EU-Kommission

Laut EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist der Nachschub an lebenswichtiger Schutzkleidung in der Corona-Krise gesichert. Die Lieferungen dürften in den kommenden Wochen anlaufen. Aufgrund von zu Krisenbeginn verhangenen Exportbeschränkungen kritisierte von der Leyen erneut Deutschland und andere Staaten.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen appelliert in der Corona-Krise an die Mitgliedsstaaten. Stundenlange Wartezeiten für Lastwagenfahrer an den Grenzen gefährdeten die Versorgung. “Das muss aufhören”, sagt die Chefin der Brüsseler EU-Behörde.

Vor fast 25 Jahren entfielen die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und sechs anderen Staaten. Doch die Corona-Krise bringt die Errungenschaften des Schengen-Abkommens in Gefahr. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sorgt sich angesichts neuer Grenzkontrollen.

Der EU-Chefunterhändler Michel Barnier ist an Covid-19 erkrankt. EU-Politiker fordern eine längere Brexit-Übergangsphase bis über das Jahresende hinaus. Doch der britische Premierminister Boris Johnson will davon (noch) nichts wissen.

Statt 5500 unbegleiteten Minderjährigen sollen sich auf den griechischen Inseln nur 1500 Flüchtlingskinder aufhalten. Die EU-Kommission räumte einen entsprechenden Fehler ein. Die ursprüngliche Zahl bezieht sich auf die Inseln und auf das Festland.

In der Corona-Krise machen auch Falschnachrichten die Runde. Ein Sprecher der EU-Kommission sagt: Viele Fake News kommen aus Russland. Moskau weist die Vorwürfe zurück. Der Rat der EU: “Prüfen Sie zweimal, prüfen Sie dreimal.”

Die Politik greift weltweit zu immer rigoroseren Maßnahmen, um die Coronavirus-Ausbreitung einzudämmen. So haben sich etwa die EU-Staaten auf eine Einreisesperre für Nicht-EU-Bürger geeinigt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagt jetzt: Die Politik habe das Virus anfangs unterschätzt.

Die EU will die Impfstoff-Forscher von “CureVac” weiter finanziell unterstützen. Nachdem US-Präsident Donald Trump versucht haben soll, die Tübinger Firma zu erwerben um möglichst schnell an einen Impfstoff für US-Bürger zu bekommen, betont die Europäische Kommission, dass man mit der Unterstützung die Entwicklung eines Impfstoffs vorantreiben will, “der der ganzen Welt hilft”.

In der Coronaviruskrise haben die Nationalstaaten die EU überrumpelt. Die Brüsseler Behörde versucht nun, den Binnenmarkt zu retten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnt vor Versorgungsengpässen.