Cem Özdemir

In den USA soll sie für fünf Morde verantwortlich sein, in Deutschland schickte sie Morddrohungen an die Grünen-Politiker Özdemir und Roth. Die rechtsextremistische Gruppe “Atomwaffen Division” hat nach Einschätzung eines Terrorismusexperten Dutzende Mitglieder in der Bundesrepublik. Die Gewaltbereitschaft sei ausgesprochen hoch.

Bundesregierung und Autoindustrie haben sich beim “Autogipfel” darauf geeinigt, die Kaufprämie für E-Autos zu erhöhen. Grünen-Politiker Cem Özdemir warnt jedoch vor unrealistischen Hoffnungen. Das Problem eines Verkehrsinfarkts sieht er mit Elektroautos allein nicht gelöst.

Am Wochenende waren Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth bekannt geworden. Politiker mehrerer Parteien fordern daher eine rasche Umsetzung des Regierungsplans gegen Hass und Rechtsextremismus. So sagt etwa der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Stephan Mayer: “Wer im Internet hetzt und droht, muss künftig härter und effektiver verfolgt werden.”

Nach den jüngsten Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth werden Rufe nach Konsequenzen laut. Özdemir ruft zu entschlossenerem staatlichen Handeln auf. Und erhält ebenso wie Kollegin Claudia Roth Unterstützung aus CDU und CSU.

Die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth haben Ende Oktober Drohmails von mutmaßlichen Rechtsextremisten erhalten. Das Ziel ist klar: Linke und Liberale sollen eingeschüchtert werden. So weit darf es nicht kommen, kommentiert Markus Decker.

Die Morddrohungen von mutmaßlichen Rechtsextremisten gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth sorgen für Entsetzen. Bayerns Innenminister Herrmann fordert nun harte Strafen für die Absender. Es handele sich um einen “Angriff auf die freiheitliche Demokratie”.

Im vergangenen Jahr sind Politiker und Behördenvertreter rund 1250 Mal Opfer politisch motivierter Straftaten geworden. Auch aktuell kursieren Todesdrohungen von Rechtsextremen. Diesmal trifft es Spitzenpolitiker der Grünen. Genauer: Claudia Roth und Cem Özdemir.

Cem Özdemir soll von Rechtsextremisten eine E-Mail mit einer konkreten Todesdrohung erhalten haben. Nach einem Bericht stehe der Grünen-Politiker als erster Name auf einer Todesliste. Der Inhalt der Mail schockiert.

Die Debatte um die Verkehrswende wird so scharf geführt wie nie zuvor. Auch “Anne Will” hat sich des Themas am Sonntag angenommen. Die Sendung wirkte fast wie ein Prozess gegen Andreas Scheuer (CSU). Das war durchaus erfrischend und aufschlussreich. Eine TV-Kritik.