Atomwaffen

Seit dem Gipfeltreffen der größten Atommächte USA und Russland Mitte Juni gibt es vage Hoffnungen auf nukleare Abrüstung. Eine Konferenz in Madrid mit Bundesaußenminister Maas will da einhaken. Gegenwärtig sind weltweit 3825 Atomsprengköpfe aus Raketen montiert.

Nordkorea hat Verhandlungen mit den USA über sein Atomwaffenprogramm strikt abgelehnt. „Wir erwägen nicht einmal die Möglichkeit von Kontakten mit den USA, geschweige denn solche zu haben, die uns nirgendwo hinführen“, sagte Außenminister Ri Son Gwon. Stattdessen würden solche Gespräche nur „kostbare Zeit“ kosten, hieß es weiter.

Der neue Präsident des Iran denkt nicht daran, sich mit US-Präsident Joe Biden zu treffen. Ebrahim Raeissi wolle weder über ballistische Raketen des Iran sprechen, noch über die iranische Unterstützung von Milizen im Nahen Osten. Mit Raeissis Sieg kontrollieren Hardliner die iranische Position bei den Verhandlungen zur Rettung des Atomabkommens.

Die USA haben ihr Angebot erneuert, sich mit der nordkoreanischen Regierung zu treffen. Das gelte ohne jede Vorbedingung und man hoffe auf eine positive Reaktion aus Pjönjang, so ein Diplomat. Seit einem gescheiterten Gipfel unter Ex-Präsident Donald Trump, sind die Verhandlungen zwischen den Ländern nicht mehr vorangekommen.

Irans Atomkraftwerk in Buschehr ist vorübergehend abgeschaltet worden. Nach Angaben des staatlichen Energieunternehmens Tavanir handelt es sich um eine Notabschaltung. Einen genauen Grund gab das Unternehmen jedoch nicht an.

Die Iraner scheinen kein großes Interesse an den derzeitigen Präsidentschaftswahlen zu haben. Im Vorfeld hatte der iranische Wächterrat hunderte mögliche Kandidaten von den Wahlen ausgeschlossen. Will die religiöse Führung ihren Kandidaten ins Amt hieven?

Ein Machtwechsel im Iran gilt als fast sicher. Als klarer Favorit wird der Kleriker und Justizchef Ebrahim Raeissi gehandelt. Die Bevölkerung aber ist skeptisch - in der Vergangenheit wurde sie häufig enttäuscht.

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri sieht eine beunruhigende Trendwende bei den weltweiten Atomwaffenbeständen. Wie aus dem Jahresbericht des Instituts hervorgeht, steigt die Zahl der einsatzbereiten Atomwaffen. Weiter zurück geht aber die Gesamtzahl der atomaren Sprengköpfe.

Am 18. Juni wählen die Bürger Irans einen neuen Präsidenten. Kandidat Abdolnasser Hemmati sagte, dass er unter bestimmten Voraussetzungen im Falle eines Wahlsiegs bereit zu einem Treffen mit US-Präsident Biden wäre. Im Atomstreit müssten die USA aber „bessere und stärkere Signale“ an den Iran senden, so Hemmati.