Claudia Roth

Erdogan lässt sein Land aus einem Übereinkommen aussteigen, das den Namen der größten Stadt der Türkei trägt. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth ist empört. Aktivistinnen wollen für eine Rücknahme der Entscheidung demonstrieren.

Im Bundestag herrscht seit Anfang Oktober Maskenpflicht. Nicht wenige AfD-Abgeordnete wollen sich mit der Corona-Schutzmaßnahme jedoch noch immer nicht anfreunden. Nun hat AfD-Parlamentarier Thomas Seitz mit einer löchrigen Maske für Ärger gesorgt.

In einem Brandbrief hat sich Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth an die 709 Parlamentarier gewandt. Manche von ihnen seien “trotz positiv getesteter Kontaktpersonen in ihrem unmittelbaren Umfeld” nicht in Quarantäne gegangen. Roth appellierte in ihrem Schreiben, dass “wir alle unsere Verantwortung wahrnehmen” müssen.

Freunde von GIFs werden nun auch in den Reihen des Bundestags fündig. Denn das Parlament hat am Freitag verkündet, nun einen eigenen Account auf der Kurzclip-Plattform Giphy zu haben. Einer der ersten Clips zeigt Bundestagspräsident Schäuble, wie er die Glocke läutet.

Der türkische Präsident hatte europäischen Politikern Islamfeindlichkeit vorgeworfen – und vor allem Frankreichs Präsident Macron angegriffen. Zuletzt forderte er sogar einen Boykott französischer Waren. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth kritisierte nun Erdogan scharf für dessen Attacken.

Jens Spahn soll in der Corona-Krise weiterhin Sonderrechte erhalten – das stößt auf viel Kritik. Der Bundesgesundheitsminister wehrt sich nun: Es sei ja keine Willkür, dass es entsprechende Möglichkeiten gebe. Indes sieht auch Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth eine Schieflage der Gewaltenteilung.

Der CSU-Parteitag, auf dem die Christsozialen ihren 75. Jahrestag groß gefeiert hätten, kann wegen Corona ausschließlich digital stattfinden. Grußworte vor jubelnden Delegierten gibt es deshalb nicht. Zum Trost hat das RND Vertreter der politischen Konkurrenz um Glückwünsche für die Jubilarin gebeten: Die CSU, gewürdigt von Claudia Roth, Lars Klingbeil, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Daniel Günther und Dietmar Bartsch.

Dass ein AfD-Bundestagsabgeordneter sich mit dem Coronavirus infiziert hat, löst neben Sorgen auch Ärger bei anderen Fraktionen aus. Der Vorwurf: AfD-Mitglieder verweigern Masken demonstrativ und ignorieren auch andere Hygienevorschriften. Claudia Roth zufolge sei dieses Verhalten ein “Ausdruck von Ignoranz”.

Wie arbeiten, leben und leiden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages? Die Parlaments-Korrespondenten Peter Dausend und Horand Knaup haben das für ihr neues Buch recherchiert. Herausgekommen ist eine schonungslose Bestandsaufnahme des Politikbetriebes. Der Titel: “Alleiner kannst du gar nicht sein”.