Antisemitismus

Immer wieder zeigt der Straßenkarneval in Aalst (Belgien) rassistische und judenfeindliche Motive. Im vergangenen Jahr büßte er deshalb seinen Status als Weltkulturerbe ein. Jetzt gibt es Kritik aus dem EU-Parlament.

Erst der Mord an Walter Lübcke, dann der Anschlag von Halle und zunehmende Angriffe auf Ehrenamtler und Lokalpolitiker. Oft beginnt der Hass anonym im Internet. Ein Gesetz nimmt deshalb Facebook und Co. in die Pflicht – am Mittwoch soll es im Bundeskabinett beraten werden.

Am Tag des Terroranschlags in Halle sollen mehrere Passanten „ruhig, ja beinahe teilnahmslos“ am ersten Opfer vorbeigelaufen sein. Eine Polizeibeamtin habe keine Erste Hilfe geleistet, sondern stattdessen „minutenlang“ untätig am Einsatzort gewartet. Bereits am Abend nach dem Angriff gab es Kritik am Polizeieinsatz.

Seit Jahren wird über ein antijüdisches Relief an der Wittenberger Stadtkirche - die so genannte Judensau - gestritten. Nachdem das Oberlandesgericht Naumburg jetzt entschieden hat, dass sie bleiben darf, mahnt der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein eine politische Lösung an. Sie müsse dann auch für andere Kirchen gelten.

Der juristische Streit um die Entfernung der als “Judensau” bezeichneten Schmähplastik in Wittenberg geht möglicherweise weiter. Ein Mitglied einer jüdischen Gemeinde hatte bisher keinen Erfolg mit seiner Klage in Sachsen-Anhalt. Das Urteil überzeugt, kommentiert Christian Rath - Gedenkkonzepte sollten nicht Gerichte entscheiden.

Die als Wittenberger “Judensau” bekannte Schmähplastik darf vorerst weiter an der Stadtkirche der Lutherstadt bleiben. Das entschied das Oberlandesgericht in Naumburg in einem Berufungsprozess. Geklagt hatte ein Mitglied der jüdischen Gemeinde, das sich durch die Plastik diffamiert sah.

Vor 75 Jahren wurde Deutschland vom Nationalsozialismus befreit. Die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano fordert, den 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu machen. FDP, Grüne und Linke unterstützen den Vorschlag. “Der 8. Mai als Feiertag mahnt uns, die deutschen Verbrechen nicht zu relativieren”, sagt etwa Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

Philipp Amthor sorgt mit Aussagen in einem Interview für Aufsehen. Der CDU-Innenexperte meint, Antisemitismus sei vor allem in „muslimischen Kulturkreisen“ ein Problem. SPD, Linke und Grüne kritisieren den Auftritt – und Amthor fühlt sich missverstanden.

Am 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz veröffentlicht ein Journal der Holocaust-Forschung den Aufsatz eines deutschen Hitler-Biografen. Der in Aberdeen lehrende Historiker Thomas Weber fragt darin nach den Ursachen des Antisemitismus des späteren Nazi-Führers. Er bezieht sich dabei auf Aussagen früherer Münchner Vermieter, bei denen Hitler nach seinem Umzug aus Wien unterkam.