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Bundesinnenministerium

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Elektronischer Personalausweis: Fragen und Antworten zum digitalen Dokument

Seit 2010 können Bürgerinnen und Bürger die Funktionen des elektronischen Personalausweises nutzen. Wegen der umständlichen Anwendung greifen bisher allerdings nur wenige auf das digitale Dokument zurück. Das soll sich bald ändern: Mit dem Einzug auf das Smartphone könnte der E-Perso schon bald regelmäßig zum Einsatz kommen.

Hochwasser
RND exklusiv
Bundesinnenministerium
Unwetter

Cell Broadcast soll im Sommer 2022 startklar sein

Nach der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands werden die Rufe nach dem Warnsystem Cell Broadcast immer lauter. Nun machen auch das Bundesinnenministerium und das ihm unterstehende Amt für Bevölkerungsschutz Tempo. Das System werde bis Mitte nächsten Jahres arbeiten können, heißt es.

Markus Decker | 24.07.2021

Kommentar
Kriminalität
Bundesinnenministerium

Verbot der Bandidos ist nur ein Schritt

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Montag die Rockergruppe Bandidos MC Federation West Central verboten. Dabei ist sie nur Teil eines größeren Problems namens organisierte Kriminalität. Das wird auch bei uns langsam zur Bedrohung, kommentiert Markus Decker.

Markus Decker | 12.07.2021

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Bundesinnenministerium
RND exklusiv

Keine gleichwertigen Lebensverhältnisse: Grüne kritisieren Seehofer

Von gleichwertigen Lebensverhältnissen sei Deutschland noch weit entfernt, finden die Grünen im Bundestag. Sie bemängeln fehlendes Engagement der Bundesregierung und des Innen- und Heimatministeriums. Mittel aus Fördertöpfen würden nur zögerlich in Anspruch genommen.

Felix Huesmann | 03.07.2021

Horst Seehofer
Innenpolitik
Bundesinnenministerium

Drei Jahre Heimatministerium: Gemischte Bilanzen

Als Horst Seehofer im Jahr 2018 Bundesinnenminister wurde, gründete er eine zusätzliche Heimatabteilung. Sie soll unter anderem gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen. Die Bilanz nach drei Jahren fällt gemischt aus.

Markus Decker | 02.07.2021

Islam
Menschenrechte
Bundesinnenministerium
Extremismus

Meldeportal für Islamfeindlichkeit geht online

Auf der Internetseite www.i-report.eu können zukünftig islamfeindliche Vorfälle gemeldet werden. Das kündigte die Initiative Claim-Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit an. Den Angaben zufolge handelt es sich um das erste bundesweite Melderegister für antimuslimische Übergriffe.

Islamismus
Bundesinnenministerium
Antisemitismus

Neuer Expertenkreis befasst sich mit Gefahren des Islamismus

Ein neuer Expertenrat soll Handlungsempfehlungen für den Umgang mit islamistischen Gruppierungen erarbeiten. Dem Kreis gehören Wissenschaftler unterschiedlicher Fachbereiche an. Am Dienstag tagten sie zum ersten Mal.

CSU
Horst Seehofer
Bundesinnenministerium

Horst Seehofer sehnt sich nach Privatheit

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) beendet seine politische Karriere mit der Bundestagswahl im September. In einem Interview sagte er nun, er sehne sich nach Privatheit. „Es überwiegt eine Sehnsucht nach Privatheit, nach dieser Freiheit von Terminen und Zwängen“, sagte er.

Abschiebung
Bundesinnenministerium
Afghanistan

Deutlich weniger Abschiebungen im ersten Quartal 2021

Im ersten Quartal 2021 sind deutlich weniger Menschen aus Deutschland abgeschoben worden als im Vorjahreszeitraum. Das hat eine Anfrage der Linksfraktion an das Bundesinnenministerium ergeben. Der Rückgang sind auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie zurückgeführt.

Extremismus
Nahost
Bundesinnenministerium
Horst Seehofer
Libanon

Seehofer verbietet drei Unterstützervereine der Hisbollah – bundesweite Durchsuchungen

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat drei Vereine verboten, die in Deutschland Geld für Projekte der libanesischen Schiiten-Bewegung Hisbollah gesammelt haben sollen. Das Verbot wurde bereits am 15. April ausgesprochen. Am Mittwoch wurde es mit Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in mehreren Bundesländern vollzogen.

Bundesinnenministerium
Terrorismus
Horst Seehofer
Islamismus
Extremismus

Spenden für Terroristen: Seehofer verbietet salafistischen Verein

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den salafistischen Verein Ansaar International verboten. Vordergründig ist an den angeblich humanitären Aktivitäten des Vereins nichts auszusetzen. Im Hintergrund gehe es dem Verein aber um salafistische Missionierung und Terrorunterstützung, sagen die Sicherheitsbehörden.

Coronavirus
Lockdown
Bundesinnenministerium

Ausgangssperre gilt auch bei Reisen in der Nacht

Weil schon ab 0 Uhr am Samstag die Corona-Notbremse gilt, rät das Innenministerium, Nachtreisen umzubuchen. Hintergrund ist, dass dann in vielen Regionen Deutschlands eine Ausgangssperre gelten könnte. Diese Regelung betreffe nicht nur den Aufenthalt an einem Ort, sondern auch das Reisen, so ein Sprecher.

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