Bundeskanzler

Am Montag hatte Bundeskanzler Olaf Scholz einen Besuch in der ukrainischen Hauptstadt zurückgewiesen. Er wolle nicht „für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin“ nach Kiew reisen, sondern konkrete Dinge besprechen. CDU-Chef Friedrich Merz kritisierte Scholz dafür nun. Der Bundeskanzler solle endlich in die Ukraine reisen.

„Wer bei mir Führung bestellt, muss wissen, dass er sie dann auch bekommt“, ist eine Leitsatz von Kanzler Scholz. Laut einer Umfrage sieht ihn aber nur ein Drittel der Deutschen als „führungsstark“, deutlich mehr attestieren ihm „zögerlich“ zu sein. Zu CDU-Chef Merz haben die Befragten eine klare Meinung.

Angesichts des andauernden Krieges in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag erneut mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Inhalt der Gespräche seien unter anderem mögliche Friedensverhandlungen zwischen Moskau und Kiew gewesen. Die seien jedoch an Bedingungen geknüpft.

Bundeskanzler Scholz hat das schwache Wahlergebnis in NRW bedauert. „Wir hätten uns alle gemeinsam ein besseres Ergebnis in Nordrhein-Westfalen gewünscht“, so der SPD-Politiker. Scholz sieht dennoch die Chance für eine SPD-geführte Regierung - und verweist auf die Geschichte.

Am Sonntag wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Zur Abschlussveranstaltung des Wahlkampfes sprach Bundeskanzler Olaf Scholz in Köln. Bei seiner Rede stand abermals die Ukraine im Fokus – und die historische Verantwortung Deutschlands.

Am Freitag war es in einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag zu einem Eklat gekommen. FDP-Politiker verließen die Sitzung, an der auch Bundeskanzler Scholz teilnahm, vorzeitig. Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Marcus Faber, kritisierte den Kanzler scharf. Faber bietet deshalb nun seinen Rücktritt an.

Wenn ehemalige Regierungsmitglieder dem Ansehen des Landes „erheblichen Schaden zufügen, indem sie sich für die Interessen eines ausländischen Staates verwenden“, sollten die keinen Pensionsanspruch mehr haben. So zumindest will es die Unionsfraktion im Bundestag. Damit wollen die Abgeordneten insbesondere Druck auf Altkanzler Gerhard Schröder machen.

Am Donnerstag hat der zweite internationale Online-Corona-Gipfel stattgefunden. Ein Resultat des Treffens ist ein Fonds zur Pandemievorsorge, an dem sich Deutschland mit 50 Millionen Euro beteiligen will. Kanzler Scholz spricht von einer „weltweiten Erfolgsgeschichte“.

Die Bundesregierung hält den engen Kontakt mit der Führung in Kiew weiter aufrecht. Am Mittwoch haben Bundeskanzler Olaf Scholz und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut miteinander telefoniert. Dabei loteten sie weitere Wege zur Unterstützung des Landes aus.

„Argentinien ist ein großer Produzent von Lebensmitteln und Energie“, wirbt Präsident Alberto Fernández bei Bundeskanzler Olaf Scholz. Mit diesen Ressourcen könnte sein Land auch eine Alternative für Deutschland darstellen. Zugleich warnte Fernández vor den Folgen des Krieges in der Ukraine für die ganze Welt.

Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt den argentinischen Präsidenten Alberto Ángel Fernández in Berlin. Die Staatsmänner wollen vor allem über Außen- und Wirtschaftspolitik sprechen. Verfolgen Sie die Pressekonferenz ab 15:30 Uhr im Livestream.

Kanzleramtschef sieht Deutschland ohne seine Bündnispartner als nicht verteidigungsfähig an. „Aber dafür sind wir ja in einer gemeinsamen Allianz der Nato“, relativiert er. Zudem wolle Deutschland keine Führungsposition, sondern „vor allem durch die Europäische Union“ handeln.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von einem Besuch in Kiew als „Problem“ bezeichnet. Deswegen schließt er eine eigene Reise bislang aus. Einer Umfrage zufolge sprechen sich die Mehrheit der Befragten jedoch für eine Reise von Scholz und Steinmeier aus.

Kurz nach seiner Wiederwahl führt seine erste Auslandsreise Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron nach Berlin. Gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz stellte er im Vorfeld eine Erweiterung der EU in Aussicht. Beide kündigten für Juni einen Westbalkan-Gipfel an.

Der Botschafter der Ukraine Andrij Melnyk hat am Sonntag die TV-Ansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz kritisiert. Gerade in Hinblick auf die Umsetzung der Lieferung schwerer Waffen habe der Botschafter mehr von Scholz‘ Rede zum Jahrestag des Weltkriegsendes am 8. Mai erwartet. Auch die CDU zeigte sich enttäuscht. SPD-Chef Klingbeil lobte die Ansprache indes.

Deutschland und Tschechien planen hinsichtlich der Energiesicherheit in Europa ein gemeinsames Energieprojekt. Bundeskanzler Olaf Scholz und der tschechische Ministerpräsident kündigten am Donnerstag an, die tschechische Infrastruktur mit Erdöl aus einer in Bayern anlandenden Pipeline versorgen zu wollen. Zuletzt kritisierte Tschechien ein Ölembargo gegen Russland aus Sorge vor einer Mangelversorgung.

Bundeskanzler Olaf Scholz will im Krieg in der Ukraine weiterhin mit dem russische Präsidenten Wladimir Putin reden. Allerdings dürfe man sich über die gegenwärtige Situation „keinerlei Illusionen machen“, sagte Scholz am Mittwoch. Die Lage sei weiter „unverändert bedrohlich“.

Zwei Tage lang hat sich die Bundesregierung auf Schloss Meseberg beraten. Dabei ging es vornehmlich um den Krieg in der Ukraine sowie den Umbruch der deutschen Wirtschaft. Zum Abschluss der Klausurtagung gaben Bundeskanzler Scholz , Vizekanzler Habeck sowie Finanzminister Lindner ein Statement.

Zahlreiche Prominente haben den Kanzler Olaf Scholz in einem offenen Brief für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine kritisiert. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält ihre Argumentation für falsch.

Eine Reise nach Kiew komme für ihn derzeit nicht infrage, erklärt Bundeskanzler Olaf Scholz im ZDF – man werde die Ukraine aber weiterhin militärisch und wirtschaftlich unterstützen. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk nennt Scholz daraufhin „eine beleidigte Leberwurst“ – was für kontroverse Reaktionen auf Twitter sorgt.