Bundeskanzler

Bei der traditionellen Spargelfahrt des Seeheimer Kreises der SPD-Fraktion hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. Die Entscheidung der Bundesregierung sei weitreichend, aber richtig gewesen, so Scholz am Dienstagabend.

In der Debatte über den EU-Kandidatenstatus für die Ukraine hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz von Bundeskanzler Olaf Scholz Durchsetzungsvermögen gefordert. Die Union erwarte vom Kanzler, dass der Kandidatenstatus der Ukraine erreicht würde.

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen werden Forderungen nach weitergehenden Schutzmaßnahmen spätestens für den Herbst lauter. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte nun Vorschläge des Bundes dazu an. Die Gesetze sollen zum 23. September alle beschlossen sein, so Scholz.

In der Debatte um eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rückkehr zur Atomenergie abgelehnt. „Die Fachleute sagen uns: Das wird nicht funktionieren“, sagte Scholz. Eine Verlängerung würde kurzfristig nicht helfen, drohende Energieengpässe auszugleichen, so der Kanzler.

Drei Gipfel in sieben Tagen: Vom kommenden Donnerstag an beraten EU, G7 und Nato vor allem über den Ukraine-Krieg und seine Folgen. Bei einem der Treffen hat Kanzler Scholz eine besondere Rolle. Im Interview erklärt Scholz seine Pläne.

Im Krieg in der Ukraine blockiert Russland seit Wochen ukrainische Weizenexporte. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland nun zum Einlenken aufgefordert. „Russland muss einen sicheren Transport ermöglichen“, erklärte der Kanzler. Man müsse für die Welt hoffen, dass eine Verständigung gelinge.

Angesichts eines möglichen EU-Beitritts der Ukraine hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz für Reformen ausgesprochen. Konkret kritisierte der Kanzler das Prinzip der Einstimmigkeit bei der EU-Erweiterung. Auch mit Blick auf Albanien und Nordmazedonien forderte Scholz mehr Tempo.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei einer Tagung für die Demokratie geworben. In diesem System könnten die Machthaber nicht einfach auf Dauer über die Wünsche der Menschen hinweggehen. Zudem brauche es Solidarität. Deshalb habe er verschiedene Länder zum G7-Gipfel Ende Juni in Elmau eingeladen.

Mit einer Videobotschaft unter dem Titel „Kanzler kompakt“ hat sich Olaf Scholz am Samstag an die Bürgerinnen und Bürger gewandt. Dabei schilderte er Eindrücke seines Ukraine-Besuchs am Donnerstag. Und Scholz zeigt sich entschlossen: Deutschland werde der Ukraine weiterhin helfen – mit Geld und Waffen.

Die frühere Bundeskanzlerin hat dem RND erstmals und exklusiv Einblick in ihr neues Büro am Brandenburger Tor gewährt. Was es mit Merkels Erinnerungsgegenständen auf sich hat und warum von der CDU ein rotes Plüschkissen in Herzform geblieben ist, haben Kristina Dunz und Eva Quadbeck bei ihrem Besuch erfahren.

Sechs Monate nach dem Ende ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel das RedaktionsNetzwerk Deutschland zu dem ersten Interview in ihrem neuen Büro empfangen. In dem sehr persönlichen Gespräch blickt die Bundeskanzlerin a.  D. zurück auf ihre Russland-Politik und die Entscheidung für Nord Stream 2. Und erklärt, warum sie nie offen Partei für die Ostdeutschen ergriffen hat.

Der CDU-Vorsitzende und Oppositionschef sagt, Europa und die Bundesregierung müssten mehr tun, als dem von Russland angegriffenen Land einen Status als EU-Beitrittskandidat zu verleihen, während das Land als Ganzes in seiner Existenz gefährdet sei.

Im Streit um die Altkanzler-Privilegien von Gerhard Schröder feuert dessen Anwalt nun gegen den Haushaltsausschuss. Dessen Vorsitzender Helge Braun hatte den Altkanzler scharf kritisiert. Beide Seiten werfen sich würdeloses Verhalten vor.

