Boris Palmer

Wegen Rassismusvorwürfen steht der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer in der Kritik. Im Parteiausschlussverfahren unterstützt ihn der frühere grüne Bundestags-Fraktionschef Rezzo Schlauch. Rechtsanwalt Schlauch will Schaden von seiner Partei und seinem Mandanten abwenden.

Grünen-Parteichef Robert Habeck äußert sich zurückhaltend zum Ausschlussverfahren gegen seinen Parteikollegen Boris Palmer. Das geordnete Verfahren müsse jetzt ein Ergebnis bringen. Den persönlichen Kontakt mit Palmer will Habeck bis zur Entscheidung ruhen lassen.

Die Grünen wollen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer vor die Tür setzen. Der Parteienrechtler Martin Morlok hält davon wenig. Palmer habe eine abweichende Meinung, verhalte sich aber nicht parteischädigend, sagt er.

Der Politikwissenschafter Nils Diederich glaubt, dass den Grünen die Debatte um Boris Palmers Äußerungen über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo nicht schaden wird. Bis zur Bundestagswahl werde „die Sache“ vergessen sein, sagte Diederich. Dem grünen Oberbürgermeister Tübingens wird Rassismus vorgeworfen, ihm droht der Ausschluss aus der Partei.

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer steht durch Rassismusvorwürfe in der Kritik. Die Grünen in Baden-Württemberg haben ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Teile der politischen Führung hätten sich der linken Identitätspolitik verschrieben, sagte Palmer der „Bild“-Zeitung.

Laut den Grünen hat sich ihr Parteimitglied Boris Palmer rassistisch gegen den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo geäußert. Ein Parteiausschlussverfahren ist angestoßen. Bis es zu einem endgültigen Ergebnis kommt, wird aber etwas Zeit vergehen.

In einem Facebook-Kommentar hat der Grüne Boris Palmer nach eigenen Aussagen ironisch rassistische und vulgäre Sprache verwendet. Das hat für den Tübinger Oberbürgermeister Konsequenzen: Die Grünen in Baden-Württemberg haben ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Gegen die Vorwürfe verteidigt sich Palmer nun in den Medien.

Er fühlt sich missverstanden und drangsaliert – doch in Wahrheit hätte Boris Palmer klar sein müssen, dass er mit seiner neuesten Entgleisung den Bogen überspannt. Warum er als beliebter Bürgermeister in Kommentarbereichen gegen „Cancel Culture“ polemisiert, ist unklar. Klar ist aber, dass eine Grünen-Spitze, die vom Kanzleramt träumt, es nicht dulden kann, wenn er sich dabei derart im Ton vergreift. Ein Kommentar von Steven Geyer.

Nach den erneuten Rassimusvorwürfen gegen Boris Palmer äußern sich zahlreiche Politikerinnen und Politiker kritisch. Auch viele Mitglieder der Grünen widersprechen den Aussagen ihres Parteikollegen vehement – der Landesvorstand in Baden-Württemberg hat ein Ausschlussverfahren eingeleitet. Die Reaktionen im Überblick.