Franziska Giffey

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich klar gegen das Anliegen der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ ausgesprochen. Es sei zwar richtig, den öffentlichen Wohnungsbestand zu erhöhen. Enteignungen von Eigentümern seien jedoch nicht das richtige Mittel.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) würde sich demonstrativ impfen lassen. Dies könnte nötig werden, wenn die Impfskepsis zu groß werde. Bislang habe man im Kabinett jedoch entschieden, sich einzureihen.

Viele Kitas und Grundschulen öffnen am Montag wieder. Familienministerin Franziska Giffey hält das für dringend notwendig. Man könne die Kinder nicht noch viel länger zu Hause lassen, sonst seien Kinderschutz und Kindeswohl gefährdet.

Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben sich am Mittwoch für frühere Impfungen von Lehrern und Erziehern ausgesprochen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey begrüßt den Vorstoß als wichtiges Signal. Sie räumte jedoch ein, dass dadurch eine „gefährliche Diskussion“ entstehe.

Heute Nachmittag beraten Bund und Länder, wie es mit dem Lockdown weitergeht. Die Stimmen, die sich gegen eine Lockerung aussprechen, mehren sich. Familienministerin Giffey ruft die Bundesländer derweil zu einem massiven Einsatz von Corona-Selbsttests auf, um Kitas und Schulen rasch öffnen zu können.

Ein Thema, das bei den morgigen Bund-Länder-Beratungen oben auf der Liste stehen dürfte, ist, wie es an Schulen und Kitas weitergeht. Familienministerin Giffey hält eine baldige Öffnung für notwendig. „Wir sehen gerade in sozialen Brennpunkten Verluste an Bildung, depressive Verstimmungen und Vereinsamung“, sagt sie.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey setzt auf Corona-Tests um Kitas und Schulen wieder öffnen zu können. Es brauche Öffnungsperspektiven und Öffnungsschritte, sagte Giffey. Sie forderte die Länder auf sicherzustellen, dass das Personal zweimal in der Woche getestet werden könne: „Wir müssen testen, testen, testen!“

Ein Schutzbrief der Bundesregierung soll Mädchen besser vor Genitalverstümmelungen in ihren Heimatländern schützen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey stellte das Dokument in Berlin vor, das neben rechtlichen Hinweisen auch Hilfsangebote enthält. In Deutschland sind rund 68.000 Frauen von Genitalverstümmelung betroffen.

Familienministerin Franziska Giffey hat sich für schrittweise Lockerungen der Corona-Beschränkungen für Schulen und Kitas noch im Februar ausgesprochen. Sie wolle Eltern eine Perspektive geben und dabei auch die Situation der Kinder und Jugendlichen miteinbeziehen. Dabei bezog sie sich auf die sinkenden Infektionszahlen.