Demonstrationen

In Frankreich haben am Samstag mindestens 133.000 Menschen gegen Polizeigewalt und ein neues Sicherheitsgesetz demonstriert. Dabei wurden 81 Menschen in Gewahrsam genommen. Das Gesetz stellt Aufnahmen von Polizeieinsätzen unter Strafe.

Mit beschrifteten Paketen äußerten Umweltschützer in München ihren Unmut über den Versandhändler Amazon. Sie wollen damit zudem ein Zeichen “gegen den weltweiten Konsumwahn” setzen. Für die Aktion haben die Aktivisten den Black Friday auserkoren.

Die rot-rot-grüne Regierung habe mit ihrem zögerlichen Verhalten zur Corona-Entwicklung im Landkreis Hildburghausen beigetragen, kritisiert die Thüringer CDU. Schulschließungen seien ausgeblieben, Verantwortliche seien “komplett alleine gelassen” worden. Der Corona-Hotspot Hildburghausen hatte wiederholt den deutschlandweit höchsten Inzidenz-Wert.

Am Wochenende findet im nordrhein-westfälischen Kalkar der AfD-Bundesparteitag als Präsenzveranstaltung statt. Die Polizei ist mit einem Großeinsatz vor Ort, denn zwei Gegenveranstaltungen sind geplant. Bei den Veranstaltungen müssen die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden.

Um die Marke Querdenken ist ein Streit entbrannt. Ein Unternehmen aus München sieht seine Rechte verletzt. „Wir werden verwechselt, und das schadet“, sagt der Geschäftführer der Firma Querdenker United.

In Leipzig wurden zwei Männer nach der Teilnahme an einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen von Unbekannten attackiert. Sie sollen unter anderem mit Tritten gegen den Kopf traktiert worden sein, nachdem sie bereits am Boden lagen. Das sächsische Landeskriminalamt schließt einen politisch motivierten Hintergrund nicht aus.

Regelmäßig gehen die “Querdenker” gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße, AfD-Politiker schließen sich dem Protest immer wieder an. Bayerns Ministerpräsident Söder spricht sich nun dafür aus, dass der Verfassungsschutz deren Verbindung näher betrachtet. Mit Überlegungen zu einem Verbot der Partei solle man dagegen “sehr vorsichtig” sein.

In Polen haben erneut zahlreiche Menschen gegen eine weitere Verschärfung des Abtreibungsrechts demonstriert. Dabei kam es zu mehreren Festnahmen. Auch eine Journalistin wurde festgenommen.

Die Corona-Skeptikerin „Jana aus Kassel” vergleicht sich mit Sophie Scholl, weil sie die Regierung kritisiert. Ein elfjähriges Mädchen hält sich für Anne Frank, weil es heimlich Geburtstag feiert. Das ist geschichtsvergessener, gefährlicher Unfug, kommentiert Imre Grimm.