einzuladen. Der SPD-Kreisvorstand Tempelhof-Schöneberg ist dagegen: In einem Beschluss fordern sie eine Fortführung der Koalition aus SPD, Grünen und Linken. Offenbar ist der Kreisverband mit dieser Forderung nicht allein.

Nach den vielen Pannen bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses sieht der Senat keinen Grund für eine Wiederholung der Wahl. Zunächst sollen die Vorkommnisse analysiert werden. Die Staatskanzlei räumte jedoch ein, dass die Organisation vor Ort an ihre Grenzen gekommen sei.

Berlin bekommt erstmals eine Regierende Bürgermeisterin. Und die wird aller Voraussicht nach Franziska Giffey heißen. Sah es zunächst nach einem Sieg der Grünen aus, schob sie die SPD später vorbei. Nach Auszählung aller Stimmbezirke ist das auch das vorläufige Ergebnis.

In Berlin finden an diesem Sonntag vier Abstimmungen statt: Die Bundestagswahl, die Wahl zum Abgeordnetenhaus, die Wahl von zwölf Bezirksparlamenten und die Abstimmung zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“. Laut den letzten Umfragen liegen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus SPD und Grüne vorne. Die nächste Berliner Bürgermeisterin könnte demnach entweder Franziska Giffey von der SPD oder Bettina Jarasch von den Grünen werden.

Am Tag der Bundestagswahl ist auch die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin. Die frühere Bundesfamilienministerin und SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey hat passable Chancen – trotz ihres aberkannten Doktortitels. Mit chronisch guter Laune versucht sie, die Berliner im Wahlkampf für sich zu gewinnen – doch ein Volksentscheid bereitet ihr riesige Probleme.

Franziska Giffey, frühere Bundesfamilienministerin, plädiert dafür, die Strategie der Testungen und Kontaktverfolgung an Schulen beizubehalten. Die Gesundheitsämter hatten zuvor in einer Stellungnahme der Amtsärzte angekündigt, künftig nur noch Kinder und Jugendliche mit einem positiven PCR-Test in eine 14-tägige Quarantäne zu schicken. Eine Maskenpflicht soll laut den Gesundheitsämtern an den Schulen weiter gelten.

Gegen die Spitzenkandidatin der Berliner SPD Franziska Giffey gibt es neue Plagiatsvorwürfe. „Ich schaue nach vorn“, sagt sie am Rand eines Wahlkampfauftritts. Die ehemalige Bundesfamilienministerin verweist auf Wahlkampfzeiten.

Die Plagiatsvorwürfe gegen ihre Doktorarbeit kosteten Franziska Giffey (SPD) ihren Titel und das Amt als Bundesfamilienministerin. Fünf Wochen vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, bei der sie als Spitzenkandidatin antritt, sind nun neue Vorwürfe gegen ihre Masterarbeit bekanntgeworden. Die Hochschule will die Arbeit nicht prüfen, weil die geltende Frist von fünf Jahren abgelaufen sei.

Wie sieht der Verkehr der Zukunft in der Stadt aus? Völlig autofrei nach Ansicht von Franziska Giffey jedenfalls nicht, eine solche Idee hält sie für wirklichkeitsfremd. Sie stellt auch Initiativen in Frage, den öffentlichen Raum für Autos zu verknappen.