Bundespräsident

Deutschland habe ein massives Problem mit Hass und Gewalt, sagt Bundespräsident Steinmeier am Dienstag in Zwickau. Die Mitte der Gesellschaft müsse gegen Respektlosigkeit und Hass aufstehen. Bei einer Diskussion mit Kommunalpolitikern wurde eine konsequentere Strafverfolgung gefordert.

Als Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident wurde, waren die Erwartungen niedrig. Zu Unrecht, findet unser Kommentator Jörg Kallmeyer. Steinmeier ist ein guter Präsident geworden. Er gibt den Anständigen eine Stimme.

Vor 75 Jahren legten britische und amerikanische Bomber die Barockstadt Dresden in Schutt und Asche. 25.000 Menschen kamen ums Leben – aber das Gedenken an die Opfer wurde stets missbraucht: erst von den Nazis, dann von der SED, später von Rechtsextremisten. An diesem Jahrestag hielt nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Gedenkrede – in einer Stadt, die nicht zur Ruhe kommt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede anlässlich der Bombardierung Dresdens vor 75 Jahren zum Kampf für die Demokratie aufgerufen. Die Gefahren, die letztlich zur Zerstörung Dresdens mit 25.000 Toten führten, seien bis heute nicht gebannt. Hier lesen sie die Rede im Wortlaut.

Den Jahrestag der islamischen Revolution im Iran wollte Bundespräsident Steinmeier in diesem Jahr eigentlich mit keinem Glückwunschtelegramm bedenken. Vor allem wegen den aktuellen Entwicklungen im Iran. Nun gab es ungewollt allerdings doch ein Telegramm.

In seiner Gedenkrede im Bundestag fordert Bundespräsident Steinmeier alle Demokraten auf, gegen Nationalismus und Antisemitismus aufzustehen. Wie schon in Yad Vashem sagt er: „Meine Sorge ist, dass wir die Vergangenheit inzwischen besser verstehen als die Gegenwart.“ Wir dokumentieren die Rede des Bundespräsidenten im Wortlaut.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zum Reden nach Jerusalem gekommen, doch zunächst hört er zu. Beim Treffen mit Holocaust-Überlebenden erinnert er an die Verantwortung Deutschlands.

Als erstes deutsches Staatsoberhaupt wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem eine Rede halten. Zu dem Termin werden Staatsgäste aus fast 50 Ländern erwartet. Aber in Israel gibt es auch Befürchtungen, dass die Veranstaltung für Geschichtspolitik missbraucht werden könnte.

Der Bundespräsident wirft in seiner Weihnachtsansprache einige Fragen auf. Wer salbungsvolle Antworten erwartet hatte, der irrt. "Die Antwort geben Sie. Sie alle», nimmt Steinmeier die Bürger in die demokratische Pflicht.