Atomwaffen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die atomaren Träume mancher konservativer Politiker in Deutschland zerplatzen lassen. Frankreich werde sein nationales Atomwaffenarsenal nicht mit anderen teilen, sagte er. Eine klare, wichtige, vor allem aber richtige Ansage, kommentiert Damir Fras.

Der französische Präsident will die Souveränität über die französischen Atomwaffen behalten. Damit erteilt er auch der Idee einer „EU-Bombe“, wie sie in Teilen der Union diskutiert werden, eine Abfuhr. Trotzdem will Macron auf dem Gebiet eine engere Zusammenarbeit.

Eigene europäische Atomwaffen sind eine absurde Schlussfolgerung aus dem Misstrauen gegenüber den USA. Es wäre ein weiterer Schritt in einer fatalen Rüstungsspirale. Die von der CDU angestoßene Debatte zeigt aber auch eine bedenkliche Entfremdung zwischen Deutschland und Frankreich, kommentiert Daniela Vates.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer lehnt eine deutsch-französische Nuklearwaffenstrategie ab. Den derzeit von den USA gestellten sogenannten Schutzschild, zu dem auch Atomwaffen in Büchel gehören, stellt sie nicht in Frage. Für ihr Amt setzt die Ministerin sich eine neue Zielmarke – und distanziert sich von ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen .

Wie viele Atomwaffen braucht Europa, um sich zu verteidigen und potenzielle Angreifer abzuschrecken? Eigene europäische oder gar deutsch-französische Fähigkeiten, fordern einige in der CDU. Andere warnen davor, die USA als bisherige Nuklearmacht in Europa zu verschrecken. Die Grünen plädieren dafür, lieber auf Abrüstung zu setzen.

Für eine eigenständige nukleare Abschreckung Europas plädiert der Unionsfraktionsvize Wadephul für eine Zusammenarbeit mit dem Atomwaffenstaat Frankreich. “Die Realität ist, dass wir eine atomare Abschreckung benötigen”, sagt er. Kritik kommt unter anderem von Ex-Außenminister Sigmar Gabriel.

Im Nuklearkonflikt droht der Iran mit einem Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag. Sollte der Streit vor den UN-Sicherheitsrat kommen, werde man diese Möglichkeit bedenken, sagt Irans Außenminister Sarif.

Erst auf Druck der US-Regierung sollen die Europäer den Schlichtungsmechanimus des Atomabkommens ausgelöst haben. Andernfalls würden hohe Autozölle in Kraft treten, schreibt die „Washington Post“. Grünen-Außenexperte Trittin fordert Aufklärung von der Bundesregierung.

Donald Trump soll der EU mit Strafzöllen auf Autos gedroht haben, um im Atomstreit mit dem Iran Druck aufzubauen. Die Drohung habe die EU laut einem Insider geheim gehalten, um nicht schwach auszusehen – denn der Wunsch des US-Präsidenten ging in Erfüllung.