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Von der Leyens Rede zur Lage der EU: viele wolkige Worte, wenig Konkretes

Im Europaparlament hat Ursula von der Leyen ihre erste Rede zur Lage der Europäischen Union gehalten. Ein solider Auftritt der Präsidentin, findet unser Autor. Aber für eine sehr gute Rede hätte sie weniger wolkig bleiben dürfen.

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Von der Leyen will EU-Klimaziele noch einmal verschärfen: “Das ist der Zeitpunkt für Europa”

Ursula von der Leyen hat ihre erste Rede zur Lage der Union gehalten. Die Corona-Pandemie begreift sie als Chance, um ihre Vorhaben umzusetzen. In der Klimapolitik bedeutet das nach ihrem Vorschlag strengere Maßgaben zur CO₂-Emission bis 2030.

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CDU-Menschenrechtler zu Moria: “Katastrophe hätte jederzeit passieren können”

Frank Heinrich ist Bundestagsabgeordneter der CDU und sitzt seit vielen Jahren im Ausschuss für Menschenrechte. Im Januar besuchte er das Flüchtlingscamp Moria auf Lesbos, das Dienstagnacht ausbrannte. Im Interview benennt er schwerwiegende Fehler der Europäischen Union und mahnt, den Stellenwert von Menschenrechten in der Politik zu überdenken.

Constantin Paschertz | 09.09.2020

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Von der Leyen: EU muss krisenfester werden

Gerade zu Beginn der Corona-Krise war von Einheitlichkeit in der EU wenig zu spüren. Im Gegenteil: Viele Mitgliedsstaaten handelten im Alleingang und schlossen ihre Grenzen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen wirbt dafür, die Europäische Union für eine neue Krise besser zu wappnen.

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Von der Leyen würde mit Buchung von Sommerurlaub noch warten

Angesichts der Corona-Pandemie fragt sich so mancher, was aus dem diesjährigen Sommerurlaub wird. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rät dazu, mit der Buchung noch zu warten. Denn im Moment könne niemand verlässliche Vorhersagen machen.

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72.000 Euro Kosten: Kritik an von der Leyens neuer Unterkunft

Ursula von der Leyen hat sich eine Einzimmer-Wohnung im zentralen Verwaltungsgebäude der EU-Kommission einrichten lassen. Das kostete bislang 72.000 Euro. Nach einem kritischen Bericht verteidigt die EU-Kommission den finanziellen Aufwand für die Unterbringung der neuen Präsidentin.

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Juncker nach riskanter Operation wieder zu Hause

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker musste sich einer schweren Operation unterziehen. Nun ist er wieder zu Hause. Offenbar erholt er sich gut und kann in der nächsten Woche wieder seiner Arbeit nachgehen.

SPD
Heiko Maas
Außenpolitik
EU
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Europa
Europarat

Außenminister Heiko Maas: „Deutschland muss liefern“

Deutschland übernimmt im kommenden Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. „Diese Chance wollen wir nutzen“, schreibt Außenminister Heiko Maas (SPD) in einem Gastbeitrag für das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Und er verrät, was die Bundesregierung in Europa alles anpacken will.

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EU-Kommission: London will vor Wahl keinen Kandidaten benennen

Die desginierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte nach der jüngsten Brexit-Verschiebung von Großbritannien gefordert, einen EU-Kommissar zu nominieren. Doch nun bekommt sie eine Absage aus London. Die Regierung begründet dies mit einem eingeschränkten Handlungsspielraum vor der Wahl.

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Sprecherin: Junckers schwere Operation ist gut verlaufen

Jean-Claude Juncker hat seine schwere Operation offenbar gut überstanden. Seiner Sprecherin zufolge kann er noch am Mittwoch die Intensivstation verlassen. Der Noch-EU-Kommissionschef hatte sich wegen eines Aneurysmas einem riskanten Eingriff unterziehen müssen.

EU-Kommissionspräsident
Krankheiten
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Luxemburg

Jean-Claude Juncker für riskante Operation im Krankenhaus

Der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat sich für eine schwere Operation in eine Klinik begeben. Der Eingriff wegen eines Aneurysmas ist für diesen Dienstag geplant. Der 64-Jährige hat seine Amtszeit als Präsident der EU-Kommission zwar am 31. Oktober offiziell beendet, ist jedoch noch geschäftsführend im Amt.

EU
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Von der Leyen: “Europa muss die Sprache der Macht lernen”

Europa muss nach Auffassung der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen energischer in der Welt auftreten. Das forderte die Christdemokratin Freitag in Berlin in einer Europa-Rede vor der Konrad-Adenauer-Stiftung. “Wir können die Bedingungen beeinflussen, zu denen wir Geschäfte machen”, sagte von der Leyen.

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