Thema

Demokratie

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Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung – das sind die Unterschiede

In Deutschland übernehmen verschiedene Verfassungsorgane die Geschicke der Bundesrepublik. Jedem Organ kommen dabei bestimmte Funktionen und Aufgaben zu. Welche diese sind und wie sich die einzelnen Verfassungsorgane voneinander unterscheiden, erklären wir hier.

Podcast
Joachim Gauck
Schule
DDR
Demokratie

Altbundespräsident im Podcast: Kann man Freiheit lernen, Joachim Gauck?

Joachim Gauck ist 81 Jahre alt – und zum ersten Mal in einem Podcast zu Gast. Mit RND-Korrespondent Tobias Peter spricht Gauck über seine eigene Schulzeit in der DDR und über die Rolle der Schülervertreter in der Demokratie. Im Podcast „Die Schulstunde“ geht es alle zwei Wochen um die Themen Bildung und Schule.

Tobias Peter | 19.04.2021

RND-Interview
Hongkong
China
Demokratie

Nathan Law, was vermissen Sie an Hongkong?

Nathan Law, einer der Anführer der Demokratiebewegung in Hongkong, ist nach Großbritannien geflüchtet. Im RND-Interview erzählt er von der Angst, die ihn plagte, von der sich zuspitzenden Lage in seiner Heimat – und warum Freiheitskämpfer Verantwortung tragen müssen.

Michael Pohl | 17.04.2021

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Myanmar
Menschenrechte
Konflikte
Syrien
UN
Militär
Demokratie

UN-Hochkommissarin warnt: Myanmar droht Bürgerkrieg wie in Syrien

Seit dem Militärputsch im Februar stehen in Myanmar pro-demokratische Demonstranten einem brutalen Militär gegenüber. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte hat jetzt vor einem Bürgerkrieg gewarnt. Es gebe „deutliche Anzeichen“ dafür, dass der Konflikt wie 2011 in Syrien außer Kontrolle geraten könnte.

Wahlen
Bulgarien
Demokratie

Bulgarien: Borissow will auf Mandat als Abgeordneter verzichten

Der bulgarische Ministerpräsident Boiko Borissow will auf seine Immunität als Abgeordneter verzichten. Seine Partei war zwar bei den Parlamentswahlen stärkste Kraft, vier Parteien wollen allerdings keine Koalition mit der GERB eingehen. Die Opposition wirft Borissow Korruption vor.

Wahlen
Bulgarien
Demokratie

Borissows Partei GERB gewinnt Wahlen – Bulgarien vor schwieriger Regierungsbildung

Die Partei des Ministerpräsidenten Boiko Borissow hat die Wahlen in Bulgarien gewonnen. Das Ergebnis ist allerdings denkbar knapp. Die Regierungsbildung könnte deswegen eine Herausforderung werden – einige Politiker sprechen bereits von Neuwahlen.

Demokratie
Myanmar
Demonstrationen
Aung San Suu Kyi

Myanmar: Gegner der Militärjunta heben umstrittene Verfassung auf

Nach dem Militärputsch in Myanmar haben sich Mitglieder der Partei von Aung San Suu Kyi in einem Untergrundkabinett organisiert. Sie kämpfen für die Rückkehr zur Demokratie. Dem steht die aktuelle Verfassung entgegen, die dem Militär enorme Macht zusichert.

Hongkong
Demokratie
China
Justiz

Chinas Einfluss in Hongkong: Schuldspruch für Demokratie-Aktivisten

Die chinesische Regierung greift immer stärker in Hongkong ein. Das Gericht hat jetzt sieben Demokratie-Aktivisten für schuldig befunden. Wie genau die Strafe ausfällt, soll noch verkündet werden.

Kommentar
Polen
Ungarn
EU
Demokratie

Klage gegen Polen: Die EU muss die Demokraten stärken

Die EU-Kommission hat Polen wegen fehlender Rechtsstaatlichkeit beim Europäischen Gerichtshof verklagt. Das ist absolut richtig. Brüssel sollte sich in Polen, aber auch in Ungarn auf die Seite der Demokraten stellen, kommentiert Markus Decker.

Markus Decker | 31.03.2021

Kurden
Türkei
Justiz
Menschenrechte
Demokratie

Türkei: Staatsanwaltschaft will prokurdische Partei verbieten lassen

In der Türkei gehen die Repressionen gegen Kritiker der AKP-Regierung weiter. Der Generalstaatsanwalt des Obersten Gerichtshofs will nun die prokurdische Partei HDP verbieten lassen. Gerade erst wurde einem Abgeordneten der Partei nach einer Verurteilung sein Mandat entzogen.

Gleichberechtigung
Kamala Harris
Demokratie
USA
Frauen
UN

US-Vizepräsidentin Harris: „Status der Frauen entspricht dem Status der Demokratie“

Die neue US-Vizepräsidentin Kamala Harris betrachtet den Zustand der Demokratien weltweit in direktem Zusammenhang mit dem Kampf für Geschlechtergerechtigkeit. Die Teilhabe von Frauen stärke die Demokratie, sagt sie. Außerdem zitiert Harris eine frühere First Lady.

Landtagswahlen
Demokratie
Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz: Wo die Parteien ihre Hochburgen haben

Die SPD holt in fast allen rheinland-pfälzischen Wahlkreisen die Mehrheit der Landesstimmen. Die CDU sichert sich immerhin knapp die Hälfte der Direktmandate. Die Grünen bauen ihre städtischen Hochburgen aus und holen erstmals ein Direktmandat.

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