Bundestag

Am 1. Februar 2001 begann Markus Decker, als politischer Korrespondent in Berlin zu arbeiten. Seinen Job macht er trotz mancher Widrigkeiten immer noch gern. Ein sehr persönlicher Rückblick auf 20 Jahre im Regierungsviertel.

Die Olympischen Sommerspiele in Tokio waren wegen der Corona-Pandemie von 2020 auf 2021 verschoben worden. Deutsche Sportpolitiker warnen jetzt. Der CDU-Abgeordnete Eberhard Gienger befürchtet im Fall einer Absage „katastrophale Auswirkungen“.

Der Opposition gehe es im Streit um die Pkw-Maut nicht um Aufklärung, sondern um seine Person, sagt Andreas Scheuer. Die gescheiterte Maut ist Thema in einem Bundestagsuntersuchungsausschuss. Die Opposition wirft dem Bundesverkehrsminister vor, Verträge geschlossen zu haben, bevor Rechtssicherheit bestand.

Kurz vor dem Jahreswechsel hat bei der CDU noch die Kasse geklingelt. Ein Berliner Unternehmen spendete 500.000 Euro an die Christdemokraten. Die anderen Parteien schneiden bei den Großspenden im Vergleich mit der CDU 2020 äußerst bescheiden ab.

Bundestag und Bundesrat haben beschlossen, dass die Kinderkrankentage in diesem Jahr verdoppelt werden. Außerdem können Eltern sie auch einsetzen, wenn sie ihre Kinder zu Hause betreuen müssen, weil die Schule oder Kita geschlossen wurde. Die Regelung schließt auch die schlichte Empfehlung der Kita mit ein, Kinder zu Hause zu lassen. Die Details im Überblick.

Die AfD will ein sofortiges Ende der Lockdown-Maßnahmen. Das erklären die AfD-Fraktionen im Bundestag und den Landesparlamenten in einem Thesenpapier. Die AfD behauptet, die Maßnahmen hätten keine wissenschaftliche Basis.

Die Linksfraktion hat den Bundestag wegen des umstrittenen Freihandelsabkommens Ceta verklagt. Weil der 2016 kein Gesetz zu dem Abkommen beschlossen hat, sieht die Fraktion Mitwirkungspflichten bei der europäischen Integration verletzt. Am 2. März will das Bundesverfassungsgericht sein Urteil verkünden.

Kommen mit dem verlängerten Lockdown noch mehr Einschränkungen auf Kinder zu? Vor dem Coronagipfel mit der Kanzlerin warnen die Grünen. Kinder und Jugendlichen dürften nicht zu einer „verlorenen Generation“ abgestempelt werden.

Der König von Thailand sorgt in Deutschland weiter für Beschäftigung. Das Auswärtige Amt hatte zuletzt die Rechtsauffassung vertreten, der Monarch benötige für seine häufigen Privataufenthalte in Deutschland kein Visum. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages sehen das etwas anders.