Annegret Kramp-Karrenbauer

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) warnt vor den Ansprüchen Chinas. Und sie sieht die deutschen Soldaten in Afghanistan in wachsender Gefahr. Im Interview mit dem RND spricht sie auch über das neue Verhältnis zu den USA seit Bidens Amtsantritt.

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr bleibt offenbar bestehen. Die Fähigkeiten der Spezialeinheit seien in einem „volatilen sicherheitspolitischen Umfeld unverzichtbar“, heißt es im zweiten Zwischenbericht von Generalinspekteur Eberhard Zorn. 50 Mitglieder des KSK wurden durch neonazistische Aktivitäten auffällig.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will einen „vernetzten Ansatz“ von Militär und Entwicklungshilfe in der westafrikanischen Sahelzone. Das sei nötig, um die Region auf Dauer voranzubringen und zu befrieden. Die Streitkräfte Malis sollen etwa mit militärischen Mitteln dazu befähigt werden, selbst für die Sicherheit ihrer Staatsbürger zu sorgen.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat disziplinarische Vorermittlungen gegen KSK-Chef Markus Kreitmayr eingeleitet. Er bleibt aber im Amt. Linken-Sicherheitsexperte Matthias Höhn legt nun eine Abschaffung der Einheit nahe.

Heute wurde ein Gutachten zu sexueller Gewalt im Erzbistum Köln veröffentlicht. Katholische Laien fordern nun Konsequenzen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) beklagt jahrelange Vertuschung.

China wird seinen Militäretat erneut aufstocken. Staatspräsident Xi Jinping mahnt überdies Kampfbereitschaft an. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) möchte das nicht so ohne Weiteres hinnehmen.

Gehortete und womöglich auch gestohlene Munition einfach zurückgeben können ohne Konsequenzen fürchten zu müssen? So hatte es KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr im April vergangenen Jahres angeordnet. In sogenannten Amnestie-Boxen sollte gesammelt werden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will Kreitmayr deswegen vor Gericht bringen.

Vorgänge in „nie vorstellbarer Dimension“: Die Militärführung sieht lange und erhebliche Fehlentwicklungen im Kommando Spezialkräfte. Interne Kommunikation kann aber auch als Aufruf verstanden werden, bei einigen Vorwürfen die Kirche im Dorf zu lassen.

Bei einem Besuch im Feldlager Masar-i-Scharif in Afghanistan will sich Annegret Kramp-Karrenbauer einen Überblick über die Situation vor Ort verschaffen. Der Besuch der Bundesverteidigungsministerin ist zuvor nicht öffentlich angekündigt worden. Hintergrund des Besuchs ist die Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz bis zum 31. Januar 2022.