Boris Palmer

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer ist innerhalb seiner eigenen Partei sehr umstritten. Wegen seiner Provokationen hatten die Grünen ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Das Landesschiedsgericht hat nun eine Entscheidung getroffen - doch damit ist das Verfahren noch nicht erledigt.

Rezzo Schlauch, Anwalt von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, kritisiert die Grünen. Im Parteiausschlussverfahren gegen seinen Mandanten wirft er dem grünen Landesvorstand vor, die Leistungen von Palmer zu unterschlagen. Schlauch bemängelt eine „neue Unkultur der Verhinderung von Diskussionen“ bei den Grünen.

Die Grünen in Baden-Württemberg wollen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer aus der Partei ausschließen. Er tritt bei der Wahl im Oktober nun als unabhängiger Kandidat an. Bei den Grünen wächst deshalb das Unbehagen.

Am Wochenende hatte der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer erklärt, bei der nächsten Wahl in seiner Stadt als unabhängiger Kandidat antreten zu wollen. Grund ist sein drohender Ausschluss bei den Grünen. Das Verfahren dazu könnte bereits im März beginnen, der Antrag liegt Palmers Anwalt vor.

Gegen den Tübinger Ober­bürger­meister Boris Palmer (Grüne) läuft ein Partei­ausschluss­verfahren. Der baden-württembergische Minister­präsident Winfried Kretschmann hält nichts von dem Verfahren. „Wer soll am Ende dabei gewinnen?“, fragt der Grünen-Politiker.

Auf einer Unterstützerliste für den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat es mindestens zehn falsche Einträge gegeben. Die Fakes seien erkannt und entfernt worden, hieß es seitens der Kampagne. Unterstützer sammeln auf einer Website Unterschriften für die Wiederwahl Palmers bei der Oberbürgermeisterwahl im Herbst.

Mehr als 20 Menschen haben vor dem Wohnhaus von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer protestiert. Nach Angaben des Grünen-Politikers habe sich die Versammlung am vergangenen Montag ereignet. Palmer vermutet, dass es sich bei den Beteiligten um sogenannte „Spaziergänger“ gehandelt habe.

Boris Palmer will Oberbürgermeister von Tübingen bleiben. Palmer tritt aber nicht für die Grünen an, sondern ist unabhängiger Kandidat. Doch „meine politische Heimat sind und bleiben die Grünen in Baden-Württemberg“, gab Palmer bekannt.

Nach dem angestoßenen Parteiausschlussverfahren der Grünen gegen den Tübinger OB Boris Palmer sucht dieser Wege für einen möglichen Wahlkampf um sein Amt. Dabei hat sein Crowdfounding für die Kampagne als parteiloser Kandidat bereits 100.000 Euro eingesammelt. Wenn er sich am Ende gegen eine Kandidatur entscheide, werde er jeden Betrag zurücküberweisen, so Palmer.

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach für die Verkürzung des Genesenenstatus auf drei Monate kritisiert. Diese habe „keine wissenschaftliche Evidenz“, sagt Palmer im RND-Podcast „Die Wochentester“. Der Grünen-Politiker spricht sich zudem für ein Ende der Testungen an Schulen sowie für eine Impfpflicht ab 50 Jahren aus.

Nach Angaben des Tübinger Bürgermeisters Boris Palmer haben Unterstützer in zwei Tagen rund 24.000 Euro auf sein privates Paypal-Konto für die OB-Wahl überwiesen. „Das kann man wohl eine Abstimmung mit dem Online-Konto nennen“, sagte Palmer. Er will als parteiloser Kandidat in die OB-Wahl der Stadt einsteigen.

Braucht Deutschland die Impfpflicht? Darüber diskutierten am Dienstagabend auch die Gäste von Markus Lanz. Während sich Virologe Hendrik Streeck zurückhaltend gab, präsentierte Grünen-Politiker Boris Palmer einen Plan zur Durchsetzung.

Kürzlich hatte Boris Palmer angekündigt, bei der Oberbürgermeisterwahl in Tübingen nicht für die Grünen antreten zu wollen. Grund dafür ist ein beginnendes Parteiausschlussverfahren gegen ihn. Wenn überhaupt, wolle er sich als Parteiloser zur Wahl stellen.

