Annegret Kramp-Karrenbauer

Wegen der sich verschärfenden Corona-Lage will die Bundeswehr bis Weihnachten offenbar 12.000 Soldaten mobilisieren. Diese sollen zur Unterstützung von überlasteten Kliniken und Gesundheitsämtern, aber auch für Booster-Impfungen und Schnelltests eingesetzt werden. Bis Ende November sollen es bereits 6000 Soldaten sein.

Nach Aussagen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur atomaren Abschreckung hat Regierungssprecher Steffen Seibert Kritik zurückgewiesen. Solange andere Staaten Nuklearwaffen als Mittel der Auseinandersetzung verstünden, bestehe „die Notwendigkeit zum Erhalt einer nuklearen Abschreckung im Rahmen der Nato“. Dies stehe auch im Koalitionsvertrag, so Seibert.

Nach Äußerungen von Annegret Kramp-Karrenbauer zur atomaren Abschreckung der Nato hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Politikerin scharf angegriffen. Sie solle die Politik einer neuen Bundesregierung nicht belasten, appellierte Mützenich. „Die jüngsten Gedankenspiele der Verteidigungsministerin zum Einsatz von Nuklearwaffen in einem Konflikt mit Russland sind verantwortungslos“, sagte er weiter.

Verteidigungsminister Annegret Kramp-Karrenbauer glaubt an einen Erfolg der Initiative für den Aufbau einer militärischen EU-Eingreiftruppe. Das entsprechende Konzeptpapier sei „sehr positiv“ aufgenommen worden, sagte die CDU-Politikerin. Die Ideen sollen in den sogenannten strategischen Kompass Eingang finden.

Die JU kommt in Münster zu ihrem Deutschlandtag zusammen. Die großen Reden halten Männer – Frauen sprechen derweil über eine künftige Doppelspitze. Und NRW-JU-Chef Johannes Winkel heizt den Kongress mit Forderungen zu Atomkraft und Rente an.

Am Mittwoch wurden die Soldatinnen und Soldaten, die in Afghanistan waren, abschließend geehrt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lobte die Bundeswehr. Mit der Politik und damit auch sich selbst ging er hingegen ins Gericht.

Innerhalb der CDU waren zuletzt die Rufe nach einer Urwahl über die Parteispitze laut geworden. Die ehemalige CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer lehnt diesen Vorschlag ab. Sie sei „aus tiefster Seele eine Verfechterin eines repräsentativen Systems“.

Während die einen noch in der Analyse des Wahldebakels stecken, suchen die anderen nach Wegen aus der Krise. Zwei CDU-Minister machen Platz für jüngere Politiker. Die sind freudig überrascht. Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans meint, so etwas sollte Schule machen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verzichten auf ihre Bundestagsmandate. Sie machen den Weg für zwei Nachrücker von der CDU-Landesliste frei. Ihre Ministerposten wollen Altmaier und Kramp-Karrenbauer bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung behalten.

Vor knapp sechs Wochen haben die letzten deutschen Soldaten Afghanistan verlassen. Am Mittwoch gab es nun den Startschuss zu einer Debatte über die Bilanz des Einsatzes. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte: „Afghanistan ist ein Land, das Debatten und Emotionen auslöst in Deutschland.“

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei einem Appell für Teilnehmer der Evakuierungsmission aus Kabul teilgenommen. Sie rechtfertigte den Bundeswehr-Einsatz. Doch Kramp-Karrenbauer forderte auch eine Bilanz.

Die Fahrerinnen und Fahrer des Deutschen Bundestages sind sauer, weil ihnen die BwFuhrparkService GmbH trotz massiver Protestes einen Tarifvertrag verweigert. Die Verantwortung dafür sehen die Chauffeure beim Verteidigungsministerium. Die SPD übt scharfe Kritik an Ministerin Kramp-Karrenbauer.

