Claudia Roth

Die ehemalige Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, ist zufrieden mit dem Parteitag in Bielefeld. Die Grünen täten gut daran, sich auf die Frage der Kanzlerkandidatur nicht einzulassen, sagt die Bundestagsvizepräsidentin. Indirekt stärkt sie aber Annalena Baerbock den Rücken.

In den USA soll sie für fünf Morde verantwortlich sein, in Deutschland schickte sie Morddrohungen an die Grünen-Politiker Özdemir und Roth. Die rechtsextremistische Gruppe “Atomwaffen Division” hat nach Einschätzung eines Terrorismusexperten Dutzende Mitglieder in der Bundesrepublik. Die Gewaltbereitschaft sei ausgesprochen hoch.

Sie bedrohen die Grünen-Politiker Claudia Roth und Cem Özdemir. Die „Atomwaffen Division“ ist ursprünglich eine radikale Neonazi-Gruppe aus den USA. In Deutschland haben sie bereits volksverhetzende Flugblätter an einem NSU-Tatort in Köln verbreitet.

Am Wochenende waren Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth bekannt geworden. Politiker mehrerer Parteien fordern daher eine rasche Umsetzung des Regierungsplans gegen Hass und Rechtsextremismus. So sagt etwa der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Stephan Mayer: “Wer im Internet hetzt und droht, muss künftig härter und effektiver verfolgt werden.”

Nach den jüngsten Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth werden Rufe nach Konsequenzen laut. Özdemir ruft zu entschlossenerem staatlichen Handeln auf. Und erhält ebenso wie Kollegin Claudia Roth Unterstützung aus CDU und CSU.

Die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth haben Ende Oktober Drohmails von mutmaßlichen Rechtsextremisten erhalten. Das Ziel ist klar: Linke und Liberale sollen eingeschüchtert werden. So weit darf es nicht kommen, kommentiert Markus Decker.

Die Morddrohungen von mutmaßlichen Rechtsextremisten gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth sorgen für Entsetzen. Bayerns Innenminister Herrmann fordert nun harte Strafen für die Absender. Es handele sich um einen “Angriff auf die freiheitliche Demokratie”.

Im vergangenen Jahr sind Politiker und Behördenvertreter rund 1250 Mal Opfer politisch motivierter Straftaten geworden. Auch aktuell kursieren Todesdrohungen von Rechtsextremen. Diesmal trifft es Spitzenpolitiker der Grünen. Genauer: Claudia Roth und Cem Özdemir.

Wegen der türkischen Militäroffensive gegen die Kurdenmilizen in Nordsyrien fordert Claudia Roth die Nato zum Handeln auf. Die Bundestagsvizepräsidentin wirft dem türkischen Präsidenten Erdogan vor, einen “völkerrechtswidrigen Krieg” zu führen. Für ihn als Person findet Roth dabei noch ganz andere Worte.