Christine Lambrecht

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hatte sich abermals gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Allerdings erinnerte sie die Gastronomen auch an die Möglichkeit, nur für Geimpfte zu öffnen. Auch sollte die Allgemeinheit aus ihrer Sicht nicht mehr auf Dauer für die Kosten von Corona-Tests aufkommen müssen.

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte vorgeschlagen, dass Ungeimpfte mit Test in einer vierten Corona-Welle weniger Freiheiten bekommen sollten als Geimpfte. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht lehnt seinen Vorschlag ab. Mit dem Prinzip „geimpft, genesen oder getestet“ sei man bisher gut gefahren, so Lambrecht.

In der letzten Woche wurden die Stimmen immer lauter schon bald die Corona-Maßnahmen aufzuheben. Anders als ihr Parteikollege Heiko Maas, findet Justizministerin Christine Lambrecht diesen Schritt aber noch zu früh. Ihre Bedingung: Erstmal weitere Schritte in Richtung Herdenimmunität gehen.

Bundesjustiz- und -familienministerin Christine Lambrecht (SPD) und der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, haben einen nationalen Pakt gegen sexuelle Gewalt gefordert. Rörig sagte, „zehntausendfaches Leid mitten unter uns“ könne nur durch politischen Willen verhindert werden. Deutschland müsse mehr unternehmen.

Der geplante Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler in Deutschland wackelt. Der Bundesrat hat am Freitag dem entsprechenden Gesetz nicht zugestimmt. Die Bundesländer fordern deutlich mehr Geld vom Bund.

Die psychischen und sozialen Folgen der Corona-Krise dürfen für ältere Menschen nicht aus dem Blick verloren werden, sagt Familienminister Christine Lambrecht. Es werde viel über Kinder und Familien gesprochen, und nicht über die Älteren. Lambrecht glaubt, die Pandemie habe viele Alte einsam gemacht.

Justizministerin Lambrecht hat die Länder aufgefordert, die Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen. In Teilen stimmte ihr auch SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach zu. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil warnt hingegen: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei.“

Justizministerin Christine Lambrecht hat angekündigt, die Notwendigkeit der Maskenpflicht prüfen zu wollen. Damit hat sie eine neue Debatte angestoßen. Unter anderem begrüßt SPD-Politiker Karl Lauterbach den Vorstoß.

Die Corona-Inzidenz ist auch am Sonntag weiter gesunken. Das sorgt für Rufe nach Lockerungen. Sogar bei der Maskenpflicht.