Äthiopien

Das Büro des Friedensnobelpreisträgers Abiy Ahmed, Ministerpräsident von Äthiopien, hat den Militärkonflikt in der Region Tigray als beendet erklärt. Man kümmere sich nun um die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit und die Lieferung von humanitären Hilfsgütern in den Ladnesteil. Hintergrund des Konflikts ist ein Kampf um Macht und Einfluss.

Äthiopiens Ministerpräsident hatte sich nach seiner Militäroffensive gegen die abtrünnige Region Tigray zum Sieger erklärt. Nun scheint sich die Lage zu stabilisieren. Die Volksbefreiungsfront von Tigray hat laut einem Bericht Tausende Soldaten freigelassen.

Die Kämpfe in der äthiopischen Region Tigray sorgen für eine Zunahme der Flüchtlingsbewegungen. 43.000 Menschen sind laut UN-Angaben seit Anfang November ins Nachbarland Sudan geflohen. Flüchtlingsorganisationen in Deutschland warnen, dass die Kämpfe auch Auswirkungen auf viele Flüchtlinge aus Eritrea haben.

In Äthiopien hat die Regierung für Mittwoch eine Militäroffensive in der Region Tigray angekündigt, wo viele ihrer militanten Gegner leben. Die CDU drängt die EU zur Vermittlung. Die Grünen warnen vor einem Übergreifen des Konflikts auf die gesamte Region – um das zu verhindern, müsse die Bundesregierung mit den äthiopischen Nachbarländern sprechen.

In Äthiopien eskaliert der Konflikt zwischen der Regierung und einer Oppositionsgruppe. Tausende sind auf der Flucht, die ganze Region droht destabilisiert zu werden. Die Schockwellen könnten bis nach Europa zu spüren sein – die EU sollte dem Drama nicht einfach nur zusehen, kommentiert Daniela Vates.

Im Konflikt in Äthiopien zwischen der Regierung und der Führung der Region Tigray ist weiter keine Entspannung in Sicht. Die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) ließ eine Frist zur Kapitulation verstreichen. Regierungschef Abiy Ahmed will in den nächsten Tagen eine finale Militäroffensive beginnen.

Die äthiopische Menschenrechtskommission ermittelt nach einem Massaker mit möglicherweise mehreren hundert Toten in der Region Tigray. Zuvor hatte Amnesty International über den Vorfall berichtet. Der Organisation zufolge wurden in der Stadt die Leichen von zahlreichen Zivilisten gefunden.

Die äthiopische Regierung geht militärisch gegen ihre Gegner im Norden des Landes vor. EU und Bundesregierung warnen vor einer Destablisierung des Landes und der gesamten Region. Dies könne auch zu neuen Flüchtlingsbewegungen führen.

Äthiopien-Expertin Annette Weber hält den neuen bewaffneten Konflikt in dem Land am Horn von Afrika für sehr gefährlich. Um die Lage zu entspannen, seien neben der internationalen Gemeinschaft auch die Kirchen gefragt, sagt die Wissenschaftlerin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Ministerpräsident Abiy Ahmed, der Friedensnobelpreisträger von 2019, zeige eine neue Seite.