Antisemitismus

Verliert Attila Hildmann jetzt seine Gaststätten­genehmigung? Der Verschwörungsideologe hatte sich vor einigen Wochen in die Türkei abgesetzt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler hat den Wirtschaftsstadtrat zum Handeln aufgerufen.

Der Beauftragte gegen Antisemitismus aus Berlin, Samuel Salzborn, blickt „vorsichtig optimistisch“ auf den Kampf gegen Antisemitismus. Jedoch würden die Anti-Corona-Demos zu einem Anstieg führen. Zudem gebe es massive Widerstände.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung wünscht sich eine Anbindung seines Amtes an das Kanzleramt. Der Kampf gegen Antisemitismus sei eine große Querschnittsaufgabe, die alle Ressorts betreffe, sagt Felix Klein. Sein Amt ist derzeit im Bundesinnenministerium verankert.

Einer Einschätzung der Bundesregierung zufolge ist der Anteil Rechtsextremer an den sogenannten „Reichsbürgern“ gering. Derzeit werden rund 950 Menschen, die der Reichsbürger-Ideologie anhängen als rechtsextrem eingestuft. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor.

44.034 politisch motivierte Straftaten haben die Behörden im vergangenen Jahr registriert. Das sind knapp 3000 mehr als 2019. Rund die Hälfte geht auf das Konto von Rechtsextremisten.

Die Verteidigung hat im Prozess um den Angriff auf einen jüdischen Studenten in Hamburg Revision gegen das Urteil eingelegt. Damit ist das ursprüngliche Urteil nicht rechtskräftig, teilte das Gericht mit. Der mutmaßliche Täter soll dauerhaft in einem psychatrischen Krankenhaus untergebracht werden.

Ein Mann ist mit einem Messer bewaffnet und hält sich in der Nähe einer jüdischen Schule in Marseille auf. Schülerinnen und Schüler werden auf ihn aufmerksam und rufen die Polizei. Als er festgenommen wird, stellt sich heraus, dass er vermutlich an einer psychischen Störung leidet.

Mit Beginn der Proteste gegen Machthaber Lukaschenko im Sommer 2020 hat in Belarus die Judenfeindlichkeit zugenommen. Der Historiker Alexander Friedman beobachtet die Szenerie vor Ort und führt auch Interviews mit Gegnern und Anhängern des Regimes. Er sagt: Es geht um eine Diskreditierung der oppositionellen Bewegung.

Ein 29-Jähriger hatte im Oktober einen jüdischen Studenten vor der Hamburger Synagoge mit einem Spaten angegriffen. Im Prozess entschied das Gericht, dass die Tat als antisemitisch bezeichnet werden könne. Zugleich stellte es die Schuldunfähigkeit des Täters fest.