Atomwaffen

Ihre Gespräche über die atomare Abrüstung haben die USA und Russland nach nur einem Tag beendet. Die amerikanische Seite hat Hoffnung auf eine Fortsetzung. Aber wird das letzte große Abrüstungsabkommen zu retten sein?

Die internationalen Rufe nach nuklearer Abrüstung finden bei den Atommächten nur bedingt Gehör: Zwar geht die Zahl der Atomsprengköpfe in aller Welt zurück. Dafür werden die Arsenale seit längerem auf den modernsten Stand gebracht, wie Friedensforscher warnen.

Die südkoreanische Regierung hat Nordkorea aufgefordert, sich an die Aussöhnungsabkommen zu halten. Nordkorea hatte vorher einen Militärschlag gegen Südkorea angedroht. Die einflussreiche Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un hatte Seoul am Samstag gewarnt.

Joe Biden hat die Trump-Regierung eindringlich vor möglichen Atomwaffentests gewarnt. Ein solches Vorgehen sei “ebenso leichtsinnig wie gefährlich,” betont der Demokrat. Hintergrund ist ein Medienbericht, laut dem US-Sicherheitsbehörden über solche Tests gesprochen haben sollen.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ließ sich zuletzt nur selten in der Öffentlichkeit sehen. Sein jüngster Auftritt findet angeblich bei einem Militärtreffen statt. Im Mittelpunkt steht die nukleare Bewaffnung des Landes.

Mit deutlichen Worten hat der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seine Partei vor einem deutschen Sonderweg bei Atomwaffen gewarnt. Grund ist die Forderung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach einem Abzug verbliebener US-Atomwaffen aus Deutschland. Gabriel macht nun klar, wie er solche Gedankenspiele findet: gefährlich.

Die SPD sperrt sich gegen die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge, die im Kriegsfall amerikanische Atomwaffen tragen könnten. Die Sozialdemokraten treten damit eine überfällige Debatte los, kommentiert Andreas Niesmann. Deutschland muss sich entscheiden, wie es künftig zum Konzept der nuklearen Abschreckung steht.

Ein möglicher strategischer Dialog über europäische atomare Abschreckung stößt bei Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf Ablehnung. Er verweist auf die nukleare Verteidigung der Nato. Frankreichs Präsident Macron hatte EU-Partnern ein solches Forum angeboten.