Eva Högl

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) wurde von Skandalen erschüttert. Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) sieht nach dem Abschlussbericht der Prüfung weiter Handlungsbedarf. Die Vorfälle müssten sorgfältig und konsequent aufgeklärt und die Reform fortgeführt werden.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte ein Eckpunktepapier vorgelegt, das eine Steigerung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zum erklärten Ziel hat. Eva Högl, Wehrbeauftragte des Bundestages, kritisiert nun den Zeitpunkt der Reformpläne. Einige Monate vor dem Ende der Legislaturperiode sei „durchaus ein bemerkenswerter Zeitpunkt“, sagte sie.

Die USA wollen ihre Soldaten bis zum 11. September aus Afghanistan abziehen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will dem folgen. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), betont nun, die Sicherheit der Soldaten müsse dabei im Vordergrund stehen.

Die Zahl der Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz liegt heute weit unter der von vor 20 Jahren. Trotzdem steigt die Zahl der Traumatisierten. Die Wehrbeauftragte Eva Högl fordert noch gezieltere Hilfe.

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat eine genaue Aufklärung der Vorwürfe gegen Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) gefordert. Der jetzt bekannt gewordene Vorwurf einer „Amnestie“ für Waffen- und Munitionsbesitz im KSK belaste den Reformprozess. Högl lobt in ihrem Jahresbericht das Pandemie-Engagement der Bundeswehr.

Für Soldaten der Bundeswehr gilt ein sogenannter Basisimpfschutz. Nun wird geprüft, ob diese Impfpflicht auch auf den Schutz gegen Corona ausgeweitet wird. Die Wehrbeauftragte hält diese Prüfung für richtig, sagt aber auch, dass dabei sensibel vorgegangen werden muss.

Die SPD-Fraktion hatte sich darauf geeinigt, das Thema Drohnen-Bewaffnung noch mal ganz grundsätzlich diskutieren zu wollen. Die Wehrbeauftragte Eva Högl sagt dagegen, sie halte eine solche Bewaffnung für „notwendig und geboten“. Es würde die Sicherheit im Einsatz deutlich erhöhen, sagt die SPD-Politikerin.

Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl warnt vor einem Sparkurs bei der Bundeswehr. Gegen den Personalmangel der Bundeswehr empfiehlt sie mehr Familienfreundlichkeit. Und sie erklärt, was sie an der Truppe fassungslos macht.

Der Reservistenverband hat sich ebenso wie die Wehrbeauftragte Eva Högl für flächendeckende Kontrollen für Reservisten ausgesprochen, die in den aktiven Dienst zurückkehren. Während alle Bewerber, die zur Bundeswehr wollen, eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen, gibt es bei Reservisten bislang keine lückenlosen Kontrollen. Hintergrund sind Rechtsextremismusfälle, die in den vergangenen Monaten bekannt wurden.