Bundesländer

Deutschlandweit steigen die Corona-Infektionszahlen weiter an. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sieht daher einen kurzfristigen Abstimmungsbedarf zwischen Bund und Ländern. Auch das Impfen müsse unkomplizierter werden.

Neben Niedersachsen drängt nun auch Mecklenburg-Vorpommern auf eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz. Neben der rasanten Ausbreitung der Delta-Variante soll es dabei dann auch um das Impfen von Jugendlichen gehen. Auch die Regeln für Reiserückkehrer aus Risikogebieten könnten noch einmal verschärft werden.

Impftermine werden abgesagt, die Zentren leeren sich. Deutschlands Corona-Impffortschritt verlangsamt sich, obwohl die Inzidenz wieder steigt. Mit kreativen Lösungen wollen die Länder nun Bürger von der Spritze überzeugen.

Nach der geplatzten Landtagswahl in Thüringen will die CDU-Fraktion den Stabilitätspakt mit der rot-rot-grünen Minderheitsregierung beenden. Ministerpräsident Bodo Ramelow kündigte an, Mehrheiten mithilfe von fünf Fraktionen im Parlament zu organisieren. Die AfD plant, Ramelow durch ein Misstrauensvotum zu entmachten.

Die Infektionszahlen sinken, die Länder beginnen, wieder zu lockern. Von Schleswig-Holstein bis Bayern geht dabei aber jeder seinen eigenen Weg. Eine Übersicht.

Die Bundesländer kommen beim Impfen nicht gleich schnell voran: Das kleine Saarland und Bremen sind Spitzenreiter, Sachsen und Brandenburg Tabellenletzter. Impfanreize werden skeptisch gesehen. Der Hausärzteverband sagt, noch spiele die Zahl der Neuinfektionen für die Versorgung keine signifikante Rolle – aber sie steigt.

„Stand heute ist: Wir enthalten uns“, sagte Thomas Kemmerich am Mittwoch im Thüringer Landtag. Der Antrag auf Landtagsauflösung sollte zurückgezogen werden, so Kemmerich. Sonst hätte die AfD die Gelegenheit, „für eine Auflösung des höchsten Verfassungsorgans im Freistaat zu sorgen.“

25.000 Zuschauerinnen und Zuschauer bei einem Konzert oder Fußballspiel? Das soll schon bald wieder möglich sein. Die Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer haben einen entsprechenden Entschluss gefasst.

Sozialwohnungen in Deutschland sind knapp und im vergangenen Jahr ist die Zahl weiter um 2,3 Prozent gesunken. Insgesamt 26.339 Wohnungen mit Sozialbindung weniger hat es laut Bundesregierung 2020 im Vergleich zum Vorjahr gegeben. Für die Bundesländer ergibt sich dabei ein unterschiedliches Bild.