Britta Hasselmann

Im Bundestag beginnt am Mittwoch die Regierungsbefragung, bei der es wohl auch um die allgemeine Impfpflicht gehen wird. Laut der Grünen-Politikerin Haßelmann seien mehreren Gruppenanträge für oder gegen eine Impfpflicht bereits in Arbeit. Sie selbst habe nach eigenen Angaben ihre Meinung geändert und befürwortet eine Impfpflicht.

Auf ganze 736 Abgeordnete ist der Bundestag nach der vergangenen Wahl angewachsen. Schuld ist auch eine Minireform des Wahlrechts, die SPD und Union in der letzten Legislaturperiode beschlossen hatten. Die Ampelkoalition will das Projekt erneut angehen – und notfalls ohne Konsens aller Parteien, droht Grünen-Fraktionschefin Haßelmann.

Im Kampf gegen die befürchtete neue massive Omikron-Welle beraten Bund und Länder an diesem Dienstag über schärfere Beschränkungen zum Jahreswechsel. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann fordert eine rasche Vorbereitung auf mögliche Personalausfälle etwa im Gesundheitsbereich. Notfallpläne müssten unverzüglich weiterentwickelt werden.