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Bundeshaushalt

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DIW-Chef Fratzscher: „Die Pandemieschulden sollten unsere geringste Sorge sein“

Der Ökonom Marcel Fratzscher spricht im RND-Interview über die weiteren wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Der DIW-Chef sagt auch, warum er Steuererhöhungen für notwendig hält. Und er spricht über die Chancen, die die Corona-Krise für die Gesellschaft bieten kann.

Tim Szent-Ivanyi

Bundeshaushalt
RND exklusiv
Coronavirus
Wirtschaftspolitik
Bundesfinanzministerium
Bundesländer

Corona-Krise kostet Staat allein 2020 mehr als 1,3 Billionen Euro

Atemberaubender Kassensturz: Mehr als 1333 Milliarden Euro kostet die Corona-Krise den Bund und die Länder allein in diesem Jahr. Das zeigen neue Zahlen des Finanzministeriums. Den Großteil zahlt der Bund – der für 2021 mit weiteren Corona-Milliarden plant. Doch wer dafür aufkommt, sei unklar, kritisiert Linksfraktionschef Bartsch – und fordert einen Lastenausgleich.

Steven Geyer | 31.12.2020

Gewerkschaften
Soziale Gerechtigkeit
Bundeshaushalt

Verdi-Chef Werneke fordert mehr Steuergeld für Sozialsysteme

Angesichts der Pandemie und mit Blick auf den Haushalt für das Jahr 2021 hat Verdi-Chef Frank Warneke der Bundesregierung falsche Prioritäten vorgeworfen. „Auf jeden Fall brauchen wir höhere Steuerzuschüsse in die sozialen Sicherungssysteme hinein“, sagte Werneke. Zusätzlich forderte er eine Deckelung der Eigenanteile bei der Pflege.

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Coronavirus
RND exklusiv
Olaf Scholz
Bundeshaushalt
GroKo
Robert-Koch-Institut

FDP kritisiert Ablehnung von IT-Stellen für das RKI durch die GroKo

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte beim Bundesfinanzminister 68 zusätzliche IT-Stellen beantragt. Nur vier Stellen davon wurden von der großen Koalition genehmigt. Die FDP beklagt eine völlig falsche Prioritätensetzung.

Tim Szent-Ivanyi | 25.12.2020

Bundeshaushalt
Bundestag
Angela Merkel

Generaldebatte in Zitaten: Merkels Appell und die Erwiderung der Opposition

Der Bundestag diskutiert in dieser Woche über den Haushalt – es geht um sehr viel Geld. Eigentlich ist die Generaldebatte die Stunde der Opposition – doch Kanzlerin Angela Merkel meldet sich mit einem eindringlichen Appell zu Wort. Die bemerkenswertesten Sätze einer bemerkenswerten Debatte.

Alina Stillahn | 09.12.2020

Coronavirus
Bundestag
Bundeshaushalt
Angela Merkel
Bundeskanzler
Pandemie
Schule

Merkel mit dringlichem Appell im Bundestag: „Zu viele Kontakte, zu viele Tote“

Mit einer vierstündigen Generaldebatte über den Kurs der Bundesregierung erlebt die Haushaltswoche im Bundestag am Mittwoch ihren Höhepunkt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat weitere Corona-Maßnahmen noch vor Weihnachten gefordert. Ungewöhnlich emotional appellierte sie, in der Pandemiebekämpfung auf die Wissenschaft zu hören.

Thoralf Cleven | 09.12.2020

Bundeswehr
Deutsche Bahn
Bundeshaushalt

Bahn: Freifahrtschein für Soldaten in Uniform teurer als erwartet

Der Bund hatte mit Kosten von 40 Millionen Euro für die kostenlosen Bahnfahrten für Bundeswehr-Soldaten gerechnet. Tatsächlich kostet das Programm nun jedoch fast doppelt so viel. Die Mittel im Bundeshaushalt sollen deshalb aufgestockt werden.

Kommentar
Coronavirus
Bundeshaushalt
Steuern
Olaf Scholz

Haushalt 2021: Jeder Schulden-Euro ist gut angelegtes Geld

Der Bund will im kommenden Jahr 180 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen. Es gilt, weiter gut durch die Corona-Krise zu kommen. Die Rückzahlung der Kredite ist ohne Sparprogramme und Steuererhöhungen machbar, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

Tim Szent-Ivanyi | 27.11.2020

Coronavirus
Olaf Scholz
Jens Spahn
Bundeshaushalt
GroKo

Kommt jetzt ein Gesundheits-Soli?

Die Bundesländer fordern mehr Geld für das Stopfen der Milliardenlöcher in der gesetzlichen Krankenversicherung. Dabei bringen sie einen neuen Solidaritätszuschlag ins Gespräch. Was hinter der Forderung steckt.

Tim Szent-Ivanyi | 23.11.2020

Bundeshaushalt
RND exklusiv
Coronavirus
Olaf Scholz

Scholz plant für Beschaffung von Corona-Impfstoffen 3 Milliarden Euro ein

Impfstoffe zum Schutz gegen das Coronavirus sollen aus dem Bundeshaushalt bezahlt werden. Bisher war unbekannt, welche Summe Finanzminister Scholz dafür einplant. Jetzt wurde der Haushaltsausschuss des Bundestags informiert.

Tim Szent-Ivanyi | 17.11.2020

RND Interview
Olaf Scholz
Coronavirus
Bundeshaushalt
Digitalwirtschaft
Konjunktur

Scholz zu Corona-Hilfen: „Wenn nötig, können wir noch mal nachlegen“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz spricht im RND-Interview über weitere Wirtschaftshilfen, falls nach dem November nochmals strikte Corona-Beschränkungen notwendig werden. Erstmals verrät er zudem Einzelheiten, wie der Kultur- und Veranstaltungsbranche geholfen werden soll. Auch für Soloselbstständige will der SPD-Politiker noch etwas tun.

Tim Szent-Ivanyi und Eva Quadbeck | 12.11.2020

Coronavirus
Die Linke
RND exklusiv
Bundeshaushalt
Bundesfinanzministerium
Bundesregierung
Dietmar Bartsch
Olaf Scholz

Corona-Krise: Bund rechnet mit Gesamtkosten von 1,5 Billionen Euro

Soforthilfen, Rettungsschirme, Konjunkturprogramme – im Kampf gegen die Corona-Krise hat der Staat Milliarden ausgegeben. Wie hoch die Gesamtrechnung ausfällt, wollte der Chef der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, jetzt von der Regierung wissen. Das Finanzministerium antwortete mit einer gigantischen Zahl.

Andreas Niesmann | 18.10.2020

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