Eva Högl

Der Reservistenverband hat sich ebenso wie die Wehrbeauftragte Eva Högl für flächendeckende Kontrollen für Reservisten ausgesprochen, die in den aktiven Dienst zurückkehren. Während alle Bewerber, die zur Bundeswehr wollen, eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen, gibt es bei Reservisten bislang keine lückenlosen Kontrollen. Hintergrund sind Rechtsextremismusfälle, die in den vergangenen Monaten bekannt wurden.

In den vergangenen Monaten wurden Rechtsextremismusfälle auch unter Reservisten der Bundeswehr bekannt. Die Wehrbeauftragte Eva Högl spricht sich deshalb dafür aus, sie überprüfen zu lassen, bevor sie zum Dienst herangezogen werden. Mit den Kontrollen würde sie den MAD beauftragen.

Mit einem neuen Freiwilligendienst will die Bundeswehr ab April 2021 bis zu 1000 zusätzliche Kräfte rekrutieren. Er soll sechs Monate plus mehrere Monate in den sechs folgenden Jahre dauern. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht lehnt Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ab.

Die Wehrbeauftragte Eva Högl hatte eine Debatte zur Wiedereinführung der Wehrpflicht angeregt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer brachte dagegen ein allgemeines Dienstjahr ins Gespräch. SPD-Chefin Saskia Esken fordert zunächst genügend freie Plätze für Bewerber für ein freiwilliges soziales Jahr.

Die neue Wehrbeauftragte Högl hat eine Debatte über die Rückkehr zur Wehrpflicht angestoßen. Die Verteidigungsministerin kontert mit der Idee eines Freiwilligendienstes. Und auch ihre Parteispitze hat Högl nicht hinter sich.

Die neue Wehrbeauftragte hält die Abschaffung der Wehrpflicht für einen Fehler und fordert eine Debatte über die Wiedereinführung. Doch das würde unzählige bekannte Probleme – wie etwa fehlende Wehrgerechtigkeit – erneut auf die Tagesordnung setzen, kommentiert Steven Geyer. Auch sind die Aufgaben der Bundeswehr heute weit andere als zu Zeiten der Wehrpflicht.

Mit ihrem Vorstoß für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht hat die Wehrbeauftragte Eva Högl eine breite Diskussion ausgelöst. Von den Bundestagsfraktionen kommt Protest wie auch Lob. Kritisch äußern sich Grüne, Linke und FDP, während die SPD eine offene Debatte führen will. Die AfD unterstützt Högls Forderung dagegen “ohne Wenn und Aber”.

Seit ihrem Aussetzen im Jahr 2011 wurde immer wieder über die Wehrpflicht diskutiert. Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl will deren Wiedereinführung wieder auf die Agenda setzen. Wenn ein großer Teil der Gesellschaft eine Zeit lang seinen Dienst leistet, erschwere das auch, dass sich Rechtsextremismus in der Truppe breit macht, sagt sie.

Die Bundeswehr und das Kommando Spezialkräfte rücken immer wieder wegen rechtsextremer Umtriebe in die Öffentlichkeit. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und die neue Wehrbeauftragte Eva Högl warnen jedoch vor einem Generalverdacht. Kramp-Karrenbauer kündigt jedoch auch ein hartes Durchgreifen gegen Extremisten an.