Bei einem Besuch in der Ukraine am Donnerstag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Italien für einen EU-Beitrittskandidatenstatus der Ukraine stark gemacht. Der Kiewer Oberbürgermeister Vitali Klitschko begrüßt die Zusagen. Für die Ukraine sei dies ein Traum – den sie derzeit mit dem Leben ihrer Menschen zahle.

Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach Kiew gereist. Im Zuge dessen hat ihn der ukrainische Botschafter kritisiert. Im Interview kurz vor der Abreise ist er darauf eingegangen.

Bundeskanzler Scholz besucht die Ukraine. Und er hat Verstärkung: Die Staatschef von Frankreich, Rumänien und Italien sind an seiner Seite. Im Angesicht der Zerstörung der Stadt Irpin wollen die vier Regierungsoberhäupter ein Zeichen der Solidarität und Hoffnung setzten.

Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat die Kiew-Reise von Scholz, Macron und Draghi als „nutzlos“ kritisiert. Auf Twitter bezeichnete Medwedew Bundeskanzler Olaf Scholz als „Leberwurst-Fan“. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi wurden von Putins Vertrautem spöttisch angegriffen.

Er hat es wieder getan: Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich am Donnerstag auf seiner Reise nach Kiew in legerem Kurzarmhemd und Jeans. Die italienische Zeitung „La Repubblica“ nennt das Oberteil des Kanzlers sogar „aus der Mode gekommen“. Dabei fällt Scholz nicht zum ersten Mal für seine lockere Reisekleidung auf – ganz im Gegenteil.

Der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Ukraine weckt große Erwartungen in dem kriegsgeplagten Land. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hofft, dass Scholz „ein neues Kapitel deutscher Unterstützung“ für sein Land aufschlage. Besonders wichtig seien Lieferungen schwerer Waffen.

Der CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat der Ampel-Koalition langsames Handeln bei der Inflationsbekämpfung vorgeworfen. Die von Kanzler Olaf Scholz geplante „konzertierte Aktion“ mit Gewerkschaften und Arbeitgebern müsse eher kommen. Geplant sei ein Treffen am 4. Juli.

Russland besitzt derzeit einen Vorteil im Krieg gegen die Ukraine, weil Putins Truppen Artilleriegerät mit großer Reichweite einsetzen können. „Und dieses Ungleichgewicht bezahlen wir täglich mit Menschenleben“, sagt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Besonders Deutschlands Unterstützung falle noch immer geringer aus, als sie sein könnte.

„Allianz für Transformation“: Kanzler Olaf Scholz will am Dienstag mit Experten aus Verbänden und Gewerkschaften über den klimagerechten Umbau der Wirtschaft beraten. Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck soll an der Sitzung teilnehmen. Scholz forderte die Teilnehmer auf, sich „unterzuhaken“ und „gemeinsam zu arbeiten“.

Am Wochenende waren Berichte aufgekommen, dass Bundeskanzler Scholz noch im Juni in die Ukraine reisen wolle. Italienische Medien geben nun bekannt, dass der Besuch schon am kommenden Donnerstag stattfinden soll. Scholz soll demnach Kiew gemeinsam mit dem italienischen Regierungschef Mario Draghi und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron besuchen.

Am vergangenen Wochenende ist bekannt geworden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz einen Besuch in der Ukraine plant. Laut dem CDU-Politiker Michael Brand wird Scholz aber mit einer Hypothek anreisen. Denn das bisherige Zögern der Bundesregierung habe zu großem Unmut in der Ukraine beigetragen.

Bundeskanzler Scholz will, dass die EU bald Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien führt. Bulgarien ist dagegen und beharrt auf seinem Veto. Regierungschef Kiril Petkow stellt Bedingungen.

Bundeskanzler Scholz will, dass die EU bald in Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien geht. Er verweist auf die Fortschritte des Landes.