Antisemitismus

Mehrmals hat sich der US-Rapper Kanye West antisemitisch geäußert und damit auch den Werbedeal mit Adidas für seine Yeezy-Sneaker platzen lassen. Jetzt springt Adidas-Vorstandsvorsitzender Bjørn Gulden West ihm in einem Podcast zur Seite.

Nach einem Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“ zu dem antisemitischen Flugblatt ließ Hubert Aiwanger (Freie Wähler) nachträglich ganze Passagen streichen. Daraufhin machte die Zeitung öffentlich, welche Fragen von Aiwanger nicht beantwortet wurden.

Die Flugblattaffäre um Bayerns stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger ist offiziell beendet. Doch die Unruhe unter den Betroffenen bleibt groß. Die Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion sagt, am Ende des Tages seien jüdische Stimmen nicht viel wert.

Die Aktion Sühnezeichen Friedensdienste kümmert sich seit 1958 um eine tätige Aufarbeitung des Nationalsozialismus. Umso mehr stößt der Vorsitzenden Ilse Junkermann das Verhalten des stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger sauer auf. Dessen Verhalten in der Flugblattaffäre sei „rein takisch“.

Im Internet hetzt ein Arzt aus Hannover seit Jahren gegen Juden. Die Staatsanwaltschaft Hannover stellte Ermittlungen zunächst ein – und ermittelt nun doch wieder.

Eigentlich hätte es ein harter Schlagabtausch werden können, doch es kam anders. Der Antrag einer Befragung des in die sogenannte Flugblatt­affäre verwickelten Hubert Aiwanger wurde abgeschmettert – ebenso der Antrag auf Entlassung des Vize-Ministerpräsidenten.

Laut einer aktuellen Umfrage scheint die Antisemitismus-Affäre um Partei-Chef Hubert Aiwanger den Freien Wähler in Bayern nicht geschadet zu haben – im Gegenteil: Die Partei legte um vier Prozentpunkte zu.

Hubert Aiwanger meint, in der Flugblatt-Affäre sei alles gesagt. Doch heute könnte es bei einer Sondersitzung im bayerischen Landtag, an der auch Ministerpräsident Markus Söder teilnimmt, ziemlich zur Sache gehen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger trotz Flugblattaffäre nicht entlassen. Doch er hat ihm Gespräche mit jüdischen Gemeinden nahegelegt. Nun ist ein Gespräch mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland in Vorbereitung.

Hubert Aiwanger ist in der KZ-Gedenkstätte Dachau nicht willkommen. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung hatte einen Besuch als „Zeichen der Solidarität“ angeregt. Doch die Gedenkstätte und die dazugehörige Versöhnungskirche fürchten „eine erneute Irritation“.

Markus Söder hält an Hubert Aiwanger als seinem Vizeministerpräsidenten und an der Koalition mit den Freien Wählern fest. Klar ist, dass hinter der Entscheidung vor allem Kalkül steckt. Doch was sprach aus Söders Sicht dafür, Aiwanger im Kabinett zu halten? Eine Analyse von RND-Hauptstadtkorrespondent Steven Geyer.

Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden, nimmt eine Entschuldigung von Hubert Aiwanger nicht an. Dem Freie-Wähler-Chef erklärte sie am Telefon ihre Haltung. Dass er im Amt bleibt, kann Knobloch allerdings aus politischen Gründen akzeptieren.

FDP-Chef Christian Lindner glaubt, dass Bayerns Ministerpräsident Markus Söder seine politische Zukunft mit der seines Vizes Hubert Aiwanger verbunden hat. Das sagte Lindner im „Bericht aus Berlin“ der ARD. Söder hatte Aiwanger trotz einer Affäre um ein antisemitisches Flugblatt nicht entlassen.

Hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seinen Vize Hubert Aiwanger nicht entlassen, weil er einen Solidarisierungseffekt der Wähler fürchtete? Im ZDF-Sommerinterview wies Söder das zurück. „Angst ist für mich kein Maßstab“, sagte er.

Wer in diesem Fall an eine Entlassung glaubte, hat sich Illusionen gemacht. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hält trotz der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt zu seinem Vize Hubert Aiwanger. Das ist mehr als falsch, kommentiert Markus Decker.