Antisemitismus

Zwei Frauen sollen über soziale Netzwerke Hasskommentare an eine Überlebende des Anschlags auf die Synagoge von Halle am 9. Oktober 2019 versendet haben. Letztere war Nebenklägerin im Prozess gegen den Attentäter. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Ermittlungen aufgenommen.

Bekannt wurde der Infektions­epidemiologe Sucharit Bhakdi aufgrund seiner gegen den wissenschaftlichen Konsens stehenden Meinung zu den Corona-Maßnahmen. In einem Interview mit einem in der „Querdenken“-Bewegung engagierten Fotografen hat Bhakdi nun antisemitische Aussagen getätigt. Infolgedessen kündigten ihm sein Verlag und ein TV-Sender.

Am 20. Juli vor 77 Jahren versuchte eine Gruppe von Offizieren um Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg, Adolf Hitler zu töten und den Krieg zu beenden. Bei einem feierlichen Gelöbnis würdigten Spitzenpolitiker die Widerstandsbewegung. Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, erinnerte an die Grenzen des soldatischen Gehorsams und ermunterte dazu, nicht wegzuschauen.

In Deutschland hat es 2020 offiziell erfasst fast 2000 antisemitische Vorfälle gegeben. Experten vermuten, dass die Dunkelziffer weit höher ist. Viele Fälle haben einen direkten Bezug zur Corona-Pandemie.

Ein Ditib-Imam lobte auf Facebook einen Gründer der Terrororganisation Hamas, der Selbstmordanschläge befürwortete. Der aus der Türkei kontrollierte Moscheeverband reagiert auf Nachfragen dazu nicht. Der ehemalige Grünen-Abgeordnete Volker Beck fordert Konsequenzen für die staatliche Zusammenarbeit mit Ditib.

Die Koalition hat sich auf einen Ausschluss der Einbürgerung nach antisemitischen Straftaten geeinigt. Anlass sind die judenfeindlichen Parolen auf Demonstrationen zum Nahostkonflikt. Auf dem Verordnungsweg wird man dem Antisemitismus unter Migranten jedoch kaum beikommen, kommentiert Thoralf Cleven.

Die Innenminister und -senatoren der Bundesländer haben sich zu einer Konferenz im badischen Rust getroffen. Zum Abschluss verkündeten sie ihre gemeinsamen Beschlüsse. Besonderes Augenmerk der Innenminister lag auf Gewalt gegen Frauen und Journalisten sowie dem Kampf gegen Antisemitismus.

Wer zu einer antisemitisch, rassistisch oder fremdenfeindlich motivierten Straftat verurteilt wurde, soll offenbar kein deutscher Staatsangehöriger werden können. Laut einem Medienbericht sieht dies ein Beschluss der Bundesregierung auf eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts vor. Auch Verurteilungen unterhalb der Schwelle der sogenannten Bagatelldelikte sollen dazugehören.

Die Justizminister der Länder wollen eine schärfere Verfolgung antisemitisch motivierter Straftaten. Deutschland sei besonders in der Verantwortung, gegen Judenhass vorzugehen. Dem Antrag aus Bayern zufolge soll die Verfolgung „grundsätzlich im öffentlichen Interesse“ liegen.