Bundeswehr

Der 21-jährige Bundeswehrsoldat, der am Sonntag in Hessen festgenommen wurde, ist Neonazi und gewaltbereit. Das ergibt sich nach dem bisherigen Stand aus den Ermittlungen. So wurden bei dem Mann unter anderem Nazi-Devotionalien gefunden.

Erneut illegale Waffen und Munition bei einem Soldaten. Am Wochenende haben Ermittler in Hessen zugegriffen. Verbindungen zu den bereits bekannten Fällen sind zunächst nicht bekannt.

Bei einem Besuch im Feldlager Masar-i-Scharif in Afghanistan will sich Annegret Kramp-Karrenbauer einen Überblick über die Situation vor Ort verschaffen. Der Besuch der Bundesverteidigungsministerin ist zuvor nicht öffentlich angekündigt worden. Hintergrund des Besuchs ist die Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz bis zum 31. Januar 2022.

Im Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Bundeswehr setzt Martina Rosenberg, Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes, auf neue Leute und neue Methoden. Dem geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages erläuterte sie jetzt ihre Pläne. Dazu gehören neue Teams, mehr Verzahnung – und das Abhören verschlüsselter Botschaften auf Messengerdiensten.

Die Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr ist eine Geschichte eines Machtkampfs voller Überraschungen und Absurditäten. Nun steht die nächste Entscheidung bei der G-36-Nachfolge an: Das Beschaffungsamt muss sich im Patentstreit der Herstellerfirmen Heckler & Koch und Haenel positionieren. Es geht um die Frage, ob der Platzhirsch doch noch gewinnt – und ob die umstrittene Behörde sich korrigieren muss.

Jüngst war der Vorwurf einer „Amnestie“ für mutmaßliche Munitionsdiebe beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw bekannt geworden. Nun reagiert die Staatsanwaltschaft in Tübingen. Sie hat ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet.

Das Bundeskabinett hat die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gebilligt. Nun sollen bis zu 1300 deutsche Soldatinnen und Soldaten noch weitere zehn Monate am Hindukusch bleiben. Die Verlängerung soll bis zum 31. Januar 2022 gelten.

Das Verteidigungsministerium wusste bereits seit Längerem von der Amnestie für zurückgegebene Munition beim Kommando Spezialkräfte. Vor der Sitzung des Verteidigungsausschusses steigt nun der Druck auf Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Opposition, aber auch die SPD sieht Erklärungsbedarf bei der Ministerin.

Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr steht wegen einer Rückholaktion für Munition in der Kritik. Soldaten, die Munition gehortet oder gestohlen haben, wurde dabei Straffreiheit versprochen. Nun gab das Verteidigungsministerium zu, davon schon lange gewusst zu haben.