CSU

Friedrich Merz gilt als Konkurrent von Annegret Kramp-Karrenbauer in Hinblick auf die Kanzlerkandidatur der Union. In einer Rede auf einer Wirtschaftsveranstaltung sagte der CDU-Politiker nun, er wolle im Team für den kommenden Bundestagswahlkampf sein. Sich selbst beschreibt er dabei als Teamplayer.

Geradezu schwärmerisch hat sich der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) über Friedrich Merz geäußert. Der Ex-Unionsfraktionschef bringe alles mit, was Guttenberg von einem Kanzlerkandidaten der Union erwartet. Für CSU-Chef Söder und CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer sieht er die Zeit dagegen noch nicht reif.

Arbeitsminister Heil hat den Gesetzentwurf zur Grundrente vorgelegt. Doch die Union sieht noch viel Klärungsbedarf. Nicht zuletzt die Finanzierung ist noch ungewiss und auch Bedenken von verfassungsrechtlicher Natur hat die CDU/CSU-Fraktion.

CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht dennoch einen überraschenden Vorschlag.

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will das Bundeskabinett umbauen. Das ist vollkommen richtig, kommentiert Markus Decker. Denn CDU und CSU sind dort nicht gut aufgestellt.

Während SPD und Union im Koalitionsvertrag als Bedingung für die Grundrente 35 Jahre Beitragszahlung vereinbart haben, sollen nun bereits 33 Jahre reichen. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Arbeitsministeriums hervor. Der Zuschlag soll zunächst aber gestaffelt werden.

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder bringt zum zweiten Mal binnen kurzer Zeit eine Umbildung des Bundeskabinetts ins Spiel. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bundesinnenminister Horst Seehofer von der CSU sind gefährdet. Für Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier von der CDU gilt das aber auch.

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will offenbar Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bundesinnenminister Horst Seehofer ablösen. Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer springt Scheuer nun bei. Zugleich weist er Seehofer die Verantwortung für das Mautdesaster zu.

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future. Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren.