Bundeswehr

Man wolle künftig genauer hinsehen, um Rechtsextremisten innerhalb der Bundeswehr aufzuspüren, sagte Christof Gramm im Oktober. Nun hat der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) eine Zahl genannt. Demnach gibt es rund 550 Soldaten, die unter Verdacht stünden.

Soldaten der Bundeswehr haben seit diesem Jahr die Möglichkeit, kostenlos mit der Bahn fahren - und machen davon auch Gebrauch. So wurden bis Mitte Januar bereits mehr als 130.000 Tickets abgerufen.

Von „Nordkreuz“ über Franco A. bis zu einer Kaserne in Oberbayern: RND-Recherchen belegen, wie ein rechtsradikales Netzwerk gewaltbereite Extremisten mit Elitesoldaten der Bundeswehr verbindet. Teil 2 der Reihe.

Für Libyen gilt nach wie vor eine Feuerpause - ein dauerhafter Waffenstillstand ist bisher nicht beschlossen. Doch die Kämpfe um Tripolis haben sich vorerst entspannt. Die wichtigen Ölressourcen des Landes werden unterdessen weiter als Geisel genommen.

Pünktlich zum Libyen-Gipfel in Berlin steht die Forderung nach einer internationalen Schutztruppe für Libyen im Raum. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat eine Beteiligung der Bundeswehr nicht ausgeschlossen. Im Bundestag überwiegt zunächst die Zurückhaltung.

Das CDU-Präsidium diskutiert auf seiner Klausurtagung über Rüstungsaufträge. Die Vergabe eines Auftrags für ein Kampfschiff an eine niederländische Werft sorgt für Ärger. Die Regierung sichert nun zu, Aufträge künftig wieder national zu vergeben.

Das Verteidigungsministerium hat umfangreiche Zahlen über Soldaten mit rechtsextremistischem Bezug vorgelegt. Erstmals wurden die Fälle nach Dienstgraden aufgeschlüsselt. Die FDP hält die hohe Zahl an Offizieren für “erschreckend”.

Rheinland-Pfalz gilt eher nicht als Hochburg für Spionage-Aktivitäten. Nun jedoch steht ein Ehepaar in Koblenz vor Gericht, weil es militärische Dienstgeheimnisse an den Iran weitergegeben haben soll. Der Prozess könnte weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit ablaufen.

Angesichts der Spannungen zwischen den USA und dem Iran steht ein Fragezeichen über der internationalen Anti-IS-Mission im Irak. Denn das Parlament in Bagdad hat für einen Abzug der ausländischen Streitkräfte votiert. Nun ist Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zu den in Jordanien stationierten Bundeswehrsoldaten gereist - und betont dort, dass sie die Mission mit Zustimmung des Irak fortsetzen will.