Bundesfamilienministerium

Die grüne Bundestagsabgeordnete Lisa Paus soll neue Bundesfamilienministerin werden. Die 53-jährige Finanzexpertin aus Berlin hat viel politische Erfahrung. Paus kommt außerdem zugute, dass sie dem linken Flügel der Partei angehört.

Laut einer aktuellen Umfrage finden rund drei Viertel der Deutschen den Rücktritt der Familienministerin Anne Spiegel richtig. Nur 17 Prozent halten Spiegels Entscheidung für falsch. Gleichzeitig meinen fast zwei Drittel der Deutschen, Familienleben und politische Spitzenämter würden nicht zusammenpassen.

Die Grünen suchen eine Nachfolgerin für die zurückgetretene Familien­ministerin Anne Spiegel. In der Debatte sind unter anderem drei Namen: Katrin Göring-Eckardt, Britta Haßelmann und Katharina Dröge. Bei allen gibt es Argumente für und gegen sie.

Am Montag ist Familienministerin Anne Spiegel von ihrem Amt zurückgetreten. Nach ihrem Rücktritt erhält sie über 75.000 Euro an Übergangsgeld. Die Meinungen darüber, ob dies angemessen ist oder nicht, sind gespalten.

Laut der Bundesvorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang, soll es noch vor Ostern eine Entscheidung über die Nachfolge der am Montag zurückgetretenen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel geben. Es ist zudem wahrscheinlich, dass erneut eine Frau den Posten übernehmen wird.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel ist am Montag zurückgetreten. Wegen ihres Verhaltens während der Jahrhundertflut im rheinland-pfälzischen Ahrtal – aber mindestens ebenso sehr über den Umgang mit den eigenen Fehlern. Am Ende hatte Spiegel wohl sogar die eigene Partei gegen sich.

Anne Spiegel hatte sich selbst in eine Lage manövriert, in der ihr nur der Rücktritt blieb – persönlich ist das für sie ein Drama. Auch die Grünen mussten schnell reinen Tisch machen, um ihren eigenen moralischen Ansprüchen gerecht zu werden. Für die Ampel ist der Fall Spiegel ein heftiger Schlag, kommentiert Eva Quadbeck.

Der Auftritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel am Sonntagabend ist einer, wie ihn das politische Berlin vielleicht noch nie gesehen hat. Die Ministerin entschuldigt sich dafür, dass sie nach der Flutkatastrophe für vier Wochen in den Urlaub gefahren ist. Und gibt Einblicke in ihre privaten Beweggründe.

Bundesfamilienministerin Spiegel steht zunehmend wegen des Umgangs mit dem Hochwasser in Rheinland-Pfalz unter Druck. Als damalige Landesumweltministerin war sie kurz nach der Flut in den Urlaub nach Frankreich gefahren. Am Sonntagabend erklärte sie ihre Gründe dafür und entschuldigte sich für den „Fehler“. Einen Rücktritt ließ sie offen.

Knapp vier Wochen fiel Bundesfamilienministerin Anne Spiegel wegen einer Corona-Infektion aus. Sie fehlte im Bundestag, als es um ihre Arbeit als Landesumweltministerin bei der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz ging. Nun nimmt sie ihre Amtsgeschäfte wieder auf.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel sieht ein großes Sexismus-Problem in der Gesellschaft. Sie selbst habe in der Politik Sexismus erfahren, auch im Bundestag wisse sie von „sehr unverschämten Angriffen“. Eine Lösung für das Sexismus-Problem sieht Spiegel vor allem in der Gleichstellung von Frauen und Männern.

Konkrete Zahlen zur geplanten Kindergrundsicherung hat die Ampel-Koalition noch nicht geliefert. Familienministerin Anne Spiegel verspricht aber jetzt schon: Sie wird Familien deutlich mehr bringen als bisherige Leistungen. Die Opposition ist hingegen skeptisch.

Seit Anfang Oktober können viele Familien die sogenannte Corona-Auszeit beantragen. Noch bis Ende 2022 können sie so eine Woche Urlaub in Deutschland machen und müssen nur 10 Prozent der Unterkunfts- und Verpflegungskosten zahlen.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) soll kommissarisch das Amt der zurückgetretenen Familienministerin Franziska Giffey (SPD) übernehmen. Dem RND sagt Lambrecht nun, dass sie sich für die offenen Gesetzesvorhaben einsetzen wird. Dazu zählt sie das Aufholpaket für Kinder und Jugendliche.

Bundesfamlienministerin Franziska Giffey droht der baldige Entzug ihres Doktortitels. Es ist richtig, dass sie jetzt die Konsequenzen zieht und von ihrem Ministeramt zurücktritt. Über ihre Ambitionen, Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu werden, müssen am Ende die Wähler entscheiden, kommentiert Tobias Peter.

Die Freie Universität Berlin hatte ein erneutes Prüfverfahren der Doktorarbeit von Franziska Giffey wegen Plagiatsvorwürfen gestartet. Nach den Diskussionen darum ist die SPD-Politikerin an diesem Mittwoch als Familienministerin zurückgetreten. Den Titel selbst führt sie bereits nicht mehr – und in Berlin tritt sie als Regierungschefin an.

Die Politik sollte nicht allein die Öffnung der Außengastronomie diskutieren, meint Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Man müsse genauso intensiv über die Rückkehr zum Regelbetrieb in Schulen reden. Sie warnt vor Problemen für Hausärzte durch die Aufhebung der Impfreihenfolge.

Vor einem Jahr haben Bund und Länder erstmals einen weitreichenden Corona-Lockdown verhängt. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey dankt nun den Familien – und fordert eine Ausweitung der Corona-Tests vor dem Besuch von Kitas und Schulen. Die GEW kritisiert die Politik von Bund und Ländern.

Mit der Verlängerung des Lockdowns steigt die Belastung für Eltern. Der Deutsche Kitaverband fordert für die Kinderbetreuung einen einheitlichen Rahmen für die Bundesländer. Auch für eine gemeinsame Öffnungsstrategie mit einem verbindlichen Stufenplan spricht sich der Verband aus.

Die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin haben getagt – und sie haben neue Regeln zum Thema Homeoffice beschlossen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat bereits eine entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht. Was ändert sich jetzt konkret? Die wichtigsten Fakten in Fragen und Antworten.