Boris Palmer will nicht erneut für die Grünen als Oberbürgermeister-Kandidat von Tübingen antreten. Das gab er in einem Schreiben an den Stadtverband Tübingen bekannt. Voraus geht ein Streit um den Parteiausschluss des langjährigen Oberbürgermeisters der Stadt in Baden-Württemberg.

Boris Palmer ist für viele Grüne ein rotes Tuch. Der Tübinger Oberbürgermeister soll wegen wiederholter Provokationen und Tabubrüche aus der Partei ausgeschlossen werden. Das Verfahren ging zuletzt nicht voran – das soll sich jetzt ändern.

Tübingens Bürgermeister Boris Palmer glaubt nicht an ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn vor der Wahl in seiner Stadt. In der ARD-Sendung „Maischberger“ sprach sich Palmer außerdem für eine Impfpflicht ab 60 Jahren aus. Und eine Virologin warnte vor bewussten Ansteckungen mit der Omikron-Variante.

Nachdem sich 500 Grüne gegen einen Parteiausschluss des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer gewandt haben, reagiert die Parteispitze. Sie rechtfertigt das Verfahren. In Wahrheit, so heißt es in Parteikreisen, gehe es aber um die Frage, ob Palmer erneut OB-Kandidat wird.

Nach dem Vorstoß des Vorsitzenden der Gesundheitsministerkonferenz, Klaus Holetschek (CSU), wird kontrovers diskutiert, ob Impfverweigerer höhere Krankenkassenbeiträge zahlen sollten. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat sich nun klar dafür ausgesprochen. Er bezeichnete die Verweigerung der Impfung als unsolidarisch.

Seit mehr als sechs Monaten hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer auf einen offiziellen Antrag seiner Partei auf Parteiausschluss gewartet. Hintergrund ist ein Facebook-Eintrag Palmers, in dem er eine rassistische Bezeichnung für Schwarze gebrauchte. Zuletzt wollte Palmer den Parteiausschluss noch verhindern.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) bekommt vor der Wahl zum Rathauschef Konkurrenz aus den eigenen Reihen. Ulrike Baumgärtner will 2022 ebenfalls für die Grünen bei der OB-Wahl antreten. Wer am Ende für die Partei zur Wahl stehen wird, wollen die Grünen in einer Urwahl bestimmen.

Die Grünen-Landesspitze soll das Ausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer aus taktischen Gründen verschleppt haben, sagt dessen Anwalt Rezzo Schlauch. Die Causa Boris Palmer sollte aus dem Bundestagswahlkampf herausgehalten werden, so Schlauch. Er empfahl der Parteiführung, das Verfahren am besten fallen zu lassen.

Nach einem Facebook-Beitrag, in dem Boris Palmer das N-Wort gebrauchte, hatte ein Parteitag der Grünen in Baden-Württemberg beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren gegen ihn anzustrengen. Fünf Monate später ist der Ausschluss-Antrag gegen den Tübinger Oberbürgermeister offenbar fast fertig. Die Vorbereitungen seien aufwändig und zeitintensiv, heißt es.

Im kommenden Jahr wird in Tübingen ein neuer Bürgermeister gewählt. Ob das amtierende Stadtoberhaupt Boris Palmer (Grüne) dabei erneut zur Wahl stehen wird, steht allerdings auf der Kippe. Die eigene Partei sucht nach Alternativen zum umstrittenen Politiker, gegen den ein Parteiausschlussverfahren läuft.

Das Anwohnerparken soll in Tübingen für schwere Autos teurer werden. Das hat der Oberbürgermeister Boris Palmer von den Grünen vorgeschlagen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann könnte sich vorstellen, dass das Modell bundesweit zum Trend wird.

Anfang Mai hatte der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) in einem Facebook-Post den ehemaligen Fußballprofi Dennis Aogo mit dem sogenannten N-Wort bedacht. Daraufhin hat die Staatsanwaltschaft Tübingen Ermittlungen aufgenommen. Nach einer rechtlichen Prüfung liege eine Strafbarkeit nicht vor, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft mit.

Die Diskussion um die generelle Empfehlung einer Corona-Schutzimpfung für Kinder spaltet seit Tagen Politik und Experten. Boris Palmer (Grüne), Ober­bürgermeister Tübingens, möchte seine eigenen Kinder nicht gegen das Corona­virus impfen lassen. Palmer ist sich „ziemlich sicher“, dass eine Infektion mit dem Coronavirus für Kinder ein geringeres Risiko darstellt als eine Impfung.