Franziska Giffey

Die neuen Familienministerin Christine Lambrecht (SPD) will das neue Amt mit vollem Einsatz ausüben. „Das ist selbstverständlich kein Nebenjob.“ Lambrecht hatte am Donnerstag das Amt von Franziska Giffey (SPD) zusätzlich zu ihrer Aufgabe als Justizministerin übernommen.

Bis zur Wahl übernimmt Justizministerin Christine Lambrecht auch das Amt der zurückgetretenen Familien­ministerin Giffey. Dabei will Lambrecht ohnehin noch etliche Gesetze umsetzen – viele davon gegen den Widerstand der Union. Im Interview spricht sie über die Blockade durch CDU und CSU, ihr Gesetz zur Straf­verschärfung bei antisemitischer Hetze und die Frage, ob es gerecht ist, wenn nur Geimpfte ihre Grundrechte zurückbekommen.

Franziska Giffey ist als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte ihr Bedauern, aber auch ihren Respekt darüber. Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich bedauerte den Rücktritt.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) soll kommissarisch das Amt der zurückgetretenen Familienministerin Franziska Giffey (SPD) übernehmen. Dem RND sagt Lambrecht nun, dass sie sich für die offenen Gesetzesvorhaben einsetzen wird. Dazu zählt sie das Aufholpaket für Kinder und Jugendliche.

Den Kampf um ihren Doktortitel hat Franziska Giffey bereits vor einer Weile verloren gegeben, jetzt folgt ihr Amt als Bundesfamilienministerin. Die SPD-Politikerin konzentriert sich auf das, was ihr noch bleibt: die Hoffnung, Berliner Bürgermeisterin zu werden. Kann das gelingen?

Bundesfamlienministerin Franziska Giffey droht der baldige Entzug ihres Doktortitels. Es ist richtig, dass sie jetzt die Konsequenzen zieht und von ihrem Ministeramt zurücktritt. Über ihre Ambitionen, Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu werden, müssen am Ende die Wähler entscheiden, kommentiert Tobias Peter.

Noch vor der Entscheidung des neuen Prüfverfahrens wegen Plagiatsvorwürfen zu ihrer Doktorarbeit gibt Franziska Giffey ihren Posten als Familienministerin ab. Immer wieder gab es in den vergangenen Jahren Plagiatsvorwürfe gegen prominente Politiker. So mancher verlor daraufhin seinen Posten, andere Vorwürfe bestätigten sich nicht.

Die SPD wird den nach dem Rücktritt von Franziska Giffey frei werdenden Posten der Familienministerin bis zur Wahl nicht nachbesetzen. Ein anderes Mitglied der Bundesregierung wird die Amtsgeschäfte des Familienministeriums geschäftsführend übernehmen. Es wird Bundesjustizministerin Christine Lambrecht machen.

Die Freie Universität Berlin hatte ein erneutes Prüfverfahren der Doktorarbeit von Franziska Giffey wegen Plagiatsvorwürfen gestartet. Nach den Diskussionen darum ist die SPD-Politikerin an diesem Mittwoch als Familienministerin zurückgetreten. Den Titel selbst führt sie bereits nicht mehr – und in Berlin tritt sie als Regierungschefin an.