Bernd Riexinger

Diese Woche haben die Linken wieder von sich Reden gemacht. In Erfurt wurde Bodo Ramelow doch noch Ministerpräsident, zuvor fielen während einer Strategiekonferenz skandalöse Sätze. Trotzdem sollte die Politik nicht in alte Reflexe zurückfallen, meint Gordon Repinski.

Nach dem Eklat um einen Diskussionsbeitrag auf einem Strategietreffen der Linken hagelte es bundesweit Kritik. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow nimmt Parteichef Bernd Riexinger in die Pflicht. Er hätte widersprechen müssen.

Auf einer Strategiekonferenz der Linken in Kassel sprach eine Genossin davon, Reiche erschießen zu lassen. Parteichef Bernd Riexinger reagiert darauf mit Ironie. Das hätte nicht passieren dürfen, findet Markus Decker.

Auf dem Strategietreffen der Linken sorgt die Aussage einer Rednerin für einen Skandal. Sie spricht von Erschießungen der Reichen. Parteichef Riexinger distanziert sich erst im Nachhinein, CSU-Generalsekretär Blume fordert nun seinen Rücktritt.

Wird Bodo Ramelow doch noch zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt oder gibt es Neuwahlen in dem Bundesland? Linke-Chef Bernd Riexinger macht das vom Verhalten der CDU abhängig. Eine Übergangsregierung lehnt er klar ab.

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, findet, die Grünen seien mit ihrer Offenheit gegenüber der CDU nicht gut beraten. Grünen-Chefin Annalena Baerbock lässt sich hingegen nicht in Richtung Rot-Rot-Grün locken. Sie lobt die CDU stattdessen für ihre Verdienste um die Demokratie.

Die Linke muss im Juni neue Vorsitzende wählen. Dabei braucht die Partei vor allem eine ihr bisher fremde kollegiale Kultur. Sonst stoßen alle Vorsitzenden schnell an Grenzen, kommentiert Markus Decker.

Zur Behebung des Pflegenotstands würde nach Auffassung von Bernd Riexinger ein monatlicher Mehrverdienst in Höhe von mindestens 500 Euro brutto erheblich beitragen. Der Bundeschef der Partei Die Linke glaubt, dies wäre für Personal, das wegen schlechter Bedingungen der Pflege den Rücken gekehrt habe, Motivation für ein Comeback.

Vor einem Jahr startete die von Sahra Wagenknecht ins Leben gerufene Sammlungsbewegung “Aufstehen” mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit. Die politische Bilanz ist ein Desaster: Prominente Unterstützer verließen frustriert das Bündnis, Linke in SPD und bei den Grünen blieben auf Distanz. Übrig sind lokale Aktionsgruppen.