Atomwaffen

Der Iran fährt sein Atomprogramm wieder hoch. Den Europäern bleibt nichts anderes übrig, als darauf mit Entschlossenheit zu reagieren. Alles hängt jetzt davon ab, dass Europäer und Iraner auf ihr eines großes gemeinsames Interesse hinarbeiten, kommentiert Marina Kormbaki.

Das Atomabkommen mit dem Iran steht vor dem Aus. Deutschland, Frankreich und Großbritannien ergreifen nun eine letzte Möglichkeit zur Rettung des Deals. Doch es ist auch der letzte Schritt, bevor aufgehobene Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden können. Der Iran reagiert mit einer Rüge.

Die Europäer lösen den Streitschlichtungsmechanismus im Atomdeal mit dem Iran aus. Es ist die letzte Chance, das Abkommen zu retten. Teheran wirft den Europäern vor, sich nicht an ihren Teil der Abmachung zu halten.

Der frühere US-Außenminister John Kerry handelte 2015 den Atomdeal mit dem Iran aus. Im Gespräch mit dem RND erhebt er schwere Vorwürfe gegen US-Präsident Donald Trump. Eindringlich mahnt er die Europäer, die Substanz des Vertrages zu retten.

Angela Merkel, Emmanuel Macron und Boris Johnson richten einen eindringlichen Appell an den Iran. Sie fordern ihn auf, seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen mit dem Westen wieder beizukommen. Diesem komme eine Schlüsselrolle bei der Nichtverbreitung von Nuklearwaffen zu.

Der Iran hat vor wenigen Tagen erklärt, sich nicht mehr an Beschränkungen aus dem Atomabkommen halten zu wollen. Russland und Deutschland wollen jedoch weiterhin an dem Abkommen von 2015 festhalten. Das erklärten Putin und Merkel nach einem Treffen in Moskau.

Donald Trump will Deutschland zu einer Abkehr vom Atomabkommen mit dem Iran bewegen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer möchte hingegen daran festhalten. Sie spreche dabei auch für Frankreich und Großbritannien.

Der Iran fühlt sich nicht länger an das Atomabkommen gebunden. Der Vertrag wurde 2015 geschlossen, um den Iran daran zu hindern, seine nukleare Aufrüstung voranzutreiben. Nach dem Tod des Generals Soleimani kündigt der Iran weitere Schritte an, aus dem Deal auszusteigen.

In Kürze läuft die Frist für US-Konzessionen im Atomstreit mit Nordkorea ab. Nun hat sich Machthaber Kim Jong Un mit hochrangigen Militärs über die Stärkung der Armee beraten. Was plant der als “Rocket-Man” bezeichnete Diktator?