Boris Pistorius

Verteidigungsminister Boris Pistorius macht Generalleutnant Carsten Breuer zum neuen Generalinspekteur der Bundeswehr. Mit der Berufung des 58-Jährigen war gerechnet worden.

Die Bundesregierung hatte am 25. Januar das Ziel ausgegeben, „rasch zwei Panzer-Bataillone mit Leopard-2-Panzern für die Ukraine zusammenzustellen“.

Ende März sollen die ersten Leopard-2-Kampfpanzer von Deutschland und Portugal an die Ukraine geliefert werden. Sie seien dann auch einsatzbereit, einschließlich ausgebildeter Besatzung, kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Mittwoch an.

Nach Recherchen von ARD, SWR und der „Zeit“ steckt eine pro-ukrainische Gruppe hinter den Sprengungen der Nord-Stream Pipelines. Verteidigungsminister Boris Pistorius und Außenministerin Annalena Baerbock äußerten sich am Mittwoch zurückhaltend zu den Medienberichten. Moskau hingegen bekräftigte seine Vorwürfe.

Verteidigungsminister Boris Pistorius besuchte am Montag und Dienstag erstmals die Ostflanke der Nato: in Litauen. Der SPD-Politiker versicherte, dass Deutschland an der Seite des kleinen Landes zwischen Belarus und Kaliningrad stehe. Dem reicht das bisherige Engagement mit 1450 Bundeswehrsoldaten aber bei Weitem nicht aus.

Bei einem Besuch in Litauen hat Verteidigungsminister Boris Pistorius dem Land die militärische Unterstützung Deutschlands zugesagt. „Wir stehen fest an der Seite unserer Partner und Freunde“, sagte er mit Blick auf den Nato-Partner. Für Pistorius Besuch sind militärpolitische Gespräche und eine gemeinsame Übung geplant.

Der Baltenstaat will mehr Präsenz der Bundeswehr als Rückversicherung der Militärallianz gegen eine russische Aggression.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hielt am Freitag seine Jungfernrede im Parlament. Zugleich weist das ZDF-Politbarometer den Sozialdemokraten als beliebtesten Politiker Deutschlands aus. Der ist freilich längst mit den Mühen der Ebene konfrontiert.

Die Empfehlung von Verteidigungsminister Pistorius ist eindeutig: Deutschland sollte weiter an der UN-Friedensmission im Südsudan teilnehmen. Die Region in Ostafrika gilt als einer der größten Krisenherde der Welt – und passt damit perfekt ins Beuteschema von Russland und China, mahnt er.

Die Länder hätten "nackte Angst und wissen auch wovor", sagte er in Anspielung auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.

Ein Jahr ist es nun her, dass Kanzler Olaf Scholz im Bundestag ein Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro ankündigte. Für die historische Rede gab es sogar von der Union Standing Ovations. Zwölf Monate später ist vom Applaus nicht viel geblieben: Ein Blick auf die Gründe dafür.

In Deutschland stehen immer mehr Menschen Waffenlieferungen an die Ukraine kritisch gegenüber. Ob und welche Waffen Deutschland zur Verfügung stellen kann, darüber sprach Verteidigungsminister Boris Pistorius bei „Markus Lanz“ genauso wie über die Lage bei der Bundeswehr. Zu möglichen Kampfjetlieferungen drückte er sich deutlich aus.

Der reguläre Verteidigungs­haushalt liegt derzeit bei 50 Milliarden Euro. Verteidigungs­minister Boris Pistorius (SPD) will künftig 60 Milliarden. Das sorgt für Kontroversen.

Aus dem Stand hat es Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei einer Forsa-Umfrage auf Platz 1 im Politikerranking geschafft. Und auch im ZDF-„Politbarometer“ belegt er den Spitzenplatz.

„Wir sind nicht dagegen“, sagt Grünen-Chef Omid Nouripour zu der von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geforderte Aufstockung des Verteidigungsetats um zehn Milliarden Euro jährlich. Er forderte, dass die Gelder allerdings auch bei der Truppe ankommen müssten.