Auswärtiges Amt

Nach einem Treffen von Außenminister Heiko Maas und Außenstaatssekretär Michael Roth ist ein ausländischer Delegationsteilnehmer positiv auf das Coronavirus getestet worden. Maas und Roth haben sich nach dem Bekanntwerden umgehend in Quarantäne begeben. Ein erster PCR-Test hat einen negativen Befund hervorgebracht.

Israel und der Sudan haben angekündigt, ihre Beziehungen normalisieren zu wollen. Das begrüßt das Auswärtige Amt und hofft auf „nachhaltigen Frieden im Nahen Osten“. Aus dem Iran hingegen kommt harsche Kritik.

Für mehr als ein halbes Jahr galt für Länder außerhalb der EU eine weltweite Reisewarnung. Am 1. Oktober wurde sie durch einzelne Bewertungen ersetzt. Grundlage dafür bilden das Infektionsgeschehen und Einreisebeschränkungen.

Fast in allen Ländern Europas hat die Bundesregierung bereits Gebiete als Corona-Risikogebiete eingestuft. Am Mittwochabend wurde die Liste wieder länger: Auch Belgien, Frankreich, Island, Nordirland und Wales gelten nun als Risikogebiet – in weiteren sechs Ländern sind zusätzliche Regionen zum Risikogebiet erklärt worden.

Die Bundesregierung hat wegen steigender Corona-Infektionszahlen für ganz Belgien eine Reisewarnung ausgesprochen. Das geht aus den am Mittwochabend aktualisierten Reisehinweisen des Auswärtigen Amts hervor. Die Einschätzung als Risikogebiet durch das RKI dürfte folgen.

Eine freie Presse gibt es in der Türkei kaum noch, Regierungskritiker stehen schnell mit einem Bein im Gefängnis. Das Auswärtige Amt kommt in einem vertraulichen Papier zu einer drastischen Einschätzung. Weniger Beanstandungen gibt es in einem anderen Bereich, wo die Türkei ein wichtiger Partner ist.

240.000 deutsche Urlauber müssen der Bundesregierung die Rückholaktion mit Charterflügen zu Beginn der Corona-Pandemie erstatten. Von den insgesamt 47 Millionen Euro Kosten wurden einem Bericht zufolge bislang nur 2,7 Millionen bezahlt. Allerdings sind bei den meisten Bescheiden die Zahlungsfristen noch nicht verstrichen.

Nun trifft es auch die Kanaren: Wegen eines starken Corona-Anstiegs gelten auch die beliebten Urlaubsinseln ab sofort als Risikogebiet. Das Auswärtige Amt hat nun eine Reisewarnung für ganz Spanien ausgerufen.

Die Bundesregierung hat ihre Unterstützung der Demonstrationen in Belarus gegen Präsident Alexander Lukaschenko ungewöhnlich deutlich zum Ausdruck gebracht. Das Auswärtige Amt bestellte den belarussischen Botschafter ein, weil bei erneuten Protesten zahlreiche Medienvertreter, darunter auch Deutsche, festgenommen worden seien. Die Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja will Anfang September auch vor dem UN-Sicherheitsrat und vor dem Europarat um Unterstützung für einen friedlichen Machtwechsel werben.