Dietmar Woidke

Elon Musk eröffnet in Brandenburg zu wummernder elektronischer Musik ein Autowerk. Und alle feiern mit: Bundeskanzler Olaf Scholz, Minister­präsident Dietmar Woidke und Bundes­wirtschafts­minister Robert Habeck. Für einen kurzen Moment leben alle in der Illusion, Verkehrs- und Energiewende seien schon fast geschafft. Und Musk twittert: „Danke, Deutschland!“

Für Elon Musk ging alles viel zu langsam, für deutsche Verhältnisse war die Tesla-Ansiedlung Lichtgeschwindigkeit. Am Freitag wird höchstwahrscheinlich die umweltrechtliche Genehmigung für das Werk in Brandenburg erteilt. Die deutsche Industriepolitik haben Musk und die Brandenburger aufgemischt. Die Verkehrswende muss anderswo erkämpft werden, kommentiert RND-Reporter Jan Sternberg.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke setzt weiter Hoffnungen in die Impfkampagne. Die Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen seien von AfD und Rechtsextremen gesteuert, die die Gesellschaft spalten wollten, sagt er. Und er wartet gespannt auf die Eröffnung des Tesla-Werkes, sagt Woidke im Interview.

Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht eine mögliche Impfpflicht skeptisch – und warnt vor einer verkürzten Debatte. Von der am Freitag stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz erwartet der Regierungschef keine weitreichenden Beschlüsse. Der AfD wirft er vor, die Corona-Proteste für eine gesellschaftliche Spaltung nutzen zu wollen.

Wer noch nicht geimpft ist, der muss in Brandenburg bald wohl auf einiges verzichten. Die 2G-Regel soll für einige Bereiche kommen - dann reicht kein Test mehr. Weitere Verschärfungen sind noch offen.

Im brandenburgischen Grünheide baut die Firma Tesla ihre erste europäische Autofabrik. Das führe zu weltweiter Aufmerksamkeit, ist sich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sicher. Er erhofft sich davon weitere Investitionen für sein Bundesland in der Zukunft.

Tesla-Chef Elon Musk ist am Mittwochabend mit Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke und dessen Wirtschaftsminister Jörg Steinbach zusammengekommen. Es sei ein “sehr entspanntes” Treffen gewesen. Am Freitag will zudem Armin Laschet die Tesla-Gigafactory in Grünheide besuchen.

Die Corona-Zahlen steigen bundesweit wieder an. Deshalb fordert Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke eine kurzfristige Bund-Länder-Konferenz. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller spricht sich angesichts der Corona-Lage dafür aus.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) steht auch nach dem Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts zum Kohlekompromiss. Gleichzeitig will er erneuerbare Energien stark ausbauen. Nicht alle Politiker in den Kohleländern sehen das so.

In Potsdam sind am Mittwochabend vier Leichen in einer Klinik gefunden worden. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zeigte sich schockiert. „Es ist ein schwerer Tag für Brandenburg“, sagte der SPD-Politiker.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte vor kurzem einen erneuten Impfgipfel ins Spiel gebracht. Das Kanzleramt ist der Bitte nachgekommen und setzt neue Beratungen für kommenden Montag an. Er freue sich über die Einladung, sagt Woidke.

Die Bundesregierung hatte zuletzt die Reisewarnung für Mallorca aufgehoben und damit viel Kritik auf sich gezogen. Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke sieht darin einen der „schlimmsten Fehler“ der vergangenen Wochen. Die Menschen könnten diese Entscheidung nicht verstehen, sagt er.

Bund und Länder kommen heute angesichts erheblicher Kritik am Impfstart und Produktionsproblemen einiger Hersteller zu einem Impfgipfel zusammen. FDP-Chef Lindner fordert im Vorfeld konkrete Schritte für mehr Tempo beim Corona-Schutz. Und Brandenburgs Ministerpräsident Woidke spricht sich für die Prüfung weiterer Corona-Impfstoffe für den deutschen Markt aus.

