Bundeswehr

Am 20. Juli vor 77 Jahren versuchte eine Gruppe von Offizieren um Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg, Adolf Hitler zu töten und den Krieg zu beenden. Bei einem feierlichen Gelöbnis würdigten Spitzenpolitiker die Widerstandsbewegung. Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, erinnerte an die Grenzen des soldatischen Gehorsams und ermunterte dazu, nicht wegzuschauen.

Die Bundeswehr ist seit Donnerstag im Hochwasserkatastrophengebiet im Einsatz - mit Bergepanzern, Hubschraubern und helfenden Händen. Den Soldaten bieten sich im Einsatz schlimme Szenen. „Das sah aus wie in einem Kriegsgebiet“, sagt Oberst Armin Schaus, der den Einsatz in der Operationszentrale leitet.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bundeswehrsoldaten für ihre Verdienste in Afghanistan ausgezeichnet. Für das neue Ehrenzeichen müssen Soldaten mehr als 400 Auslandseinsatztage oder fünf verschiedene Auslandseinsätze erbracht haben. In Zukunft sollen 75 Auszeichnung jährlich vergeben werden.

Trotz Blauhelm-Mission ist ein Friedensprozess in Mali wegen Militärputschen und zunehmendem Terror nicht in Sicht. Ein Anschlag auf Bundeswehrsoldaten zeigte, wie gefährdet das Militär ist. Die Vereinten Nationen reagieren – doch es braucht noch mehr für einen Erfolg des Einsatzes.

Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl (SPD) hat sich für eine Pflicht-Impfung von Bundeswehr-Soldaten gegen das Coronavirus ausgesprochen. Für Soldaten, die im Einsatz sind, ist so eine Impfung bereits verpflichtend. Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisiert eine Impfpflicht.

Mit den Rettungs- und Aufräumarbeiten in den Hochwassergebieten sind die Helferinnen und Helfer an den Grenzen ihrer Kapazitäten. Jetzt rückt die Bundeswehr zur Hilfe an. Im Einsatz: Dutzende Fahrzeuge, Hubschrauber und schweres Gerät.

Aufgrund der folgenschweren Unwetter in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat das Verteidigungsministerium den militärischen Katastrophenalarm ausgelöst. Diese Entscheidung habe Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) getroffen, hieß es. Damit können nun Bundeswehrkräfte vor Ort über ihr Vorgehen entscheiden.

Mit einem gemeinsamen Aufruf haben sich Menschenrechtspolitiker des Bundestages an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gewandt. Sie solle sich persönlich des Schicksals früherer Ortskräfte der Bundeswehr in Afghanistan annehmen, heißt es. Die Kanzlerin wird von den Abgeordneten „dringend ersucht“, diesen Menschen eine zügige Ausreise nach Deutschland zu ermöglichen.

Nach dem Ende des Einsatzes in Afghanistan sind immer mehr Rufe nach einer Würdigung laut geworden. Bundesregierung und Parlament haben sich nun auf einen Großen Zapfenstreich geeinigt - vor dem Reichstag. Die Zeremonie soll am 31. August stattfinden.