Bodo Ramelow

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat selbst in früheren Tarifkonflikten der Bahn geschlichtet. Im aktuellen Arbeitskampf mit der Lokführergewerkschaft GDL könne er aber keine Schlichtung erkennen, sagte Ramelow. Das aktuelle Angebot der Bahn sehe keinen Verzicht auf die Umsetzung des sogenannten Tarifeinheitsgesetzes vor.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) macht sich ungeachtet der Warnungen aus der Union für eine Koalition mit SPD und Grünen stark. Die ehemalige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht ist zurückhaltender. Sie bezweifelt, ob sich linke Ziele mit beiden Parteien realisieren lassen.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht Medienberichten zufolge einen Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht kritisch. Eine Partei solle sich nicht erlauben, auf das Stellen von Fragen mit Ausschluss-Triaden zu antworten, sagte Ramelow. Er sei bereit, die aufgeworfenen Themen inhaltlich zu debattieren.

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wollte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mit einem konstruktiven Misstrauensvotum stürzen. Der Versuch war allerdings von vornherein zum Scheitern verurteilt. Höcke bekam denn auch nicht mehr Stimmen, als die AfD Abgeordnete hat.

Am Freitag stimmt Thüringens Landtag über ein konstruktives Misstrauensvotum des AfD-Chefs Björn Höcke gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow ab. Der Linken-Politiker gibt sich im Vorfeld gelassen. Die rot-rot-grüne Regierung sei keineswegs zerrüttet, sagte er.

Im Thüringer Landtag wird es am Freitag ein konstruktives Misstrauensvotum von AfD-Chef Björn Höcke gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) geben. Höcke wird verlieren. Doch vor allem wegen des Verhaltens der CDU wird die AfD einen Nutzen aus der Abstimmung ziehen, kommentiert Markus Decker.

Der Thüringer Landtag kommt nicht zur Ruhe. AfD-Rechtsaußen Björn Höcke versucht den Regierungschef der Linken, Bodo Ramelow, über ein Misstrauensvotum zu stürzen. Seine Erfolgsaussichten bei diesem Vorhaben sind zwar fast gleich null, die Aufregung im Parlament ist trotzdem groß.

Am Freitag wird der AfD-Landeschef von Thüringen, Björn Höcke, in einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) antreten. Die CDU-Fraktion hatte erklärt, nicht abstimmen zu wollen. Die Kritik an diesem Vorgehen aus den anderen Parteien ist groß.

Am Freitag soll der Thüringer Landtag über das von der AfD angeregte Misstrauensvotum gegen Bodo Ramelow entscheiden. Der Gegenkandidat der AfD, Björn Höcke, bräuchte 46 Stimmen. Die AfD-Fraktion hat 22 Sitze im Landtag.