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EU-Kommission

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Beratungen zu Europas Zukunftskonferenz beginnen

Am Samstag starteten in Straßburg die Beratungen der Konferenz zur Zukunft Europas. Fast alle Teilnehmer der Konferenz plädieren für Reformen in der EU. Kritisch werden insbesondere das Einstimmigkeitsprinzip und das Vetorecht gesehen.

Bildung
Ursula von der Leyen
EU-Kommission
G7
Coronavirus

Von der Leyen: Corona hat eine der schlimmsten Bildungskrisen der Geschichte verursacht

Etwa elf Millionen Mädchen laufen nach der Aussage von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Gefahr, nach der Corona-Pandemie nicht in die Schule zurückzukehren. Deshalb will sie die Ausgaben für die Initiative globale Partnerschaft für Bildung um ein Drittel erhöhen. „Wir wissen, dass insbesondere Mädchen und junge Frauen durch die Pandemie gefährdet sind“, betont von der Leyen.

EU
EU-Kommission
Ursula von der Leyen

Europaparlament startet Untätigkeitsverfahren: Ist EU-Kommission fahrlässig?

Verzögert die EU-Kommission von Ursula von der Leyen fahrlässig die Anwendung einer neuen Regelung zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit? Europaabgeordnete sehen bereits seit Monaten ein großes Problem. Jetzt soll eskaliert werden.

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Klimaschutz
EU
EU-Kommission
Klimawandel
CO2

EU-Kommissar schlägt Sozialfonds zur Entlastung Einkommensschwacher bei CO2-Preisen vor

In Zukunft soll der Energieverbrauch in Verkehr und Gebäuden von der EU mit einem CO2-Preis belegt werden. Damit Einkommensschwache davon nicht zu stark belastet werden, könnte ein sozialer Mechanismus eingeführt werden. Den Vorschlag zum Sozialfonds macht der Vize-Präsident der EU-Kommission, Frans Timmermans.

EU
EZB
Finanzen
EU-Kommission
Bundesverfassungsgericht

EU-Kommission startet Verfahren gegen Deutschland wegen EZB-Urteils

Vor einem Jahr hatte sich das Bundesverfassungsgericht mit seinem EZB-Urteil über einen Spruch des Europäischen Gerichtshofes hinweggesetzt. Dabei ging es um milliardenschwere Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank. Die EU-Kommission monierte einen Verstoß gegen fundamentale Prinzipien des EU-Rechts – und leitet nun ein Verfahren gegen Deutschland ein.

Ryanair
Fluggesellschaft
EU-Kommission
Coronavirus

Erfolg für Ryanair: EU-Gericht kippt Genehmigung von Corona-Hilfen für Condor

Der Billigflieger Ryanair klagte gegen die Freigabe staatlicher Corona-Hilfen für die deutsche Condor. Vor dem EU-Gericht erzielten sie damit einen Erfolg, der Beschluss der EU-Kommission zur Genehmigung der Beihilfe wurde gekippt. Praktische Folgen hat das zunächst nicht.

EU-Kommission
Ursula von der Leyen
Europaparlament

Streit um Rechtsstaatlichkeit: EU-Parlament will EU-Kommission verklagen

Viele Europaabgeordnete werfen der Brüsseler Behörde Untätigkeit beim Schutz der Rechtsstaatlichkeit vor. Es geht um neue Instrumente, um Verstöße gegen Grundnormen der EU mit dem Entzug von Geld aus Brüssel zu bestrafen. Grüne und FDP kritisieren EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Damir Fras | 09.06.2021

Facebook
EU-Kommission
Digitalwirtschaft

Wegen Kleinanzeigendienst: EU startet Untersuchung gegen Facebook

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager knüpft sich den nächsten Internet-Giganten vor. Die EU-Kommission startet eine Untersuchung gegen Facebook. Dabei geht es vor allem um Facebooks Online-Kleinanzeigendienst Marketplace.

EU-Kommission
Bürokratie
EU
Margrethe Vestager

Ein Ausweis für alle Länder: Digitaler EU-Identitätsnachweis soll im Herbst 2022 kommen

Die EU-Kommission will, dass alle EU-Länder ihren Bürgern einen digitalen Identitätsnachweis zur Verfügung stellen. Damit soll man einfach sein Alter, den Besitz eines Führerscheins oder eines Abschlusses nachweisen können. Der Besitz eines solchen EU-weiten Identitätsnachweises wird aber freiwillig sein.

EU
EU-Kommission
Pandemie
Coronavirus
Frankreich

Schengen: EU-Kommission will gegen temporäre Grenzkontrollen vorgehen

Der Schengenraum ist eigentlich eine Zone ohne Grenzkontrollen. Seit der Migrationskrise und der Corona-Pandemie haben viele Länder jedoch temporäre Grenzkontrollen eingeführt. Die EU-Kommission will das stoppen.

EU-Kommission
Umweltverschmutzung
Prozesse
Europäischer Gerichtshof

Schmutzige Luft in Städten: Europäischer Gerichtshof verurteilt Deutschland

Der Europäische Gerichtshof hat einer Klage der EU-Kommission gegen Deutschland stattgegeben. Danach wurden seit 2010 die Jahres- und Stundengrenzwerte für Stickstoffdioxid in zahlreichen Gebieten überschritten. Damit verstoße Deutschland systematisch gegen die EU-Luftqualitätsrichtlinie und habe zu wenig getan, um diesen Verstoß so kurz wie möglich zu halten.

EU-Kommission
Reisen
EU

Schutz und Reisefreiheit – EU-Kommission will Schengenraum modernisieren

Zu Beginn der Pandemie schlossen einige Länder ihre Grenzen, die Freizügigkeit wurde eingeschränkt. Mit einer neuen Strategie soll das Vertrauen in die Freizügigkeit wiederhergestellt werden. Dazu zielt die EU-Kommission auf verbesserte Kontrollen an den Außengrenzen und eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten ab.

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