FDP

Der CSU-Parteitag, auf dem die Christsozialen ihren 75. Jahrestag groß gefeiert hätten, kann wegen Corona ausschließlich digital stattfinden. Grußworte vor jubelnden Delegierten gibt es deshalb nicht. Zum Trost hat das RND Vertreter der politischen Konkurrenz um Glückwünsche für die Jubilarin gebeten: Die CSU, gewürdigt von Claudia Roth, Lars Klingbeil, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Daniel Günther und Dietmar Bartsch.

In scharfen Worten verurteilte die Bundesregierung den Giftanschlag auf den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny. Konkrete Taten bleibt sie aber bislang schuldig. FDP und Grüne üben daran Kritik.

Auf dem Bundesparteitag in Berlin hat FDP-Chef Christian Lindner eine Bemerkung über Ex-Generalsekretärin Linda Teuteberg gemacht, die manche als sexistisch empfunden haben. Nun betont Lindner, die Aussage sei in freier Rede entstanden, anschließend aufgegriffen und missverstanden worden. Er bedauert erneut seine Äußerung.

Auf dem FDP-Parteitag verabschiedet Parteichef Christian Lindner die bisherige Generalsekretärin Linda Teuteberg mit einer verunglückten Bemerkung. In den sozialen Medien wird daraufhin der Vorwurf laut, er habe einen Altherrenwitz gemacht. Lindner selbst verteidigt sich auf Twitter.

Zum Abschluss des FDP-Parteitags in Berlin ging es um das Wahlrecht in Deutschland. Die Antragsteller plädierten für ein Wahlrecht ab 16 Jahren. Dem stimmte der Parteitag mit großer Mehrheit zu.

Die FDP geht aus ihrem Bundesparteitag mit einer veränderten Mannschaftsaufstellung heraus. Generalsekretärin Linda Teuteberg wurde auf Wunsch von Parteichef Christian Lindner ausgetauscht – doch damit sind die Probleme der Partei längst nicht gelöst. Jetzt ist der Vorsitzende unter Zugzwang, kommentiert Tobias Peter.

Die FDP ist in Umfragen bedrohlich nah an die Fünf-Prozent-Hürde geraten. Auf dem Parteitag in Berlin hat Christian Lindner Volker Wissing als neuen Generalsekretär durchgesetzt. Die beiden wollen die FDP als Partei für ein neues Wirtschaftswunder positionieren. Doch während die FDP nach einem Wunder sucht, leistet sich Lindner in seiner Rede einen großen Patzer.

Die FDP hat den rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Volker Wissing zum neuen Generalsekretär gewählt. Wissing erhielt 528 der 638 abgegebenen gültigen Stimmen. Ein Jahr vor der Bundestagswahl 2021 löst er vorzeitig die bisherige Amtsinhaberin Linda Teuteberg ab.

Das Ziel von FDP-Chef Christian Lindner ist klar: Er will, dass seine Partei nächstes Jahr wieder zu einer Regierungsbildung im Bund benötigt wird. “Wir spielen, wenn es nach mir geht, auf Sieg”, sagt Lindner auf dem Bundesparteitag in Berlin. Eine Koalition mit den Linken schließt er aus.