Bundespräsident

Der Bundespräsident spricht von entfesseltem Hass und Gewalt in der Uniform der Wehrmacht. Er nennt den Krieg eine „mörderische Barbarei“, die bis heute auf uns Deutschen lastet. Und er hält seinen Landsleuten in Sachen Schuld den Spiegel vor, kommentiert Jan Emendörfer.

Der Bundespräsident eröffnet eine Ausstellung zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls 1941. Steinmeier sagt, die Verbrechen, die von Deutschen begangen wurden, lasten bis heute auf uns. Der ukrainische Botschafter sagt seine Teilnahme ab und spricht von einem Affront.

Noch soll das Aussöhnungsabkommen zwischen Namibia und Deutschland im namibischen Parlament debattiert werden. Einer der lautstärksten Kritiker, Herero-Anführer Chief Vekuii Rukoro, ist nun verstorben. In der Nacht zu Freitag starb er in der Hauptstadt Windhuk nach einer Covid-19-Diagnose.

Zwischen Deutschland und Polen kommt es immer wieder zu Unstimmigkeiten. Trotzdem wollen die beiden Länder ihre enge Beziehung weiter ausbauen. Die Nachbarschaft sei in 30 Jahren entstanden und gehöre zu den großen europäischen Erfolgsgeschichten, sagte Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier.

Im Jahr 1920 stimmten im heutigen deutsch-dänischen Grenzgebiet die Bewohner darüber ab, zu welchem Land sie gehören wollen. Eine friedliche Grenzziehung, die die Staatsoberhäupter beider Länder feiern. Wenn auch mit etwas Verspätung.

Zum dritten Mal hat der AfD-Abgeordnete Harald Weyel die nötige Mehrheit zur Wahl des Vizepräsidenten des Bundestags verfehlt. Er bekam nur 101 Stimmen. 531 Parlamentarier stimmten mit Nein.

Frank-Walter Steinmeier ist zwar bereit, sich im Februar abermals zum Bundespräsidenten wählen zu lassen, ob aber die Bundesversammlung auch bereit ist, ihn zu wählen, hängt von Union und Grünen ab. Was, wenn beide finden, es sei jetzt mal Zeit für eine Frau im höchsten Staatsamt? Eine Analyse von Matthias Koch.

Dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Frühjahr in eine zweite Amtszeit gewählt würde, galt eigentlich als ausgeschlossen. Die SPD, von der er kommt, dürfte dann noch weniger Stimmen haben und Union und Grüne Interesse an einem eigenen Kandidaten. Doch seine schlechte Chance hat Steinmeier clever genutzt – indem er vorpreschte. Nun haben die anderen Parteien das Problem, kommentiert Steven Geyer.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich um eine zweite Amtszeit bewerben. 2017 bekam er im ersten Wahlgang fast 75 Prozent der Stimmen in der Bundesversammlung. Das dürfte 2022 nicht passieren.