Charles Michel

Außenminister Heiko Maas hat sich zum wiederholten Male für die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips bei außenpolitischen Entscheidungen der EU ausgesprochen. EU-Ratspräsident Charles Michel hält von der Idee nicht viel. Die EU sei gerade dann stark an Einfluss, wenn sie mit einer Stimme auftrete.

Das Verhältnis zwischen der EU und Russland ist seit langem zerrüttet. EU-Ratspräsident Charles Michel macht Russlands Präsident Wladimir Putin für „illegale“ Aktivitäten gegen das Staatenbündnis verantwortlich. Er sieht die Beziehungen auf einem Tiefpunkt.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen musste sich während eines Besuchs bei Erdogan abseits auf ein Sofa setzen – der männliche EU-Ratspräsident Charles Michel durfte neben dem türkischen Präsidenten Platz nehmen. Von der Leyen erhebt nun schwere Vorwürfe und fordert die Gleichstellung der Frau. „Ich fühlte mich verletzt und allein gelassen, als Frau und als Europäerin“, sagt sie.

In der vergangenen Woche haben sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan getroffen. Während für Michel ein großer Stuhl neben Erdogan reserviert war, bekam von der Leyen einen Platz auf einem Sofa zugewiesen. Diese Sitzordnung empfanden viele als herabsetzend – die CDU-Politikerin will so etwas nicht noch einmal akzeptieren.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht sich in Ankara für eine „ehrliche Partnerschaft“ mit der Türkei aus. Allerdings müsse Präsident Recep Tayyip Erdogan dazu seinen politischen Kurs ändern. Obwohl es dafür wenig Anzeichen gibt, locken die Europäer bereits mit Angeboten.

EU-Ratspräsident Charles Michel hat den USA und Großbritannien vor wenigen Tagen vorgeworfen, Impfstoffexporte aus ihren Ländern zu unterbinden. Nach den Briten widersprechen auch die Vereinigten Staaten dieser Anschuldigung energisch. Alle Impfstoff-Hersteller in den USA seien frei darin, ihre Produkte zu exportieren, solange sie gleichzeitig die Zusagen aus Verträgen mit der US-Regierung einhielten.

EU-Ratspräsident Charles Michel hatte eine Bemerkung zu einer angeblichen Sperre für Impfstoffexporte Großbritanniens gemacht. London wehrt sich dagegen und zitiert einen EU-Vertreter ins Außenministerium. „Die britische Regierung hat nicht einmal den Export einer einzigen Covid-19-Impfung blockiert“, teilte ein Downing-Street-Sprecher zudem mit.

EU-Ratspräsident Charles Michel hat in seinem Newsletter am Dienstagabend von einer Exportsperre für Impfstoffe in Großbritannien geschrieben. Die britische Regierung widerspricht diesen Vorwürfen nun energisch. Man habe den Export keiner „einzigen Covid-19-Impfung“ blockiert, teilte ein Downing-Street-Sprecher mit.

Spitzenpolitiker wie Angela Merkel, Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen sehen in der Corona-Pandemie auch eine Chance für eine Neuordnung der Weltpolitik. In einem Gastbeitrag schreiben sie: „Die Welt wird nach Corona eine andere sein“. Die Covid-19-Krise sei „die seit Generationen größte Bewährungsprobe für die weltweite Solidarität“.