Claudia Roth

Der türkische Präsident hatte europäischen Politikern Islamfeindlichkeit vorgeworfen – und vor allem Frankreichs Präsident Macron angegriffen. Zuletzt forderte er sogar einen Boykott französischer Waren. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth kritisierte nun Erdogan scharf für dessen Attacken.

Jens Spahn soll in der Corona-Krise weiterhin Sonderrechte erhalten – das stößt auf viel Kritik. Der Bundesgesundheitsminister wehrt sich nun: Es sei ja keine Willkür, dass es entsprechende Möglichkeiten gebe. Indes sieht auch Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth eine Schieflage der Gewaltenteilung.

Der CSU-Parteitag, auf dem die Christsozialen ihren 75. Jahrestag groß gefeiert hätten, kann wegen Corona ausschließlich digital stattfinden. Grußworte vor jubelnden Delegierten gibt es deshalb nicht. Zum Trost hat das RND Vertreter der politischen Konkurrenz um Glückwünsche für die Jubilarin gebeten: Die CSU, gewürdigt von Claudia Roth, Lars Klingbeil, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Daniel Günther und Dietmar Bartsch.

Dass ein AfD-Bundestagsabgeordneter sich mit dem Coronavirus infiziert hat, löst neben Sorgen auch Ärger bei anderen Fraktionen aus. Der Vorwurf: AfD-Mitglieder verweigern Masken demonstrativ und ignorieren auch andere Hygienevorschriften. Claudia Roth zufolge sei dieses Verhalten ein “Ausdruck von Ignoranz”.

Wie arbeiten, leben und leiden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages? Die Parlaments-Korrespondenten Peter Dausend und Horand Knaup haben das für ihr neues Buch recherchiert. Herausgekommen ist eine schonungslose Bestandsaufnahme des Politikbetriebes. Der Titel: “Alleiner kannst du gar nicht sein”.

Mehr als 12.000 Migranten waren im fast vollständig abgebrannten griechischen Flüchtlingslager Moria untergebracht. 100 bis 150 unbegleitete Minderjährige wird Deutschland vorerst aufnehmen, kündigte Innenminister Seehofer an. Grünen-Politikerin Claudia Roth bescheinigt ihm “Totalversagen”.

Die seit Montag vermisste Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa soll vom belarussischen Grenzschutz festgenommen worden sein. Sollte das stimmen und die Dissidentin länger inhaftiert bleiben, plant Grünen-Politikerin Claudia Roth eine Gefangenen-Patenschaft zu übernehmen. Kolesnikowa gilt als wichtige Anführerin der Protestbewegung in Belarus.

Tausende Bürger blieben nach Corona-Tests bei der Einreise nach Bayern tagelang über das Ergebnis im Dunkeln. Für die bayerische Landesregierung eine peinliche Panne. Auch die Grünen-Politikerin Claudia Roth wartet laut eigener Aussage seit dem 2. August auf ihr Ergebnis.

Die Türkei hat die Hagia Sophia von einem Museum in eine Moschee umgewandelt. Nun fand dort das erste muslimische Freitagsgebet statt - auch Präsident Erdogan nahm teil. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sieht Grenzen überschritten und fordert die EU auf, sich nicht "wegzuducken".