Für die schleppende und bürokratische Evakuierung der Ortskräfte aus Afghanistan hat die Regierung viel Kritik einstecken müssen. Verteidigungs­ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sieht einen Teil der Schuld bei sich und dachte auch über ihren Rücktritt nach. Sie habe sich nicht durchsetzen können.

Die malische Regierung will offenbar russische Söldner ins Land holen. Die stehen indirekt unter dem Einfluss des Kreml. In Berlin sind sich alle einig: Wenn das so kommt, zieht die Bundeswehr ab.

Die malische Regierung will offenbar mit russischen Söldnern kooperieren. Das könnte zu einem Ende des Mali-Einsatzes der Bundeswehr führen. Eine Koexistenz mit nicht staatlichen Einheiten gilt in Berlin als undenkbar.

Meldungen zufolge soll Mali eine Militärkooperation mit Russland geschlossen haben. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stellt deswegen das Mandat der Bundeswehr in dem afrikanischen Land infrage. Auch Frankreich will seinen Einsatz überprüfen.

Nach dem Afghanistan-Rückzug hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer von der EU deutliche Konsequenzen gefordert. Weil der Abzug der USA auf kaum Widerstand gestoßen sei, müsse das europäische Militärbündnis stärker werden. Zu einer diskutierten EU-Truppe hat sie ebenfalls eine Meinung.

Die letzten Bundeswehrsoldaten sind am Freitagabend von der Evakuierungsmission in Afghanistan zurückgekehrt. Als Ende Juni die letzten Truppen vom regulären Einsatz in dem Krisenland zurückkehrten, war niemand da – keine Ministerin, kein Generalinspekteur, kein Mitglied des Verteidigungsausschusses. Das sollte diesmal anders sein.

Nach der Evakuierungs­mission in Kabul sind die Bundeswehr­soldatinnen und -soldaten wieder zurück in Deutschland. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zollte ihnen Anerkennung. „Wir alle stehen ganz tief in Ihrer Schuld“, sagte sie.

Die ersten Soldaten der Bundeswehr sind von ihrer Evakuierungsmission in Afghanistan nach Deutschland zurückgekehrt. Drei Militärmaschinen sind am Freitagabend in Wunstorf gelandet. An Bord war auch Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist nach Usbekistan gereist, um das dortige logistische Drehkreuz der Bundeswehr zu besuchen. Begleitet wurde sie vom Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn. Auf Twitter schrieb das Verteidigungsministerium: „Die Bundeswehr hat unter schwersten Bedingungen vor Ort so viele Menschen wie möglich in Sicherheit gebracht.”

In der Nähe des Flughafens Kabul hat es zwei Explosionen gegeben. Dabei kamen mehrere Menschen ums Leben, viele weitere wurden verletzt - die genaue Opferzahl ist noch unklar. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer bezeichnete sie als “feige terroristische Attentate”.

Die Bundeswehr beendet ihre Evakuierungsflüge aus Afghanistan. Am Freitag sollen die letzten Soldaten nach Deutschland zurückfliegen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will sie in Taschkent in Usbekistan empfangen und auf ihrem Flug nach Wunstorf in Niedersachsen begleiten.

Jetzt geht es erstmal darum, die Evakuierung aus Afghanistan so gut wie möglich über die Bühne zu bringen. Die politischen Fehler sollen danach aufgearbeitet werden. Die Verteidigungsministerin kündigt an, dass sie dann hart mit sich selbst ins Gericht gehen wolle.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will über persönliche Konsequenzen aus Fehlern vor der Machtübernahme der Taliban nachdenken. Zuerst müsse aber der Evakuierungseinsatz zu Ende gebracht werden. Sie hatte bereits, wie auch Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD), Fehleinschätzungen der Lage in Afghanistan eingeräumt.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich wegen Afghanistan an die Abgeordneten des Bundestages gewandt. „Unsere Lageeinschätzung war falsch”, schrieb sie in einem Brief. Eine frühere Ausreise der Ortskräfte sei geplant gewesen, aber scheiterte an Pass- und Visaanforderungen.