Wie sieht der Weg aus dem Corona-Lockdown aus? Wenn es nach der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geht, in allen Bundesländern gleich. Ihr brandenburger Amtskollege Dietmar Woidke möchte dagegen noch nicht über Lockerungen reden – zumindest nicht öffentlich.

Die Impfkampagne in Deutschland läuft nur langsam an. Linken-Fraktionschef Bartsch kritisiert, die Bundesregierung habe sich beim Impfstoffpoker verzockt. Doch es gibt auch Stimmen, die vor Besserwisserei warnen.

Am 5. Januar kommen Bund und Länder erneut zusammen, um über die Corona-Lage zu beraten. Brandenburgs Ministerpräsident Woidke fordert angesichts dessen mehr Gemeinsamkeit der Länder bei der Abstimmung über die Regeln. Die wiederholten Alleingänge einiger Kollegen hätten ihn in den vergangenen Monaten am meisten geärgert.

Dietmar Woidke hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der Brandenburger Ministerpräsident wurde am Dienstagmorgen über das positive Testergebnis informiert. Am Samstag nahm er noch an der Eröffnung des Flughafens BER teil. Seine Kontaktpersonen, darunter Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, begeben sich in Quarantäne.

Den Plänen einer großen, zentralen Einheits-Party mit Hunderttausenden macht Corona einen Strich durch die Rechnung. Gefeiert wird dennoch, aber mit Abstand und Mund-Nasen-Schutz. In Potsdam erinnern Bundespräsident Steinmeier, Kanzlerin Merkel und Brandenburgs Ministerpräsident Woidke an gemeinsame Errungenschaften von Ost und West.

Die Bundesländer gehen weiter uneinheitlich im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus vor. Bundesratspräsident Dietmar Woidke warnt einzelne Ministerpräsidenten davor, mit eigenen Maßnahmen vorzupreschen. Neue Lockerungen lehnt er angesichts der steigenden Zahl an Neuinfektionen ab.

Die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Brandenburg werden für ein paar Wochen zu Vertretungs-Bundespräsidenten. Ab Mittwoch übernimmt Reiner Haseloff die Befugnisse Frank-Walter Steinmeiers, ab dem 2. August kommt Dietmar Woidke für zehn Tage zum Zuge. Der Bundespräsident wird, wenn er verhindert ist, vom Präsidenten des Bundesrats vertreten.

Die Jura-Professorin Ines Härtel wurde am Freitag voriger Woche ans Bundesverfassungsgericht gewählt und an diesem Freitag offiziell ernannt. Sie ist die erste Ostdeutsche, die es nach Karlsruhe schafft. Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) erfüllt das mit Genugtuung.

Eigentlich ist Steffen Seibert Regierungssprecher. Doch sucht man im Internet nach "Deutschland", wird ein ganz anderer genannt: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke. Die Staatskanzlei in Potsdam nimmt das Ganze aber mit Humor.

Die Corona-Kontaktbeschränkung auf bis zu zehn Menschen fällt in Brandenburg ab Montag weg - aber die Abstands- und Hygieneregeln bleiben. Die Maskenpflicht soll auf Krankenhäuser und Reisebusse erweitert werden.

Kurz vor dem Tag des Grundgesetzes spricht Bundesratspräsident Dietmar Woidke eine deutliche Warnung aus. Die deutsche Verfassung wird bei Protesten gegen Corona-Auflagen für Verschwörungstheorien vereinnahmt, sagt Brandenburgs Ministerpräsident. Auch der Außenminister ist besorgt.

Hält die GroKo im Bund auch 2020? Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ist davon überzeugt. Und er sagt: Die neue SPD-Spitze hat Unterstützung und Vertrauen verdient.

Brandenburgs Ministerpräsident fordert mehr Dialog zwischen dem Westen und Moskau. Gegenseitige Vorwürfe seien nicht hilfreich. Russland gehöre zurück in den Kreis der G-8-Staaten.