Bundespräsident

Steinmeier zu Besuch in Asien – erst in Japan, dann in Südkorea. Auch diese Staaten bekommen die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine zu spüren. Deshalb soll sich Deutschland mehr um sie bemühen.

Angesichts der aktuellen Krisen hat Frank-Walter Steinmeier die Deutschen in einer „Rede zur Lage der Nation“ auf Entbehrungen und Zusammenhalt eingeschworen. Ob ein Bundespräsident heute noch die Stimmung drehen kann, darf zwar bezweifelt werden, aber den Versuch war es wert, kommentiert RND-Hauptstadt­korrespondent Steven Geyer.

In einer Grundsatzrede hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Deutschen auf den Krisenwinter eingestimmt – aber auch auf stärkeren Zusammenhalt in den nächsten Jahren und im Kampf gegen den Klimawandel. Für Putins Russland hat er nur noch strikte Ablehnung übrig.

Drei Tage nach seinem Besuch in der Ukraine will sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die deutsche Bevölkerung wenden: Seine „Rede zur Lage der Nation“ überträgt das Erste am Freitag.

Die Stimmung ist schlecht, die Sorgen sind groß, der Krieg schürt die Spaltung: Zuletzt wurden deshalb Rufe nach Orientierung durch den Bundespräsidenten laut. An diesem Freitag will Frank-Walter Steinmeier nun eine solche Grundsatzansprache halten. Er will das Volk auch auf Entbehrungen einschwören, hört man – aber doch mehr liefern als eine Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede.

Die wechselvolle Geschichte, die Frank-Walter Steinmeiner mit der Ukraine teilt, ist um einen prägenden Besuch reicher: An diesem Dienstag besuchte der Bundespräsident das Land zum ersten Mal seit dem russischen Angriff. Vor allem von Gesprächen mit der Bevölkerung zeigt er sich bewegt – und appelliert aus Kiew auch an die Hilfsbereitschaft der Deutschen.

Am Dienstag ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überraschend in die Ukraine gereist. Dort erwischte ihn sogleich der Kriegsalltag der ukrainischen Bevölkerung. Nach der Ankunft in der Stadt Korjukiwka gab es Luftalarm – und das deutsche Staatsoberhaupt musste in den Luftschutzkeller.

Am Dienstagmorgen ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überraschend in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Bei seiner Ankunft sagte er dem angegriffenen Land weitere Unterstützung aus Deutschland zu – „wirtschaftlich, politisch und auch militärisch“.

Ein überraschender Besuch in der Ukraine: Frank-Walter Steinmeier trifft am Dienstagmorgen mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew ein. Es ist der erste Besuch für den Bundes­präsidenten in der Ukraine seit Kriegsbeginn.

Am Donnerstag hätte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Ukraine reisen sollen. Der Besuch fällt nun allerdings aus – offenbar aus „Sicherheitsgründen“.

Am Dienstag hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Deutsch-Spanische Forum in Berlin eröffnet. Dabei mahnte er an, wichtige politische Aufgaben nicht beiseite zu schieben – trotz des Kriegs in der Ukraine. Besonders die Digitalisierung rückte er dabei in den Fokus.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier betont die enge Verbindung Deutschlands mit Spanien – gerade in Anbetracht des Krieges in der Ukraine. Das spanische Königspaar ist am Montagvormittag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland angekommen und wurde in Berlin am Schloss Bellevue empfangen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist wegen eines Fotos, das ihn ohne Maske in einem Regionalexpress der Deutschen Bahn zeigt, in die Kritik geraten. Nun hofft er auf Verständnis bei den Bürgern: Er habe die Maske etwa 40 Sekunden für den Dreh eines Videos abgenommen.

Alexander Van der Bellen bleibt Bundespräsident von Österreich. Der frühere Grünen-Politiker setzte sich am Ende mit deutlichem Abstand durch. Dass in der Alpenrepublik dennoch eine politische Kluft herrscht, zeigen die Reaktionen der Konkurrenz.

Noch nie haben so viele Bewerber wie diesmal für das Amt des Bundespräsidenten in Österreich kandidiert. Trotzdem gab es einen klaren Favoriten. Er ist laut Hochrechnung als Sieger durchs Ziel gegangen.