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Brüssel

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Nach Wirecard-Skandal: Brüssel nimmt Haftungsregeln für Prüfer ins Visier

Nach dem Wirecard-Skandal könnten nun schärfere Haftregeln für Wirtschaftsprüfer kommen. Die EU-Kommission hat entsprechende Regelungen in einem Diskussionspapier vorgeschlagen. Das Papier beschreibt auch mögliche Versäumnisse: Der frühere Dax-Konzern Wirecard hatte im Juni 2020 Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt.

Polizei
Proteste
Brüssel

Brüssel: Krawalle nach Tod eines Schwarzen in Polizeigewahrsam

In Brüssel ist es zu Krawallen und in der Folge zu mehr als 100 Festnahmen gekommen. Mehr als 500 Menschen hatten zuvor gegen den Tod eines Schwarzen in Polizeigewahrsam demonstriert. Der Mann war am Samstag auf einer Polizeiwache ohnmächtig und später für tot erklärt worden.

EU-Gipfel
Finanzen
Brüssel
EU
EU-Kommission

Polen und Ungarn zufrieden: Wie der deutsche Kompromiss den EU-Haushalt rettet

Schon vor Beginn des letzten EU-Gipfels in diesem Jahr hat sich angedeutet, dass eine Einigung im Haushaltsstreit greifbar ist. Hauptverantwortlich dafür: eine von Deutschland vorgelegte Zusatzerklärung, die Polen und Ungarn von ihrem Veto abbringen soll. Der Plan geht auf, doch die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.

Damir Fras | 10.12.2020

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EU-Gipfel
Türkei
Brüssel
EU

Trotz Provokationen: EU will Türkei mit harten Sanktionen verschonen

Kommt die Türkei beim EU-Gipfel in Brüssel mit einem blauen Auge davon? Offenbar schon – das lässt der jüngste Entwurf der Abschlusserklärung erwarten. Streit ist dennoch vorprogrammiert.

Brexit
Großbritannien
Gesetze
Brüssel
EU
Nordirland

Brexit: Britische Regierung will Binnenmarktgesetz anpassen

Das Binnenmarktgesetz hatte in Brüssel vor allem im Hinblick auf die Nordirland-Frage für Empörung gesorgt. Nun hat die britische Regierung kurz vor vor den Beratungen im Unterhaus eingelenkt – und will die entsprechenden Klauseln entschärfen. Zuvor hatte das Oberhaus gegen das Gesetz gestimmt.

Coronavirus
EU
Brüssel

Corona trifft Brüssel mit voller Härte - EU fährt Betrieb herunter

Das Coronavirus hat Brüssel mit voller Härte getroffen. Deshalb schränkt sich nun auch die EU ein. Persönlich stattfinden sollen nur noch Treffen, die für das Funktionieren des Staatenbündnisses notwendig sind.

Brüssel
EU
Brexit
Boris Johnson
EU-Gipfel
Türkei

EU-Gipfel: Spannend wird’s nicht nur beim Brexit

Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs steht einiges auf dem Spiel. Es bleibt zu abzuwarten, ob sich die EU und Boris Johnson doch noch auf einen Handelspakt zum Brexit einigen. Aber auch ein anderes Thema könnte für hitzige Diskussionen sorgen.

Damir Fras | 15.10.2020

Brüssel
EU
Coronavirus
Recht
Pressefreiheit

EU-Parlament pocht weiter auf strikten Rechtsstaats-Mechanismus

Das Europaparlament verhandelt einen neuen Rechtsstaat-Mechanismus. EU-Gelder sollen damit zukünftig an die Einhaltung von Prinzipien wie Freiheit der Presse oder Justiz gekoppelt werden. Der Vorschlag wird derzeit im Zusammenhang mit dem Programm gegen die Corona-Krise diskutiert.

Brüssel
Belgien
EU

Belgien bekommt wieder eine Mehrheitsregierung - aus sieben Parteien

In Belgien gibt es eine Einigung auf eine große Koalition der anderen Art. Sieben Parteien haben sich dort auf die Bildung einer Mehrheitsregierung geeinigt. Nach den Wahlen im Mai 2019 wurde das Land zuerst von einer Übergangs- und dann von einer Minderheitsregierung regiert.

Brüssel
Coronavirus
Prostitution

Wegen Corona: Brüssel verbietet Prostitution

Um die Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen hat die belgische Hauptstadt Brüssel die Prostitution bis auf Weiteres verboten. Die Polizeikontrollen sollen verstärkt werden, um das ausgesprochene Verbot zu überwachen. Zuletzt war die Zahl der Neuinfektionen angestiegen.

Brüssel
Ursula von der Leyen
Europaparlament
EU-Kommissionspräsident

Von der Leyens Rede zur Lage der EU: viele wolkige Worte, wenig Konkretes

Im Europaparlament hat Ursula von der Leyen ihre erste Rede zur Lage der Europäischen Union gehalten. Ein solider Auftritt der Präsidentin, findet unser Autor. Aber für eine sehr gute Rede hätte sie weniger wolkig bleiben dürfen.

Damir Fras | 16.09.2020

EU
Brüssel
Finanzen

Streit um EU-Haushalt: Parlament und Regierungen nähern sich an

Im Juli haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer auf ein 1,8 Milliarden schweres Haushalts- und Finanzpaket geeinigt. Doch das EU-Parlament beharrt auf Nachbesserungen. Eine Einigung muss schnell her, sonst droht im nächsten Jahr der Nothaushalt.

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