Boris Palmer

Das Anwohnerparken soll in Tübingen für schwere Autos teurer werden. Das hat der Oberbürgermeister Boris Palmer von den Grünen vorgeschlagen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann könnte sich vorstellen, dass das Modell bundesweit zum Trend wird.

Anfang Mai hatte der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) in einem Facebook-Post den ehemaligen Fußballprofi Dennis Aogo mit dem sogenannten N-Wort bedacht. Daraufhin hat die Staatsanwaltschaft Tübingen Ermittlungen aufgenommen. Nach einer rechtlichen Prüfung liege eine Strafbarkeit nicht vor, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft mit.

Die Diskussion um die generelle Empfehlung einer Corona-Schutzimpfung für Kinder spaltet seit Tagen Politik und Experten. Boris Palmer (Grüne), Ober­bürgermeister Tübingens, möchte seine eigenen Kinder nicht gegen das Corona­virus impfen lassen. Palmer ist sich „ziemlich sicher“, dass eine Infektion mit dem Coronavirus für Kinder ein geringeres Risiko darstellt als eine Impfung.

Gegen den Parteiausschluss von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer werden Stimmen laut. Mitglieder der Tübinger Alternativen und Grünen Liste haben einen Aufruf dagegen gestartet. Die Äußerungen Palmers seien kein Beweis dafür, dass er ein Rassist sei.

Obwohl Tübingens Bürgermeister Boris Palmer seinen Kommentar gegenüber Dennis Aogo laut eigener Aussage ironisch meinte, wiederholen würde er diesen nicht. Bei Facebook hatte sich der Grünen-Politiker rassistisch gegen den Ex-Fußball-Nationalspieler geäußert. Würdelos, meint Palmer jetzt.

Der ehemalige Profifußballer Dennis Aogo hat bei „Markus Lanz“ den Grünen-Politiker Boris Palmer in Schutz genommen. Seiner Kritik an einer „Cancel Culture“ stimme er zu, sprachlich habe sich Palmer aber einen unverzeihlichen Fehltritt geleistet.

Wegen Rassismusvorwürfen steht der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer in der Kritik. Im Parteiausschlussverfahren unterstützt ihn der frühere grüne Bundestags-Fraktionschef Rezzo Schlauch. Rechtsanwalt Schlauch will Schaden von seiner Partei und seinem Mandanten abwenden.

Grünen-Parteichef Robert Habeck äußert sich zurückhaltend zum Ausschlussverfahren gegen seinen Parteikollegen Boris Palmer. Das geordnete Verfahren müsse jetzt ein Ergebnis bringen. Den persönlichen Kontakt mit Palmer will Habeck bis zur Entscheidung ruhen lassen.

Die Grünen wollen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer vor die Tür setzen. Der Parteienrechtler Martin Morlok hält davon wenig. Palmer habe eine abweichende Meinung, verhalte sich aber nicht parteischädigend, sagt er.