Charles Michel

Der EU-Ratschef Charles Michel zeigt sich bezüglich eines möglichen Kandidatenstatus der Ukraine und Moldau als zuversichtlich. Vor dem heutigen EU-Gipfel sollte es bei einem Treffen mit den Staaten des westlichen Balkan um die EU-Perspektive von den Ländern gehen, die teilweise seit vielen Jahren EU-Kandidaten sind.

Infolge des Kriegs in der Ukraine droht eine globale Lebensmittelkrise. Der EU-Ratspräsident Charles Michel hat nun Russland direkt dafür verantwortlich gemacht. Der russische UN-Botschafter reagierte mit einer demonstrativen Geste.

EU-Ratspräsident Charles Michel hat die ukrainische Schwarzmeerstadt Odessa besucht. Er habe volle Getreide-Silos gesehen, die über den Hafen wegen Russlands Krieg nicht exportiert werden könnten. Für viele Zielländer könnte das dramatische Konsequenzen haben.

EU-Ratspräsident Charles Michel ist in die ukrainischen Hafenstadt Odessa gereist. Wegen Raketenangriffen hat er sich in einen Bunker begeben müssen.

Bei einem Telefonat mit EU-Ratschef Charles Michel hat Wladimir Putin die Politik des Westens in der Ukraine als unverantwortlich bezeichnet. In einer Mitteilung des Kremls kritisierte der russische Präsident, dass sich EU-Vertreter für eine militärische Lösung ausgesprochen hätten. Demnach äußerte sich Putin auch zur Lage in der Hafenstadt Mariupol.

EU-Ratschef Charles Michel ist mit dem Zug nach Kiew gereist. „Im Herz des freien und demokratischen Europas“, schrieb Michel dazu auf Twitter. Am Bahnsteig wurde er von der ukrainischen Vize-Premierministerin Olga Stefanischina begrüßt.

Die Rufe nach einem vollständigen Energieembargo gegen Russland werden immer lauter. Auch von der EU kommt nun mehr Druck. Doch was sind Alternativen zum Öl aus Sibirien? Und mit welchen Einschränkungen kann in Deutschland Abhilfe geschaffen werden?

Am Dienstag hatte die EU-Kommission einen Importstopp für russische Kohle als Sanktion gegen Moskau vorgeschlagen. Laut EU-Ratspräsident Michel könnte aber auch ein Embargo gegen russisches Öl und Gas kommen. Er denke, dass diese Maßnahmen „früher oder später“ gebraucht würden.

Noch immer hat Peking Russlands Krieg in der Ukraine nicht verurteilt. Im Gegenteil: Aus China heißt es, die Nato und EU seien Hauptverursacher des Konfliktes. Nun warnt die EU China vor einem freundlichen Kurs gegenüber Russland.

Chinas Staatschef Xi Jinping hat beim EU‑China-Gipfel darauf gedrungen, dass sich die Europäische Union vom Einfluss der USA löst. „Eine unabhängige Wahrnehmung von China“ und „eine unabhängige Politik gegenüber China“ wünschte sich Xi von EU‑Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel.

Seit 2019 ist der Belgier Charles Michel Präsident des Europäischen Rats. Am Donnerstag wurde Michel wiedergewählt. Seine zweite Amtszeit wir im November 2024 enden – eine erneute Wiederwahl ist ausgeschlossen.

Weil er Kontakt zu einer auf das Coronavirus positiv getesteten Person hatte, kann EU-Ratspräsident Charles Michel nicht an einer Parlamentssitzung teilnehmen. Er hätte in dieser Sitzung die Abgeordneten eigentlich über die Corona-Pandemie informieren sollen. Zuvor hatte bereis EU-Kommissionspräsidentin einen persönlichen Auftritt abgesagt.

Die Krise um die Tausenden Migranten in Belarus an der Grenze zu Polen ist weiterhin ungelöst. Deshalb hat der russische Präsident Wladimir Putin nun mit EU-Ratschef Charles Michel gesprochen. Bei dem Telefonat ging es nach Kremlangaben auch um den Ukraine-Konflikt.

Charles Michel hat Unterstützung für Polen, Lettland und Litauen gefordert. In einer Rede zum Jahrestag des Mauerfalls in Berlin sagte der Ratschef, Belarus setze die Not von Migranten zynisch als Waffe ein. Am Mittwoch reist Michel weiter nach Polen, um mit dem polnischen Ministerpräsidenten Morawiecki zu sprechen.

Der Umgang Polens mit der Justiz könnte das Gipfeltreffen der EU‑Staats- und ‑Regierungschefs am Donnerstag und Freitag in Brüssel dominieren. Der Chef der konservativen Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), kritisiert die Runde. „Dass dieses Thema bisher nicht besprochen worden ist, ist ein Versagen“, sagt Weber dem RND.